• Ulmer Paradekonzerte 2019

    Herzlichen Glückwunsch unseren 2 Fraktionsmitgliedern Helga Malischewski und Gerhard Bühler!

     

    Seit über 25 Jahren sind beide Vorstände des Vereins  „Ulmer Paradekonzert“.

    Sonntag für Sonntag organisieren Sie tolle Konzerte auf dem Ulmer Marktplatz.

    Mit der Erich-Ganzenmüller-Medaille erhielten die beiden beim letzten Konzert in 2019 die höchste Auszeichnung des Blasmusikverband Baden-Württemberg.  „Der Verband zeichnet den Verein Ulmer Paradekonzerte mit der Medaille aus, weil er seit 41 Jahren mit der ehrenamtlich organisierten und für die Besucher kostenfreien Konzertreihe maßgeblich zur Förderung der Blasmusik beiträgt“, so Schatzmeister und stellv.   Vorstand Walter Schiele aus Ochsenhausen.

     

    Die FWG Fraktionsgemeinschaft freut sich über das Engagement  Ihrer 2 Fraktionsmitglieder.

     

     

    Malischewski - Buehler

     

     

  • Lärmschutz im Ulmer Norden

    Die Bürgerschaft in Jungingen und Lehr beklagt die erhöhte Lärmbelastung durch den zunehmenden Verkehr.

    Lärmschutzmassnahmen sind bislang nicht vorgesehen. Wir haben deshalb einen Antrag gestellt um nochmals Lärmmessungen durchzuführen.

     

    Lärmschutz – Messungen

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Verkehrsentwicklung im Ulmer Norden nimmt ständig zu. In wenigen Wochen beginnt der Ausbau des Doppelanschlusses Ulm-West / Ulm-Nord. Mit der Zunahme des Verkehrs steigt auch die Lärmbelastung der benachbarten Ortschaften. Leider waren die Bemühungen im Zuge des Ausbaues der A 8 einen Lärmschutz zu erhalten, nicht erfolgreich. Über 900 Unterschriften allein in Jungingen für einen besseren Lärmschutz und die langjährigen Bemühungen der Einwohner aus Lehr für lärmmindernde Maßnahmen entlang der B 10 wurden immer wieder von den zuständigen Behörden abgetan. Als Argument diente wiederholt der Hinweis auf entsprechende Berechnungen der Lärmwerte.

    Die Lärmeinwirkung in den beiden Orten hielt sich allerdings nicht an die Berechnungen, sondern nimmt verstärkt zu. Die Glaubwürdigkeit der Berechnungen wird immer wieder in Zweifel gezogen.

     

    Wir bitten Sie um Lärmmessungen an verschiedenen Punkten, um nicht zuletzt auch die Lärmquellen besser verorten zu können. Die Messstellen, der Zeitpunkt und die Häufigkeit der Messungen sollen von den beiden Ortschaftsräten in Jungingen und Lehr festgelegt werden.

     

    Wir erwarten damit eine bessere und glaubwürdigere Aussage über die tatsächlichen Lärmwerte und somit eine Grundlage für gezielte Maßnahmen.

     

    Herzliche Grüße

    Gerhard Bühler                                               Dr. Gisela Kochs

    Stadtrat                                                           Stadträtin

  • FWG Valentin 2016-307

    Wohnbaudebatte im Gemeinderat am 23. März 2016

     

    Redebeitrag von Gerhard Bühler

     

    Bei der letzten Wohnbaudebatte habe ich mir folgendem Satz begonnen:

     

    Wohnen gehört zu den Grundbedürfnissen von uns Menschen. Wohnen ist aber nicht nur Unterkunft, sondern zeigt auch ein gutes Stück Gesellschaft, also den Umgang miteinander

    und prägt eine Stadt und Ihr Umfeld. So ist es gut und wichtig dass sich der gesamte Gemeinderat  immer wieder über die grundsätzliche Ausrichtung unterhält.

     

     

    Seit langem sehen wir nun der heutigen Wohnbaudebatte entgegen.

    Immer wieder wurde im FB Stadtentwicklung auf die anstehende Aussprache verwiesen:

     

     

                Bezahlbarer Wohnraum

                Innenentwicklung

                Nachverdichtung

                Baugemeinschaften

                Neuausrichtung Wohnbauförderung

     

    Dies sind nur einige Schlagworte, welche uns immer wieder beschäftigen.

