• 1821690_t1w600h392q90s1v60773_swp-7969744_20150226_4C_01WINNING_X887145273X

    Neuer Baubürgermeister für Ulm

    Die Stadt Ulm hat einen neuen Baubürgermeister.

    Herzlich willkommen in Ulm Herr Tim von Winning. Mit großer Mehrheit hat sich der Gemeinderat für den Tübinger Stadtplaner entschieden.
    Wir freuen uns, dass bereits im ersten Wahlgang die Entscheidung gefallen ist.
    Wir gratulieren Herrn von Winning zu diesem Erfolg und freuen uns auf eine gute konstruktive Zusammenarbeit.

    Ihre Aussage: „In Ulm sind parteipolitische Interessen nicht so ausgeprägt und es gibt keine klare Mehrheit, deshalb muss immer um Kompromisse gerungen werden.“ hat uns beeindruckt.
    So verstehen auch wir Freie Wähler die Arbeit im Gemeinderat.
    Lassen Sie uns gemeinsam die Zukunft der Stadt Ulm gestalten, wir sind dabei!
    Willkommen in Ulm

     

     

    Bildrechte Volkmar Könneke

  • Reinhold Eichhorn

    Ansprache des Fraktionsvorsitzenden zum Valentinsempfang

    hier die Ansprache unseres Fraktionsvorsitzenden Reinhold Eichhorn zum gestrigen Valentinsempfang der FWG Fraktionsgemeinschaft

    Valentinsempfang 2015

    Herr Oberbürgermeister Gönner
    Herr Oberbürgermeister Noerenberg
    Herr Landrat Seiffert
    Die Abgeordneten des Bundestages Frau Mattheis und Herr Westermaier
    Mitglieder des Landtags Frau Dr.Stolz und die Herren Filius und Rivoir
    Herren Bürgermeister Wetzig
    Fraktionsvorsitzende, Kolleginnen und Kollegen Stadträte und Gemeinderäte aus Ulm und Neu-Ulm und dem Alb-Donau-Kreis
    Befehlshaber Multinationalen Kommandos Operative Führung, Herr Generalleutnant Roßmanith
    Polizeipräsident Herr Nill
    Repräsentanten der Industrie- und Handelskammer und der Handwerkskammer,
    Vertreter der Kirchen, der Banken, der Wirtschaft, der Universität und Hochschulen, Herren Bürgermeister der umliegenden Gemeinden,
    Präsidenten des Kuhbergvereins, das Spatzenpaar Eure Lieblichkeit Ramona I und Christian 2.
    Damen und Herren Ortsvorsteher,

    Liebe Gäste, meine Damen und Herren !

    Seien sie alle im Namen der FWG-Fraktion zum traditionellen Jahresempfang heute am Fastnachtsonntag herzlich willkommen – einen Tag nach dem, der unserem Empfang den Namen gegeben hat: der Valentinstag.

    Die FWG-Fraktion freut sich über ihren Besuch, wir nehmen ihn als Zeichen ihrer Wertschätzung. Fühlen Sie sich wohl bei uns. Erlauben Sie mir an dieser Stelle – wie in jedem Jahr – den Hinweis auf die einmal mehr gelungene Dekoration der Gärtnerei Steinbuch/Schade.

    Ein weiterer Dank gilt allen Frauen und Männern, die im vorigen Jahr auf den Listen von FWG, UVL, UWS und WWG kandidiert haben. Sie haben wesentlich dazu beigetragen, dass die Freien Wähler wieder die stärkste Fraktion im Ulmer Gemeinderat stellen.
    Dieser Dank gilt auch allen Wählerinnen und Wählern, die uns das Vertrauen geschenkt haben. Sie dürfen versichert sein, dass wir unsere erfolgreiche Gemeinderatsarbeit in den kommenden Jahren fortsetzen.

