• 9834_web_R_by_Inga Neuhaus_pixelio.de

    Die Haltung der FWG Fraktion zum Sponsoring der Kulturnacht in Ulm

    Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

    die Diskussion um das Sponsoring der Kulturnacht nimmt Formen an, die wir als FWG Fraktion so nicht akzeptieren können.

    Hier wird ein Konzern, der über Jahrzehnte in Ulm für Arbeitsplätze gesorgt hat, von Kulturträgern verunglimpft, die sich zum großen Teil aus Steuermitteln finanzieren. Wie fühlen sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Airbus Defence und Space bei dieser Diskussion?

    Aus der Pressemitteilung des Orgateams geht hervor, dass von Seiten einzelner Kritiker Druck auf bereits angemeldete, oder sich positiv äußernde  Teilnehmer der Kulturnacht aufgebaut wird. Dies wird auch von uns aufs Schärfste verurteilt!

    In der Sitzung des Fachbereichsausschusses Kultur am 17. 04. 2015 erhielten wir große Zustimmung.

    Frau Bürgermeisterin Mann wird für die kommende Woche einen runden Tisch mit den verantwortlichen Personen einberufen, um über die zukünftige Verfahrensweise im Kultursponsoring zu reden.

    Diese Vereinbarung begrüßen wir mit vollem Einverständnis.

    Wir sind der Meinung, dass  die freien Kulturträger auch in Zukunft selbst entscheiden sollen, ob sie sich an dieser Veranstaltung beteiligen oder nicht.

    Die Kulturnacht in Ulm war bislang ein großer Erfolg, und dies soll auch in Zukunft so bleiben.

    Wir sind gespannt auf Ihre Meinung zu diesem Thema, schreiben Sie uns, oder rufen Sie uns an.

    Wir freuen uns !

     

     

    Bildrechte: Inga Neuhaus pixelio.de

  • Aschermittwoch bei der FWG

    ein voll besetztes Pfarrheim in Söflingen, gut gelaunte Gäste, deftige Sprüche – hier ein paar Eindrücke von der Veranstaltung

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  • 251379_web_R_K_by_roberta M._pixelio.de

    Inforeise Museum

    Für die weitere Entwicklung unseres Museums haben wir auf dieser Reise  sehr interessante Eindrücke erhalten.

    Deshalb auch unser Antrag an den OB

     

     

    Inforeise FB Kultur und FB Stadtentwicklung/Bau/Umwelt

    Museum Ravensburg, Bregenz, Freiburg, Depot Freiburg

    5./6.3.2015
    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    da in Ulm Veränderungen und Neu- oder Umbau des Museums anstehen und schon seit Jahren die Depotfrage nicht geklärt ist, konnten wir in Freiburg eindrucksvoll das neu erbaute Kunstdepot besichtigen und uns umfassend informieren.

    Auf Grund dieser Erkenntnisse beantragen wir weitere Planungen für die Pionierkaserne als Depot zu stoppen

    Außerdem sind wir zu der absoluten Überzeugung gekommen, dass der Bau eines Depots Priorität vor allen anderen Überlegungen haben muss. Ca. 100 000 Exponate lagern an verschiedenen Orten, das sind 90% der vorhandenen Bestände. Hinzu kommen noch ca. 90 000 Exponate vom HfG-Archiv. Dieses Depot muss nicht in der Innenstadt stehen, ein Standort kann genauso in einem Industrie- oder Gewerbegebiet sein. Als Bauherr könnte die Projektentwicklungsgesellschaft fungieren und noch ein Vorteil wäre eine schnelle Realisierung.

    Es kann nicht sein, dass Werte, die Jahrzehnte irgendwo unsachgemäß lagern, oft auch gar nicht bekannt sind, der Bürgerschaft überhaupt nicht zugänglich sind. Wir stellen uns vor, dass mit diesen verborgenen Schätzen Ausstellungen konzipiert werden können.

    Erst wenn dieses Depot realisiert ist, kann eine Neukonzeption für das Museum erfolgen.

