• Antrag fast aller Rathausfraktionen zu den Spielplätzen in Ulm

     

     

    FWG-Fraktion – CDU-Fraktion – SPD-Fraktion – FDP-Fraktion im Ulmer Gemeinderat

     

    Spielplatz-Budget erhöhen                                                         17.11.2017

     

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die erfreuliche Entwicklung der Einwohnerzahlen unserer Stadt beruht zu einem erheblichen Teil auf die hohen Geburtenzahlen. Die Planungen für Kinderbetreuung haben darauf schon reagiert. In gleicher Weise müssen aber auch unsere Spielplätze wenigstens auf dem bisherigen Niveau instandgehalten werden können. Die frühere Bereitstellung von 155.000 € für Sanierungen wurde ja bekanntlich auf 100.000 € gekürzt. Die in der Spielplatzkommission vorgestellten Plätze sind alle in die Jahre gekommen. Der im Haushalt 2018 vorgesehene Betrag in Höhe von 100.000 € erlaubt eine angemessene Instandhaltung nicht. Wir beantragen deshalb eine Erhöhung auf den bisherigen Betrag in Höhe von 155.000 €.

    Mit freundlichen Grüßen

    Helga Malischewski  für die gesamte FWG-Fraktion                                                                                             Dr. Karin Graf für die gesamte CDU-Fraktion                 Dorothee Kühne   für die gesamte SPD-Fraktion                                                                                                         Ralf Milde für die gesamte FDP-Fraktion

  • Berblinger Geburtstag

    Im Jahr 2020 feiern wir den 250. Geburtstag von Albrecht Ludwig Berblinger. Dazu soll auch sein Denkmal an der Adlerbastei wieder ordentlich aussehen. Helga Malischewski hat dazu einen Antrag an OB Gunter Czisch geschrieben.

     

    1. Geburtstag Albrecht Ludwig Berblinger in 2020

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    ungeachtet der Abstimmung im Gemeinderat am 15.11.2017 zum Jubiläumsprogramm für das Jahr 2020

     

    beantrage ich die Restaurierung der Anlage des  Absprungs und des Wappens an der Stadtmauer

     

    Es macht an dieser Stelle einen verwahrlosten Eindruck, es ist kein Hinterhof, sondern eine vielbegangene Spazierstrecke.

    Ich hoffe, keine Fehlbitte getan zu haben und bedanke mich im Voraus.

    Mit freundlichen Grüßen

    Helga Malischewski

     

     

    1. 11.2017
  • Radwegbeleuchtung zwischen Uni und Mähringen

    Antrag auf Beleuchtung des Radweges zwischen der Halle Nord / Universität und Mähringen 

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    der Radweg entlang der nicht beleuchteten Talstraße im Ulmer Norden stellt eine wichtige Verbindung zwischen Universität, Teilen der Wissenschaftsstadt und der Halle Nord auf der einen Seite sowie Mähringen auf der anderen Seite dar. Dieser Weg wird von vielen Studierenden, Mitarbeitenden der großen Einrichtungen auf dem Eselsberg und Sporttreibenden der Sporthalle Nord genutzt und zwar sowohl von Fahrradfahrern als auch von Fußgängern. Wegen des großen Gefälles erreichen Fahrräder hohe Geschwindigkeit und bei schlechter Sicht, insbesondere Dunkelheit, kommt es immer wieder zu gefährlichen Situationen zwischen Fahrradfahrern und anderen Verkehrsteilnehmern. Außerdem ist der Weg für Kinder und Jugendliche, besonders Mädchen und junge Frauen, die in Herbst und Winter oft bei Dunkelheit aus dem Training kommen, wegen der Gefahr von Übergriffen sehr angstbehaftet.

    Die Unterzeichnenden aus der FWG-Fraktion stellen daher hiermit den Antrag, den Radweg entlang der Talstraße zwischen der Halle Nord und der Kreuzung am Ortseingang von Mähringen mit Beleuchtung zu versehen. Eine ökologisch sinnvolle und kostensparende Möglichkeit dazu wäre die Aufstellung von Solarleuchten, die ohne aufwendige Verkabelungen und Grabungsarbeiten installiert werden können und auch im Dauerbetrieb Kosten sparen.