    Das Jahr 2014 wurde als eines der historischen Erinnerung bezeichnet. Erinnerung daran, dass der Beginn des Ersten Weltkriegs 100 Jahre zurückliegt, der gleichsam unselige Zweite Weltkrieg vor 75 Jahren begonnen hat. Erinnerung auch an die nahezu völlige Zerstörung der Ulmer Innenstadt vor 70 Jahren.
    Erinnern darf man aber auch daran, dass vor 65 Jahren mit der Schaffung des Grundgesetzes in Deutschland ein neues Fundament für ein friedliches, pluralistisches und demokratisches Gemeinwesen gelegt wurde.
    Und wie hat 2015 begonnen? Mit brutalen Morden in Paris, mit einem Anschlag auf unsere freiheitliche Gesellschaft. Was der großen Mehrheit in Europa und bei uns als gewichtigem Teil davon die Freiheit und damit auch die Pressefreiheit wert ist, haben die Reaktionen auf das kaltblütige Attentat gezeigt. Dieser Terror hat eine ungeahnte Solidarität in der Bevölkerung ausgelöst. Hunderttausende sind für die Freiheit, auch die Pressefreiheit, auf die Straße gegangen, um deutlich zu machen, dass sich das demokratische Gemeinwesen gegen jedwede Gefährdung zur Wehr zu setzen weiß.

    Unwohlsein befällt einen angesichts der Krisen an vielen Punkten auf dem Erdball. Das Gebaren, oder soll man besser sagen, die Expansionsgelüste Russlands, werden Europa dieses Jahr beschäftigen. Kriegerische Auseinandersetzungen wie in der Ukraine sind ein Rückfall in überwunden geglaubte Zeiten. Aber auch mit anderen Themen werden wir uns auseinanderzusetzen haben: mit weltweiten Flüchtlingsströmen, 51 Millionen Menschen sind weltweit auf der Suche nach Asyl und somit Schutz vor allen möglichen Gefahren. Für sie müssen Lösungen gefunden werden, Pe- und Le- und wie die gida-Demonstrationen sonst noch heißen, helfen da wenig. Die neue Regierung in Griechenland lässt Muskeln spielen, die sie gar nicht hat, was mich schließlich zum Euro bringt, der Stabilität verheißen soll, aber durch die gegenwärtige Geldpolitik viele Menschen eher verunsichert. Sie fühlen sich wahrscheinlich nicht zu Unrecht immer häufiger als Spielball von übergeordneten Institutionen.

    Da richte ich gern den Blick auf Ulm, meine Damen und Herrn. Die Frage ist noch jedes Jahr an dieser Stelle: Wie stehen wir, wie steht Ulm da? Und da liest sich der Maßstab mit vergleichbaren Städten überaus erfreulich. In sämtlichen Rankings liegt Ulm, vor allem in Sachen Zukunftsfähigkeit, auf vorderen Rängen.

    Ein wichtiger Zukunfts-Baustein ist „Die Bildung“. Der Gemeinderat hat im September des Jahres 2000 eine Bildungsoffensive beschlossen und 59 Millionen Euro zunächst für die Dauer von zehn Jahren zur Verfügung gestellt, mittlerweile sind es 135 Millionen und bis 2018 werden es mehr als 208 Millionen Euro sein, die in die Bildung investiert wurden und noch werden.

    Die Zukunftsfähigkeit einer Stadt wird aber im besonderen auch an der Infrastruktur gemessen: Und da tut sich in Ulm einiges, was auch an den vielen Baustellen zu sehen ist. Sie sind zwar lästig, aber in den überwiegenden Fällen ein Zeichen von Weiterentwicklung. Eine Baustelle wird bald sichtbar dazukommen: die Straßenbahnlinie 2 hinauf in die Wissenschaftsstadt, was Innovation geradezu assoziiert. Noch stehen die Bewilligungsbescheide von Land und Bund aus, damit auch die Höhe der Zuschüsse, aber noch im ersten Halbjahr 2015 soll der Baubeschluss gefasst werden.
    Für die Sedelhöfe ist ein neuer Investor gefunden, dessen neues Konzept die Öffnung zur Bahnhofstraße und die Sedelhofgasse als Durchgangsstraße vorsieht. Damit werden den Einwänden der Einzelhändler Rechnung getragen. Wenn es gut läuft, können ebenfalls noch im ersten Halbjahr 2015 die nötigen Beschlüsse gefasst werden.