    Doch die Frage sei erlaubt, was wird sich am Ende der heutigen Sitzung ändern ??

     

     

    Warum brauchen wir mehr Wohnraum ??

    Die Idee kommt mal ausnahmsweise aus  keinem Gutachten, sondern wird aus der Erfahrung von 2 Komponenten abgeleitet:

     

    • Wir haben jetzt schon eine verstärkte Zuwanderung aufgrund unserer attraktiven Lage, als Beispiel sei S 21 genannt, und eine gute  Wirtschaft im Großraum Ulm.

     

    • Integration von anerkannten Zuwanderungen.

     

    Desshalb ist es sicher richtig und gut, rechtzeitig darüber nachzudenken und auf die anstehenden Bedürfnisse und Änderungen  zu reagieren.

    Wobei anzumerken ist, dass auch das in 2011 gesetzte Ziel mit Schaffung von jährlich 350 Wohneinheiten  nicht ganz erreicht wurde!

    3.500 WE in 5 Jahren ist also unser neues Ziel.

     

    Wir legen starken Wert darauf, dass die Ausgewogenheit zwischen

    Mietwohnungen

    Eigentumswohnungen

    Einfamilienhäuser erhalten wird und somit die Strukturen erhalten bleiben.

    Wir müssen Wohnraum für alle bieten !!

     

    Preisgünstiges Wohnen

     

    Ein Begriff, der sich gut anhört, aber leider vielseitig interpretierbar ist!

    Was ist preisgünstig?

    Was ist bezahlbar?

    Was ist mir eine Wohnung wert im Anteil an meinem verfügbaren Einkommen?

    Welche Standard Ansprüche stelle ich an eine Wohnung?

     

    Diese Aufgabe wird uns zusammen mit Bund und Land noch einige Zeit beschäftigen. Ansätze sind ja inzwischen sowohl beim Bund (Bündnis für bezahlbaren Wohnraum) in der Kabinettsvorlage sind Abschreibungen im Neubau als auch bei der Aufstockung der Landeswohnraumförderung vorhanden.

    Was wir als Kommune dazu beitragen können, haben Sie ja in der Vorlage beschrieben,

    nämlich nicht die LBO und die BBO und die EnEF noch zusätzlich toppen. Wir sind dankbar, dass die Verwaltung diese, von uns immer wieder angeregte Punkte, aufgenommen hat.

     Preisgünstig wohnen  setzt auch preisgünstig bauen voraus!

          Kleines Beispiel: die EnEF 2016 steigert die Preise  um ca.8 %, die Einsparung

    an CO 2 beträgt aber gerade mal 0.02 %

     

    Bereits beim Bau auf Kostengünstiges bauen achten.

    Verstärkt  Baufelder ( Cluster) an mehrere Bauträger vergeben.

    -Erschließung   Baunebenkosten .

    wie z.B.  Bachstraße

     

     

    Sind 700 WE überhaut realistisch im Handwerk machbar ??

     

     

    Innenentwicklung:

    Mit Augenmaß, nicht um jeden Preis eine Nachverdichtung, nicht jeder Garagenhof

    eignet sich für ein neues Haus…Wohnqualität  darf nicht vernachlässigt werden.

     

    Behutsames Vorgehen.. Behandlung im Gemeinderat, wenn noch keinerlei Vorgaben oder Planungsleistungen vergeben sind.

     

     

    Hinweis auf unseren Antrag vom 19.10 2010 Flächennutzungsplan über Diskussion in den Ortschaften betreffend einer aktiven Innenentwicklung (Förderprogramme Umweltministerium)

     

     

     

    Außenentwicklung mit einbeziehen um einen Gleichklang herzustellen.

     

    Stadt bauen, heißt bauen in die Zukunft, bauen für über 100 Jahre.

    Mischung von Kleingewerbe und Wohnen in neuen Gebieten ( Weststadt – Magirusstr.)

     

    Also die Arbeit geht uns zusammen mit der Verwaltung nicht aus.

     

    Ständiger Prozess der Stadtentwicklung, nicht nur in Ulm, sondern Wohnbaudebatten

    Im ganzen Land, gut dass wir wenigstens einen ausreichenden FNP haben, und diese Diskussion nicht auch noch parallel führen müssen.

     

     

    Gerhard Bühler

     

     

  • UVL_ULM_1_BÜHLER_(UVL-511)

    Vortrag von unserem stellv. Landesvorsitzenden Gerhard Bühler

    Gerhard Bühler hielt vor den Freien Wählern aus Eberbach einen Vortrag über interkommunale Zusammenarbeit.