     

    Dr. Gisela Kochs                                                   Gerhard Bühler

  • Kunstrasenplatz in Söflingen

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

     

    in unserer Investitionsstrategie ist die Erneuerung des Kunstrasenplatzes bei der TSG Söflingen für die Jahre 2018/19 vorgesehen. Im Haushaltsentwurf für 2018 sind hierfür keine Mittel eingesetzt, deshalb stellen wir den Antrag: 

    Den Kunstrasenplatz bei der TSG Söflingen bereits im Jahre 2018 zu erneuern.

    Begründung: Dieser Kunstrasenplatz wurde im August 2001 in Betrieb genommen, d.h. der Platz ist heute schon über 16 Jahre alt. Die Lebensdauer eines solchen Platzes wird mit 12 bis max. 15 Jahre angegeben. Auf diesem Platz trainieren aktuell 15 Mannschaften (darunter 12 Jugendmannschaften) und tragen in der nassen Jahreszeit ihre Verbandsspiele auf diesem Kunstrasen aus. Der jetzige Zustand (Risse, der Boden sehr hart) birgt eine erhebliche Verletzungsgefahr.

    Zudem feiert die Fußballabteilung 2018 ihr 100jähriges Bestehen. Wir wollen auch unsere Vereine gleich behandeln. 2016 wurde der 15 Jahre alte Kunstrasen an der Stadionstrasse saniert.

    Als Anlage haben wir 2 Zeitungsartikel der SWP beigelegt.

    Für die FWG-Fraktion

    Reinhold Eichhorn

    Fraktionsvorsitzender

  • Toilettenkonzeption

    Unser Antrag:

     

    Situation künftiger öffentlicher Toiletten ab 1.1.2018  

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    in den nächsten Monaten wird die Stadt Ulm ein Toilettenkonzept erstellen. Ab 1.1.2018 fallen die automatischen Toiletten der Firma Wall weg. Bis dahin ist Ersatz zu schaffen.

    Das heißt aber nicht, dass genügend öffentliche Toiletten vorhanden sind, auch der Hinweis auf die öffentlichen Parkhäuser hilft nicht. Uns ist bekannt, dass die Gastronomen mit dem Hinweis „Nette Toilette“ nicht einverstanden sind und dies schon früher abgelehnt haben, mit dem Argument, es wird niemand abgewiesen.

    In Stuttgart geht man nun diesen Weg, es sollen in einer zwei Jahre dauernden Pilotphase in den Bezirken Vaihingen, Möhringen Stammheim und Untertürkheim solche „netten Toiletten“ entstehen. Dies können auch Geschäfte in der Innenstadt sein. Die teilnehmenden Betriebe erhalten für den Service eine Monatspauschale zwischen 40 und 100 Euro je nach Lage.

    Inzwischen gibt es in 210 Städten die „nette Toilette“.

    Wir sollten das Thema nicht unterschätzen, unsere Bürger weisen uns immer wieder darauf hin, dass öffentliche Toiletten fehlen.

     

                Wir beantragen, beim Toilettenkonzept die „nette Toilette“

                mit einzubeziehen.

     

    Mit freundlichen Grüßen

    Helga Malischewski               Gerhard Bühler

     

    OB Gunter Czisch hat geantwortet:

    Zu dem Thema “ nette Toilette “ findet in Kürze ein Gesprächstermin mit dem Ulmer Hotel- und Gaststättenverband statt. Über das Ergebnis wird im Rahmen der Gesamtkonzeption informiert. Die Behandlung ist im Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt des Ulmer Gemeinderates voraussichtlich für November dieses Jahres vorgesehen.

  • ÖPNV an den Adventssamstagen

     

     

    Kostenlose ÖPNV-Nutzung an den Adventssamstagen 

     

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

     

    nachdem im vergangenen Jahr obengenannte Aktion lt. der ermittelten Benutzerzahlen ein voller Erfolg war,

     

                 beantragen wir, auch dieses Jahr in gleichem Umfang

                die kostenlose ÖPNV-Nutzung an den Adventssamstagen

                anzubieten, entsprechende Werbung (auch Radio)zu machen und

                120 000 € bereit zu stellen.