    Über die Stellplätze am Bahnhof hat sich eine heftige Diskussion entwickelt: Hoch oder Tiefgarage, Anzahl der Stellplätze und vor allem über die Kosten. Am vergangenen Mittwoch sollte dazu eine Entscheidung fallen, diese ist vertagt bis zum März. Bis dahin haben wir Zeit eine Lösung zu finden, die von einer größeren Mehrheit im Gemeinderat mitgetragen wird.

    Was wird aus der Wilhelmsburg? Diese Frage wird im Herbst im Gemeinderat diskutiert, wenn die Vorschläge der mit Lösungsvarianten beauftragten Impulswerkstatt vorliegen. Mehrere Szenarien sind zu entwickeln. Auf die Ergebnisse dürfen wir gespannt sein. Einigkeit besteht zweifellos darin, die Wilhelmsburg verstärkt in das Bewusstsein der Ulmer Bevölkerung zu rücken, sie sicht- und begehbar zu machen. Mit Entlaubung und Beleuchtung, mit Öffnung nicht nur an einem Sonntag im Monat, sondern, und damit wäre ein Anfang gemacht, an allen Wochenenden, idealerweise mit Gastronomie.

    Eine Bewerbung zur Kulturhauptstadt Europas ist wieder ins Gespräch gebracht worden. Die FWG-Fraktion ist der Meinung, dass das eine Stadt wie Ulm nicht alleine schaffen kann. Wenn, dann zusammen mit Neu-Ulm und den Regionen drumherum. Wichtiger und auch naheliegender ist die Frage, was mit dem alten Theater und dem Kinder-und Jugendtheater passieren soll. Hier müssen im Herbst Entscheidungen getroffen werden.

    Die Bauverwaltung gibt sich mit Veranstaltungen zur Bürgerinformation sehr viel Mühe. Sie werden von der Bürgerschaft auch sehr gut angenommen, vor allem von Betroffenen. Trotzdem oder gerade deshalb bilden sich „Interessensgruppen“, die anstehende Projekte kritisch begleiten, zum Teil noch vor der Rahmenplanung. Der Gemeinderat steht da vor der schwierigen Aufgabe, diese Interessen abzuwägen und zu berücksichtigen, aber auch das Gemeinwohl nicht aus dem Auge zu verlieren. Letztendlich muss immer in der Überzeugung entschieden werden, für die Stadt das Beste getan zu haben.
    Sichtbare Entscheidungen für die Stadt hat einer getroffen, der demnächst in den wohlverdienten Ruhestand geht. Was gleichzeitig eine wichtige Personalentscheidung notwendig macht. Unser Bürgermeister für Stadtentwicklung und Umwelt, Alexander Wetzig, hat die Stadt geprägt, vor allem mit der sogenannten Ulmer Mitte. Es ist ihm gelungen, die Trennung der Altstadt durch die Neue Strasse mit moderner Architektur aufzuheben. Die Ulmer Mitte hat weltweit Aufmerksamkeit und Anerkennung erfahren. Herr Wetzig, lieber Alexander, herzlichen Dank für deine ausgezeichnete Arbeit für unsere Stadt und für die stets gute Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat.