    Die Rhein-Neckar-Zeitung hat darüber berichtet  Presseartikel lesen

  • 446806_web_R_K_B_by_Rainer Sturm_pixelio.de

    Sportpark Nord

    Antrag zum
    Sportpark Nord – Rasenspielfeld mit Funktionsgebäude

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
    am 17.09.2015 stellte das Amt Ulm für Vermögen und Bau Baden Württemberg den Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren für ein Rasenspielfeld mit Gerätehaus auf dem Gelände des geplanten Sportparks Nord bei der Halle Nord in Lehr. Am 30.09.2015 wurde das Vorhaben im Rahmen der Anhörung dem Ortschaftsrat Lehr bekannt gemacht.

    So sehr verbesserte Sportmöglichkeiten für die Angehörigen und die Studierenden der Universität zu begrüßen sind, so lässt die vorliegende Planung für diesen Teilbereich des Sportparks doch wesentliche Aspekte vermissen:

    – Im Antrag fehlt jede Planung zur Infrastruktur im Sanitär- und Versorgungsbereich. Die Toiletten, Duschen und Umkleideräume in der Halle Nord aber sind nur für den Hallenbetrieb ausgelegt und ausreichend. Darüber hinaus werden die Kosten für deren Unterhalt von der Universität nur zu dem Anteil getragen, der ihrer Hallennutzung, nicht aber einer erweiterten Nutzung entspricht.
    – Obwohl die Parksituation an der Halle Nord schon aktuell sehr angespannt ist, sind in der vorliegenden Planung keine Stellplätze für die neue Anlage vorgesehen.
    – Ein schlüssiges Nutzungskonzept der Universität, das den erheblichen Flächenverbrauch mit dem Spielfeld von 105 m x 68 m zuzüglich großzügiger Außenanlagen rechtfertigt, liegt nicht vor. Von Seiten der umliegenden Ortschaften besteht kein Bedarf für ein weiteres Rasenspielfeld.
    – Es ist nicht erkennbar ob beabsichtigt ist, mit der weiteren Planung des Sportparks die aufgeführten Mängel zu beheben. Auch bestehen Zweifel daran, ob die Planung mit der aktuell laufenden Sportentwicklungsplanung der Stadt abgestimmt ist.

    Die Unterzeichnenden aus der FWG-Fraktion stellen daher hiermit den Antrag, vor Beschlüssen zu dem beantragten Rasenspielfeld mit Funktionsgebäude ein Gesamtkonzept zum gesamten Sportpark Nord zu erstellen und dabei die Ergebnisse der Sportentwicklungsplanung zu berücksichtigen.
    Mit freundlichen Grüßen

    Dr. Gisela Kochs      Gerhard Bühler
    Reinhold Eichhorn      Hanni Zehendner

     

     

     

    Bildrechte: Rainer Sturm/ pixelio.de

  • 287206_web_R_K_B_by_Klaus-Uwe Gerhardt_pixelio.de

    Lärmschutz für den Doppelanschluss A8 Ulm-West/ Ulm-Nord

    Zur Lärmschutzproblematik am geplanten Doppelanschluss an der A8 hat Stadtrat Gerhard Bühler einen Antrag an den OB geschrieben.

    Herrn Oberbürgermeister
    Ivo Gönner
    Rathaus

    89073 Ulm
    Ulm , den 9. Sept. 2015
    Doppelanschluss Ulm-Nord – Lärmschutz
    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
    bei der Anhörung zur Planfeststellung des Doppelanschluss Ulm-West / Ulm-Nord im Juli 2015 wurde der vom Gemeinderat geforderte Lärmschutz nicht berücksichtigt.
    Auf dem Lärmschutz-Kongress im Mai in Hamburg wurde eine Anpassung der Lärmschutzrichtlinien vorgestellt. Demnach werden die Richtlinien zum Lärmschutz an Straßen (RLS) weiterentwickelt und die derzeitige RLS-90 in die RLS 16 -für 2016- ersetzt.
    Die Staatssekretärin im Verkehrsministerium Frau Dr. Gisela Splett, als Lärmschutz- beauftragte des Landes, unterstützt die Umsetzung der neuen Richtlinien. Ebenso soll ein Lärmsanierungskonzept bei Mehrfachbelastungen durch Straßen-und Schienenwege in eine Gesamtlärmbetrachtung eingebracht werden, so ein Sprecher vom Ministerium für Verkehr und Infrastruktur. (Quelle: Der Gemeinderat, Ausgabe 6/2015, Seiten 68 und 69.)