    Weitere Informationen kann Frau Bürgermeisterin Mann und Herr Bürgermeister Wetzig, sowie Frau Dr. Holthuis und Herr Michnik vom Gebäudemanagement geben, die ebenfalls an der Inforeise teilgenommen haben.
    Wir bitten, unseren Antrag zeitnah im entsprechenden Fachbereich zu behandeln.
    Mit freundlichen Grüßen

    G.Bühler       R.Kuntz      H.Malischewski        H.Zehendner

     

     

    Bildrechte: roberta M./pixelio.de

  • Reinhold Eichhorn

    Unser “ Chef “ hat Grund zum feiern

    Lieber Reinhold

    die Fraktion wünscht Dir zum heutigen Geburtstag alles Gute !

    Gesundheit und natürlich weiterhin viel Erfolg in der politischen Arbeit.

  • 503805_web_R_K_B_by_Gabriele genannt Gabi Schoenemann_pixelio.de

    Fahrradschutzstreifen

    Antrag der Wiblinger Stadträte zu den kürzlich angebrachten Fahrradschutzstreifen in Wiblingen. Wir meinen- weniger wäre mehr !

     

     

    Herrn Oberbürgermeister

     
    Ivo Gönner
    Rathaus

    89073
    Fahrradschutzstreifen in Wiblingen
    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Anbringung obengenannter Fahrradschutzstreifen sorgt in Wiblingen für erhebliche Irritationen. Auf der gesamten Strecke wurden 26 Unterbrechungen nachgezählt, was durchaus Gefahrenpotential birgt. Außerdem sind teilweise die Übergänge nicht abgesenkt. Unsere Bürger möchten die rechtliche Situation geklärt wissen, wer bei Unfällen, die durch das ständige Verlassen des Schutzstreifens durchaus gegeben sind, haftbar gemacht wird.

    Die Fahrradsaison hat noch nicht begonnen, doch jetzt bestehen schon große Bedenken gegen dieser Maßnahme. Vor allem wenn Kinder unterwegs sind.

    Weiterhin würde sehr befürwortet, wenn im Ort (Hauptstraße oder Gögglinger Straße) wieder eine Kilometeranzeige installiert wird, um dem Autofahrer zu signalisieren, welche Geschwindigkeit er gerade erreicht hat, denn die 30 km/h werden oft nicht eingehalten, weil dies ja eine neue Maßnahme ist. Einen Blitzer lehnen wir zum jetzigen Zeitpunkt ab.
    Für die Beantwortung bedanken wir uns.
    Mit freundlichen Grüßen

    Erwin Böck  Reinhard Kuntz  Helga Malischewski

    Wiblinger Stadträte
    28. Februar 2015

     

    Bildrechte: Gabi Schoenemann/pixelio.de

  • Umweltspur in Wiblingen

    Antrag der Wiblinger Stdträte zur Umweltspur in Wiblingen.

    Wir sind der Meinung hier besteht noch Nachbesserungsbedarf

    Herrn Oberbürgermeister
    Ivo Gönner
    Rathaus

    89073 Ulm
    Umweltspur in Wiblingen Donautalstraße
    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    da nun in Wiblingen eine hochgelobte (jedoch nicht von allen Bürgern) Umweltspur eingerichtet wurde, stellt sich für die Landwirte die Frage, ob diese auch mit landwirtschaftlichen Fahrzeugen befahren werden kann.

    Der Grund hierfür: Landwirtschaftliche Fahrzeuge sind von der Bauart etwas langsamer und für manchen Autofahrer vielleicht ein Hindernis, deshalb wird rechts auf der Umweltspur überholt, dies ist schon mehrfach geschehen.

    Für eine Aufklärung bedanken wir uns.

    Mit freundlichen Grüßen

    Erwin Böck Reinhard Kuntz Helga Malischewski
    Wiblinger Stadträte

    28. Februar 2015

     

     

     

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    Neuer Baubürgermeister für Ulm

    Die Stadt Ulm hat einen neuen Baubürgermeister.

    Herzlich willkommen in Ulm Herr Tim von Winning. Mit großer Mehrheit hat sich der Gemeinderat für den Tübinger Stadtplaner entschieden.
    Wir freuen uns, dass bereits im ersten Wahlgang die Entscheidung gefallen ist.
    Wir gratulieren Herrn von Winning zu diesem Erfolg und freuen uns auf eine gute konstruktive Zusammenarbeit.