    Im Oktober dieses Jahres ist Ulm Gastgeberstadt für die Donaukonferenz. Erwartet werden mehr als 100 Teilnehmer aus den 14 Mitgliedsstaaten, darunter hochrangige Politiker. Nach 20 Jahren Donauaktivitäten unserer Stadt sind wir Vorreiter der Donauraum-Strategie und Initiator für den Rat der Donaustädte dem sich heute mehr als 80 Städte entlang der Donau angeschlossen haben.
    Diese Städte bilden die Basis für die Entwicklung Europas – insbesondere an der Donau. Hier entsteht europäische Identität und europäischer Bürgersinn. Das Europa der Zukunft ist ein Europa der Städte und Regionen.
    In Brüssel wurde die „Europa 2020 Strategie“ ins Leben gerufen. Dazu zählt auch die Donauraum-Strategie, vom Europäischen Rat 2011 gebilligt und seitdem in der Umsetzung begriffen.
    In vielfacher Weise ist die Donauraum-Strategie mit den Städten Ulm und Neu-Ulm eng verbunden, weil von hier maßgebliche Impulse ausgingen und weiter ausgehen werden.

    Ziel der Strategie ist es, durch grenzüberschreitende bi- und multilaterale Zusammenarbeit der Akteure im Donauraum die Regionalentwicklung der gesamten Region zu stärken. Die Umsetzung erfolgt zum einen über geförderte Projekte, zum anderen über die Verknüpfung der Akteure auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene.

    Aus diesem Grund wurden zwei Säulen der Donauarbeit in Ulm/Neu-Ulm festgelegt: Eine Projektagentur des Donaubüros und die Beauftragung eines Donaubeauftragten für die beiden Städte. Damit ist der Bogen zwischen den europäischen Zielen bis hin zu konkreten Projekten gespannt und zusammen mit vielen regionalen Instituten, Initiativen und engagierten Bürgerinnen und Bürger ausgefüllt.

    Ulm steht in diesem Jahr im Zeichen der Donau, deshalb haben wir heute einen besonderen Gast, den ich ganz herzlich begrüße.
    Axel Gagstätter ist direkt am Donauufer in Neu-Ulm geboren. Er hat zwar in Freiburg Jura studiert, seinen Berufstraum aber im Journalismus gesehen. Sein Einstieg in diesen Beruf erfolgte bei der Südwestpresse. Danach gab’s Fernsehreportagen beim WDR in Köln, 1992 ein Volontariat beim damaligen Süddeutschen Rundfunk in Stuttgart. Dort ist bis heute sein Lebensmittelpunkt. Der Bezug zu seiner alten Heimat ist jedoch nie abgerissen. Seit 15 Jahren steht er nun vor der Kamera. Die Reihe „Gagstätter läuft“ war vor vier Jahren ein großer Erfolg im SWR-Fernsehen. Das aktuelle Projekt „Gagstätters Donau-Abenteuer“ hält ihn bis heute auf Trab. Er hat das Ziel, vom Donau-Ursprung bis an die Mündung zu kommen. Paddelnd, wandernd, trampend will er es bis ans Schwarze Meer schaffen. In 2014 ist er bis in die Wachau gekommen. Über seine Eindrücke und Erlebnisse wird er uns heute berichten.

    Herr Gagstätter, herzlich willkommen beim Valentinsempfang der Freien Wähler hier im Stadthaus, und wir gratulieren ihnen zur Auszeichnung mit dem AWARD 2015 für die beste Kamera.
    Ich darf auch den Redaktionsleiter der Landesschau BW Herr Andelfinger und die Leiterin des SWR Frau Schmidt bgrüßen. Herr Gagstätter wir sind gespannt auf Ihren Vortrag.

    Zuvor hören wir noch ein Musikstück und dann darf ich unseren OB um ein Grußwort bitten.