    Ich bitte Sie um Prüfung, ob diese neue Entwicklung in der Lärmbetrachtung auch für den Lärmschutz der Ortschaft Jungingen in Bezug auf den Ausbau des Doppelanschlusses zum Tragen kommt.

    Ich erinnere an die Beschlüsse des Gemeinderats und die über 900 Unterschriften für einen besseren Lärmschutz bei diesem Planfeststellungsverfahren.
    Herzliche Grüße

    Gerhard Bühler
    Stadtrat

     

    UVL_ULM_1_BÜHLER_(UVL-511)

     

     

     

     

    Bildrechte: Klaus-Uwe Gerhardt/ Pixelio.de

     

  • Jahreshauptversammlung der Freien Wähler Baden-Württemberg

     

     

    auf der Jahreshauptversammlung der Freien Wähler Baden-Württemberg am 25.4.2015 in Wiesloch wurde ein neuer Landesvorsitzender gewählt. Der Renninger Bürgermeister Wolfgang Faißt wird künftig den Freien Wählern vorstehen. Ebenfalls wurde Gerhard Bühler einstimmig als sein Stellvertreter gewählt, dazu ist er auch Mitglied im geschäftsführenden Vorstand.

    Klare Aussage des neuen Vorsitzenden war, dass die Freien Wähler Baden-Württemberg nicht zu Landtags- oder Bundestagswahlen antreten, was die anwesenden Abgeordneten von Bund und Land natürlich sehr wohlwollend aufgenommen haben, stellen doch die Freien Wähler die meisten Mandate in Kreistagen, Städten und Gemeinden.

    Heinz Kälberer, der 28 Jahre die Freien Wähler geführt hatte, wurde einstimmig zum Ehrenvorsitzenden gewählt. Gastredner und Laudator EU Kommissar Günther Oettinger ging in seiner Rede auf den rasanten Wandel in Wirtschaft und Gesellschaft ein.

    In Anwesenheit von 200 Delegierten, darunter fünf Ulmern, wurde eine neue Satzung und eine Beitragserhöhung beschlossen. Die Amtszeit wurde auf 3 Jahre erhöht.

    Nach den Glückwünschen der Ulmer Delegation versprach der neue Vorsitzende Faßt: „Einer meiner ersten Antrittsbesuche wird im Mitgliederstärksten Verein Ulm sein“

    Faißt legt großen Wert auf eine verstärkte Einbindung der Basis und sagt eine breite Unterstützung vor Ort zu.

     

  • Lärmschutz in Ulm

    Fachbereich Bau kurz vor Weihnachten noch gefordert

    Eine Reihe von Beschlüssen hat der Fachbereich Stadtplanung, Bau und Umwelt in seiner letzten Sitzung 2014 noch zu fassen.
    Nach langen Bemühungen und Irrungen ist es nun endlich soweit. Der Baubeschluss für die Querspange zwischen der L260 und dem Wiblinger Ring soll gefasst werden. Der entsprechende Zuschussbescheid ging vor 2 Wochen vom RP ein. So steht einem Bau nahezu nichts mehr im Weg. Nachdem die Freien Wähler dieses Projekt ja seit Jahren fordern, werden wir mit Freude dem Beschluss zustimmen. Auch wenn die Kosten höher sind als ursprünglich geplant, wird in Frühjahr der lange geplante Lärmschutz im südlichen Dichterviertel, entlang der B 10 nun verwirklicht und die Bauarbeiten vergeben. Einen Schritt weiter geht es beim alten Krankenhaus in Söflingen. Nachdem nunmehr ein städtebaulicher Entwurf vorliegt soll der vorhabenbezogene Bebauungsplan aufgestellt werden. Damit beginnt auch die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung. Ebenso wird der vorhabenbezogene Bebauungsplan Bleichstrasse auf den Weg gebracht. Beim Hauptfriedhof stehen die Außenanlagen zur Beratung an. Hier soll der Projekt-und Baubeschluss für den 1. Bauabschnitt gefasst werden. Er betrifft den Bereich direkt vor der renovierten Aussegnungshalle. Also noch ganz schön viel Arbeit so kurz vor Jahresende.
    Gerhard Bühler