    Ihre Aussage: „In Ulm sind parteipolitische Interessen nicht so ausgeprägt und es gibt keine klare Mehrheit, deshalb muss immer um Kompromisse gerungen werden.“ hat uns beeindruckt.
    So verstehen auch wir Freie Wähler die Arbeit im Gemeinderat.
    Lassen Sie uns gemeinsam die Zukunft der Stadt Ulm gestalten, wir sind dabei!
    Willkommen in Ulm

     

     

    Bildrechte Volkmar Könneke

  • Reinhold Eichhorn

    Ansprache des Fraktionsvorsitzenden zum Valentinsempfang

    hier die Ansprache unseres Fraktionsvorsitzenden Reinhold Eichhorn zum gestrigen Valentinsempfang der FWG Fraktionsgemeinschaft

    Valentinsempfang 2015

    Herr Oberbürgermeister Gönner
    Herr Oberbürgermeister Noerenberg
    Herr Landrat Seiffert
    Die Abgeordneten des Bundestages Frau Mattheis und Herr Westermaier
    Mitglieder des Landtags Frau Dr.Stolz und die Herren Filius und Rivoir
    Herren Bürgermeister Wetzig
    Fraktionsvorsitzende, Kolleginnen und Kollegen Stadträte und Gemeinderäte aus Ulm und Neu-Ulm und dem Alb-Donau-Kreis
    Befehlshaber Multinationalen Kommandos Operative Führung, Herr Generalleutnant Roßmanith
    Polizeipräsident Herr Nill
    Repräsentanten der Industrie- und Handelskammer und der Handwerkskammer,
    Vertreter der Kirchen, der Banken, der Wirtschaft, der Universität und Hochschulen, Herren Bürgermeister der umliegenden Gemeinden,
    Präsidenten des Kuhbergvereins, das Spatzenpaar Eure Lieblichkeit Ramona I und Christian 2.
    Damen und Herren Ortsvorsteher,

    Liebe Gäste, meine Damen und Herren !

    Seien sie alle im Namen der FWG-Fraktion zum traditionellen Jahresempfang heute am Fastnachtsonntag herzlich willkommen – einen Tag nach dem, der unserem Empfang den Namen gegeben hat: der Valentinstag.

    Die FWG-Fraktion freut sich über ihren Besuch, wir nehmen ihn als Zeichen ihrer Wertschätzung. Fühlen Sie sich wohl bei uns. Erlauben Sie mir an dieser Stelle – wie in jedem Jahr – den Hinweis auf die einmal mehr gelungene Dekoration der Gärtnerei Steinbuch/Schade.

    Ein weiterer Dank gilt allen Frauen und Männern, die im vorigen Jahr auf den Listen von FWG, UVL, UWS und WWG kandidiert haben. Sie haben wesentlich dazu beigetragen, dass die Freien Wähler wieder die stärkste Fraktion im Ulmer Gemeinderat stellen.
    Dieser Dank gilt auch allen Wählerinnen und Wählern, die uns das Vertrauen geschenkt haben. Sie dürfen versichert sein, dass wir unsere erfolgreiche Gemeinderatsarbeit in den kommenden Jahren fortsetzen.

    Das Jahr 2014 wurde als eines der historischen Erinnerung bezeichnet. Erinnerung daran, dass der Beginn des Ersten Weltkriegs 100 Jahre zurückliegt, der gleichsam unselige Zweite Weltkrieg vor 75 Jahren begonnen hat. Erinnerung auch an die nahezu völlige Zerstörung der Ulmer Innenstadt vor 70 Jahren.
    Erinnern darf man aber auch daran, dass vor 65 Jahren mit der Schaffung des Grundgesetzes in Deutschland ein neues Fundament für ein friedliches, pluralistisches und demokratisches Gemeinwesen gelegt wurde.
    Und wie hat 2015 begonnen? Mit brutalen Morden in Paris, mit einem Anschlag auf unsere freiheitliche Gesellschaft. Was der großen Mehrheit in Europa und bei uns als gewichtigem Teil davon die Freiheit und damit auch die Pressefreiheit wert ist, haben die Reaktionen auf das kaltblütige Attentat gezeigt. Dieser Terror hat eine ungeahnte Solidarität in der Bevölkerung ausgelöst. Hunderttausende sind für die Freiheit, auch die Pressefreiheit, auf die Straße gegangen, um deutlich zu machen, dass sich das demokratische Gemeinwesen gegen jedwede Gefährdung zur Wehr zu setzen weiß.