  • 22256_web_R_by_Tobias Feuerbacher_pixelio.de

    Valentinsempfang der FWG Fraktionsgemeinschaft

    FWG Valentin 2015-130FWG Valentin 2015-156FWG Valentin 2015-185FWG Valentin 2015-187FWG Valentin 2015-196FWG Valentin 2015-292FWG Valentin 2015-359FWG Valentin 2015-105FWG Valentin 2015-108FWG Valentin 2015-110FWG Valentin 2015-123FWG Valentin 2015-268FWG Valentin 2015-274FWG Valentin 2015-280FWG Valentin 2015-287FWG Valentin 2015-311FWG Valentin 2015-330FWG Valentin 2015-337FWG Valentin 2015-219FWG Valentin 2015-239FWG Valentin 2015-244FWG Valentin 2015-258FWG Valentin 2015-203 FWG Valentin 2015-113 FWG Valentin 2015-115 FWG Valentin 2015-127 FWG Valentin 2015-141 FWG Valentin 2015-148 FWG Valentin 2015-150 FWG Valentin 2015-151 FWG Valentin 2015-162 FWG Valentin 2015-166 FWG Valentin 2015-170 FWG Valentin 2015-176 FWG Valentin 2015-179 FWG Valentin 2015-197

    traditionell haben wir heute wieder zu unserem Valentinsempfang in das Sadthaus Ulm eingeladen.

    Fraktionsvorsitzender Reinhold Eichhorn begrüßte im blumengeschmückten  Stadthaus zahlreiche Vertreter aus Politik und Wirtschaft und natürlich auch viele Bürgerinnen und Bürger.

    Er gab einen kurzen Abriss der Aufgaben für den neuen Gemeinderat und bedankte sich für die Zustimmung, die unsere Gemeinschaft wieder zur stärksten Fraktion im Ulmer Gemeinderat gemacht hat.

    Ulm`s OB Ivo Gönner, gut aufgelegt wie immer, sprach das  Grußwort und bekam wie jedes Jahr einen hübschen Blumenstrauß von Helga Malischewski für seine Frau mit.

    Ein voller Erfolg unser heutiger Gastredner: Axel Gagstetter, freier Journalist beim SWR Fernsehen, erzählte von seinem Abenteuer die Donau vom Ursprung bis zur Mündung auf dem Wasserweg zu befahren.  2014 hat er es mit Kanu und Mitfahrgelegenheit auf einer Ulmer Schachtel bis in die Wachau geschafft.

    Nicht zu vergessen die musikalische Unterstützung von Mitgliedern des Theater Ulm`s, die uns mit feuriger ungarischer Donaumusik unterhalten haben.

    Piano Alfredo Miglionico

    Violine Tamas Füzesi

    Gesang Maria Rosendorfsky

     

     

     

    Bildrechte: Tobias Feuerbacher/ pixelio.de

  • Aschermittwoch bei den Freien Wählern

    Die FWG Fraktionsgemeinschaft lädt ein zum heiteren politischen Aschermittwoch

    ins katholische Pfarrheim in Söflingen.

    Unter dem Motto: nicht nur die Bayern können derblecken!

     

    aschermittwoch.jpg-page-001

  • fbs_logo

    Zuschuß für die Familienbildungsstätte

    Seit 2007 bitten wir die Stadt Neu-Ulm, bzw. den Landkreis Neu-Ulm um einen Zuschuss für die Familienbildungsstätte, leider bislang ohne Erfolg. Immerhin sind 20% der Teilnehmer an den Kursen aus Neu-Ulm und dem Landkreis Neu-Ulm. Daher finden wir es nur gerecht, wenn sich beide Körperschaften mit einem Zuschuss an den Kosten beteiligt. Allein die Stadt Ulm beteiligt sich mit 124.000€ jährlich an der Finanzierung für die Familienbildungsstätte. Zum 65 jährigen Jubiläum dieser Einrichtung machen wir erneut einen Vorstoss in Sachen Zuchuss. unser Antrag

  • Jahresempfang der FWG Fraktionsgemeinschaft am 15. Februar 2015

    Die Faktionsgemeinschaft der FWG im Ulmer Gemeinderat lädt herzlich ein zum Jahresempfang am 15. Februar um 11.00 Uhr ins Stadthaus Ulm.