     

    Gerade im Hinblick auf die erheblichen Einschränkungen durch die Baustellen halten wir diese Maßnahme für vertretbar, wenn auch im letzten Jahr Bedenken geäußert wurden.

    Mit freundlichen Grüßen

    gez.                   gez.                 gez.                   gez.             gez.

    1. Eichhorn        W.Walter       Dr.R.Böker     D.Kühne     R.Milde

    FWG                 CDU               GRÜNE            SPD              FDP

  • Ortschaftsbesuch in Einsingen am 05.09.2017

    Wie schon seit Jahren besucht die FWG Fraktionsgemeinschaft in der Sommerpause alle acht eingemeindeten Ortschaften.

    Als Vorletzte war am 5. September 2017 18.00 Uhr Einsingen an der Reihe.

    Ein Highlight war die Besichtigung des total neu sanierten Schwimmbades und der Turn- und Festhalle. Wir waren überrascht über die qualitätsvolle und zweckmäßige Ausstattung beider Objekte. Natürlich sind die Kosten von ca. 4,9 Mio € im ersten Moment schon sehr hoch, jedoch kann man vor allem das Schwimmbad fast als Neubau bezeichnen. Täglich findet Schulschwimmen aus allen Teilen der Stadt statt und anschließend ist es für den Verein reserviert und ebenso sind Tage für die Bürgerschaft frei.

    Zufriedenheit herrscht mit der Kindergartensituation, sollte ein Engpass in 2018 eintreten, wäre eine Ausweichmöglichkeit in die Schule gegeben.

    102 Schüler sind an der Grundschule, 81 davon in der Ganztagsbetreuung.

    Der Starkregen im Mai 2016 wurde vom Wetterdienst als Katastrophenfall bezeichnet. Einsingen wünscht s~ eine separate Beurteilung in dem zu erstellenden Gutachten in 2018.

    Wie auch in anderen Ortschaften ist man mit den Sanierungskonzepten und Zeitabläufen für Friedhof und Feuerwehrgerätehaus einverstanden, jedoch sollen die Vereinbarungen eingehalten werden.

    Die Siedlungsentwicklung für das Wohngebiet „Hagäcker“ ist endlich nach 7 Jahren abgeschlossen. Die Vergabe wurde auch mit den Stimmen der FWG wie vorgeschlagen verabschiedet. Erstaunlich war dabei, dass von 19 nichtansässigen Bewerbern wieder fünf abgesagt haben. Der Geschosswohnungsbau „Bei den Morgen“ mit 23 Wohneinheiten ist abgeschlossen und fügt sich sehr gut in die bestehende Bebauung ein.

    Bedauern herrscht nach wie vor, dass die städtische Wohnungsbaugesellschaft UWS nicht bereit ist, in einen weiteren Geschosswohnungsbau einzusteigen. Es wird dringend gewünscht, dass auch bei einer sinnvollen Durchmischung bezahlbarer Wohnraum angeboten wird.

    Derzeit sind fünf Gebäude mit ca. 46 Flüchtlingen belegt. 2 in städtischen und 3 in privaten. Der Helferkreis ist sehr aktiv, die Menschen werden problemlos in die Vereine, wie Musikverein und Sportverein integriert.

    Nach wie vor ist der dringende Wunsch nach einem Kunstrasenplatz in Einsingen vorhanden. Die Liegenschaften sollen geklärt werden,  leider geht nichts voran. Es wäre dies ein Platz für die Hochsträßgemeinden.

    Es wird, wie in der Vergangenheit, ein gutes verständnisvolles Miteinander zwischen der Ortschaft und der Fraktion gewünscht. Die Bauplatzvergabe unter der Mitwirkung der Ortsverwaltung und Ortschaftsräten wird zugesagt.

  • Ortschaftsbesuch in Gögglingen/ Donaustetten am 22.08.2017

     
    Wie schon seit Jahren besucht die FWG Fraktionsgemeinschaft in der Sommerpause alle acht eingemeindeten Ortschaften.

    Am 22.8.2017  war Gögglingen/Donaustetten an der Reihe. Ortsvorsteher Mendler bedankt sich für den Einsatz der FWG bei der Erstellung des Nahverkehrsplans, nun sind die Bürger aufgerufen, die neue Linie zu benutzen.

    Das Friedhofsprogramm wird ebenso positiv angesprochen.

    Ein leidiges Thema ist der Radweg nach Unterweiler. Bereits im Oktober 2016 bekam die FWG auf Anfrage die Antwort der Verwaltung, dass Gespräche mit den Grundstücksbesitzern terminiert sind. Leider ist bis jetzt immer noch nichts passiert.

    21 Geflüchtete leben in Donaustetten, ein Helferkreis kümmert sich darum.

    Für Künstler werden Flächen im Rathaus für Ausstellungen angeboten.

    Die Ertüchtigung der lllerkirchberger Straße ist seit 1999 angemeldet, lediglich der Kreisverkehr bei Rewe wurde verwirklicht, für 2017 sind Planungsmittel eingesetzt, der Abschnitt Alb-Donau-Straße ist in der Investitionsstrategie der Stadt weit nach hinten gerutscht, dafür kein Verständnis, da täglich 12000 Fahrzeuge fahren, ebenso müssen Kinder auf dieser Straße auf dem Weg zu Schule fahren, dies stellt eine erhebliche Gefahrenstelle dar.

    Ein leidiges Thema ist die Erstellung eines Kunstrasenspielfeldes. Bereits im vergangenen Jahr hat die SSG Ulm 99 e.V. dies beim Sportverband für Sport moniert. Es soll eine Vereinbarung mit den Nachbargemeinden Einsingen, Eggingen und Ermingen geschlossen werden, leider geht nichts voran, Der Verein stößt an seine Grenzen.

    Im Sportheim mit dem Versammlungs- und Schulungsraum fehlt eine Ersatzmöblierung. Die Bisherige wurde von Lehr übernommen und ist nun nicht mehr zu gebrauchen. Die FWG sagt Unterstützung zu.

    Auch hier ist die Bauplatzvergabe ein Thema. Es soll nicht zu einer Zerstückelung der Familien kommen. Fraktionsvorsitzender Eichhorn bekräftigt die Zustimmung. Es ist durchaus verständlich, dass eine Überprüfung der Richtlinien vorgenommen wird und es wird nicht als Entmachtung der Ortschaftsräte angesehen.

    Bei der Innenentwicklung verschließt sich die Ortschaft nicht, wenn Grundstücke vorhanden sind.

    Eine Einrichtung für alle Bürger, also Senioren, Kindergarten soll im Ort entstehen, die Ortschaft ist in der Findungsphase.

    Bemängelt wird, dass Neubürger ihre Grundstücke mehr und mehr zubetonieren, anstatt Grünfläche zu schaffen

    Gewünscht wird, dass das Liegenschaftsamt die bestehenden Listen für Bauplatzanwärter durchforstet und evtl. Interessenten, die schon längst untergekommen sind, streicht.

  • Ortschaftsbesuch in Mähringen am 21.08.2017

     

    Wie schon seit Jahren besucht die FWG Fraktionsgemeinschaft In der Sommerpause alle acht eingemeindeten Ortschaften.

    Am 21.8.2017  war Mähringen an der Reihe

    Ortsvorsteher Wegerer betont, dass es eine gute Art ist, dass man im Gespräch bleibt. Positiv wird das Friedhofsprogramm angesprochen, die Reihenfolge ist mit allen Ortschaften abgestimmt, ebenso das Feuerwehrgerätehausprogramm.

    Der Bau des Verkehrsknotens bei der Sporthalle zur Uni dauert nun schon 16 Wochen, erheblich länger als geplant.