    Als Gastredner haben wir den Journalisten Axel Gagstätter vom SWR eingeladen.

    Geboren ist er 1960 an der Donau, und unser Fluß ist auch sein Thema bei unserem Empfang. Axel Gagstätter möchte in seinem aktuellen Projekt “ Gagstätters Donauabenteuer “ die Donau vom Ursprung bis zur Mündung erleben. Zu Fuß, mit dem Rad, auf Frachtschiffen oder auch auf Schusters Rappen begleitet er den Fluß. Im letzten Jahr war das Ziel die Wachau, dieses Jahr will er es bis an das Schwarze Meer schaffen.

    1_Gagstaetters_Donauabenteuer_2014

    Freuen Sie sich auf einen erlebnisreichen Vormittag !

     

  • 125 Jahre Deutsche Rentenversicherung

    Uns beschäftigt nicht das o.g. Thema, sondern seinen Erfinder, Fürst Otto von Bismarck.

    Dieser fristet zusammen mit anderen Größen der deutschen Geschichte ein kümmerliches Dasein am Ulmer Olgaplatz.

    Wir wollen die Herren etwas auffrischen.  Unser Antrag dazu

  • image

    Nahverkehrskonzept für den Ulmer Norden

    Im Oktober 2014 wurde die Aufstellung eines Nahverkehrsplanes für die Stadt Ulm beschloosen.

    Durch die rasante Entwicklung im Ulmer Norden ( Gewerbegebiet, Kliniken, Wissenschaftsstadt ) ist auch der Alb-Donau-Kreis gefordert. Wir wünschen die Entwicklung eines Nahverkehrskonzept unter der Mitwirkung aller Beteiligter.     Lesen Sie dazu unseren Antrag Nahverkehrskonzept 14

  • Helga Malischewski

    Abschlussrede im Gemeinderat 2014 Ulm

    traditionell hält der dienstälteste Stadtrat anlässlich der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres die Dankesrede.

    Bislang war es seit vielen Jahren das  Amt von Herbert Dörfler, nach seinem Ausscheiden im Mai 2014 fällt diese Aufgabe an Helga Malischewski. In Ihrem Beitrag dankt sie der Verwaltung für die geleistete Arbeit und spricht von den Herausforderungen des kommenden Jahres.

    Rede von Helga Malischewski zum Ende des Gemeinderatsjahres 2014

  • Hanni Zehendner

    Begrünung der Lärmschutzwände am Kurt-Schumacher-Ring

    Herrn
    Oberbürgermeister Ivo Gönner
    Rathaus
    89083 Ulm

    Begrünung der Lärmschutzwände

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    entlang des Kurt-Schumacher-Ringes sind im Bereich des oberen Eselsberges Lärmschutzwände angebracht. Diese Wände haben die Sprayer regelrecht eingeladen, sich dort zu verwirklichen. Diese Graffitis sind für die Zufahrt zu unserer Wissenschaftsstadt wahrlich kein gutes Aushängeschild.

    Ebenso ist die Lärmschutzwand nach der Blautalbrücke entlang der Heilmeyersteige im unteren Bereich verschmiert.

    Diese Bauart der angebrachten Lärmschutzwände ist nach meiner Recherche und Rücksprache mit einem Gartenbauexperten auch begrünbar. Die bepflanzten Wände würden auch zur besseren Absorption des Geräuschpegels beitragen und für eine bessere Luftqualität sorgen.

    Ich bitte Sie überprüfen zu lassen, ob eine Bepflanzung der Lärmschutzwände nachträglich möglich ist, um diese Graffitis allmählich unsichtbar zu machen und um eine weitere Bemalung dieser Wände zu vermeiden.
    Mit freundlichem Gruß

    Hanni Zehendner

     

Seite 10 von 11« Erste...7891011