    Nahverkehr: Mähringen ist die einzige Ortschaft, die nicht direkt an die Stadt angeschlossen ist, es muss umgestiegen werden, positiv der neue Halbstundentakt, auch von 19-21 Uhr, Schulbusse sollten direkt nach Ulm fahren, Anzeigentafeln an den Haltestellen werden gewünscht.

    Sanierung Spielplätze, vier stehen an, einer ist zufriedenstellend fertiggestellt worden Baugebiet mit 33 Plätzen, der Zugriff läuft schleppend, 15-20 Plätze können später noch entstehen, mehr gibt der Flächennutzungsplan nicht her, mittel-langfristig werden mehr Flächen gewünscht.

    Für die Schulgebäudesanierung in 2018 sind Mittel angemeldet.

    Bei der Rathaussanierung wird Barrierefreiheit angestrebt, ebenso soll eine Optimierung der Ortsverwaltung stattfinden.

    Bei der Investitionsstrategie der Stadt Ulm sollen die Ortschaften mehr berücksichtigt werden. Eine Überprüfung Jahr für Jahr, wenn Bedarf besteht, soll möglich sein.

    Es wird noch die Bauplatzvergabe angesprochen, Verständnis, dass es nicht einfach ist. Nicht nur in diesem Zusammenhang wird die FWG die Ortschaft wie bisher unterstützen.

    Beleuchtung des Radeweges zur Uni wird dringend gewünscht und evtl.werden Solarleuchten vorgeschlagen.

    Eine Aufforstung wurde gegen den Willen der Ortsverwaltung vom Land durchgeführt. Es ist die Landschaft zerschnitten worden. Eine Zufahrt zum Kalkabbau im Sehammental wurde durchgeführt.

  • Ortschaftsbesuche am 16.08.2017 in Ermingen und Eggingen

     

    Wie schon seit Jahren besucht die FWG Fraktionsgemeinschaft Traditionsgemäß in der Sommerpause alle acht eingemeindeten Ortschaften

    Am 16.8.2017 um 18.30 Uhr haben wir Ermingen besucht.

    Der Kunstrasenplatz für die Vereine der Hochsträßgemeinden muss mit Einsingen besprochen werden, ist vorerst zurückgestellt.

    Finanzmittel sind keine angemeldet, der Radweg nach Söflingen scheitert am Grunderwerb.

    Bemängelt wird die zu lange Zeit für die Erschließung und Ausschreibung für das Neubaugebiet. Das bremst auch die Grundstücksvergabe, weil die Bauplatzpreise nicht festgelegt werden können. Auch das ruft Unverständnis hervor, bei einem Aufschlag, der berechnet werden kann, wäre die Sache erledigt.

    Von Ortschaftsräten wird die Aussage zur Grundstücksvergabe bemängelt. Dieser Part m u s s im Entscheidungsmodus der Ortschaft sein. Generationen müssen im Dorf bleiben können. Ausschließlich will die Ortschaft entscheiden.

    Es wird erwartet, dass die FWG Fraktion bei der bisherigen Haltung bleibt, dies sagt Fraktionsvorsitzender Eichhorn für die Mehrheit zu.

    Am gleichen Abend 16.8.2017 um 20.00 war Eggingen an der Reihe.

    Der provisorische Kreisverkehr soll so lange getestet werden, bis der neue gebaut wird. 30 km-Zonen wurden in Stuttgart entschieden.

    Das Feuerwehrprogramm ist einvernehmlich entschieden, ebenso Friedhof zufriedenstellend.

    Zum Baugebiet „Nadelbaumäcker“ soll zügig der Satzungsbeschluss gefasst werden. Bei der Halle muss die Dachkonstruktion überprüft werden und dann über eine Sanierung entschieden werden. Das Gebäudemanagement ist beauftragt.

    Wie in allen anderen Ortschaften wird die „Grundstücksvergabe“ angesprochen. Auch hier bekräftigt Fraktionsvorsitzender Eichhorn, dass die bisherige Praxis von der Mehrheit der Fraktion beibehalten wird.

    Von einem anwesenden Bürger wird weiterhin die Unterstützung der FWG für die Infrastruktur der Ortschaft gewünscht.

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