    Unwohlsein befällt einen angesichts der Krisen an vielen Punkten auf dem Erdball. Das Gebaren, oder soll man besser sagen, die Expansionsgelüste Russlands, werden Europa dieses Jahr beschäftigen. Kriegerische Auseinandersetzungen wie in der Ukraine sind ein Rückfall in überwunden geglaubte Zeiten. Aber auch mit anderen Themen werden wir uns auseinanderzusetzen haben: mit weltweiten Flüchtlingsströmen, 51 Millionen Menschen sind weltweit auf der Suche nach Asyl und somit Schutz vor allen möglichen Gefahren. Für sie müssen Lösungen gefunden werden, Pe- und Le- und wie die gida-Demonstrationen sonst noch heißen, helfen da wenig. Die neue Regierung in Griechenland lässt Muskeln spielen, die sie gar nicht hat, was mich schließlich zum Euro bringt, der Stabilität verheißen soll, aber durch die gegenwärtige Geldpolitik viele Menschen eher verunsichert. Sie fühlen sich wahrscheinlich nicht zu Unrecht immer häufiger als Spielball von übergeordneten Institutionen.

    Da richte ich gern den Blick auf Ulm, meine Damen und Herrn. Die Frage ist noch jedes Jahr an dieser Stelle: Wie stehen wir, wie steht Ulm da? Und da liest sich der Maßstab mit vergleichbaren Städten überaus erfreulich. In sämtlichen Rankings liegt Ulm, vor allem in Sachen Zukunftsfähigkeit, auf vorderen Rängen.

    Ein wichtiger Zukunfts-Baustein ist „Die Bildung“. Der Gemeinderat hat im September des Jahres 2000 eine Bildungsoffensive beschlossen und 59 Millionen Euro zunächst für die Dauer von zehn Jahren zur Verfügung gestellt, mittlerweile sind es 135 Millionen und bis 2018 werden es mehr als 208 Millionen Euro sein, die in die Bildung investiert wurden und noch werden.

    Die Zukunftsfähigkeit einer Stadt wird aber im besonderen auch an der Infrastruktur gemessen: Und da tut sich in Ulm einiges, was auch an den vielen Baustellen zu sehen ist. Sie sind zwar lästig, aber in den überwiegenden Fällen ein Zeichen von Weiterentwicklung. Eine Baustelle wird bald sichtbar dazukommen: die Straßenbahnlinie 2 hinauf in die Wissenschaftsstadt, was Innovation geradezu assoziiert. Noch stehen die Bewilligungsbescheide von Land und Bund aus, damit auch die Höhe der Zuschüsse, aber noch im ersten Halbjahr 2015 soll der Baubeschluss gefasst werden.
    Für die Sedelhöfe ist ein neuer Investor gefunden, dessen neues Konzept die Öffnung zur Bahnhofstraße und die Sedelhofgasse als Durchgangsstraße vorsieht. Damit werden den Einwänden der Einzelhändler Rechnung getragen. Wenn es gut läuft, können ebenfalls noch im ersten Halbjahr 2015 die nötigen Beschlüsse gefasst werden.

    Über die Stellplätze am Bahnhof hat sich eine heftige Diskussion entwickelt: Hoch oder Tiefgarage, Anzahl der Stellplätze und vor allem über die Kosten. Am vergangenen Mittwoch sollte dazu eine Entscheidung fallen, diese ist vertagt bis zum März. Bis dahin haben wir Zeit eine Lösung zu finden, die von einer größeren Mehrheit im Gemeinderat mitgetragen wird.

    Was wird aus der Wilhelmsburg? Diese Frage wird im Herbst im Gemeinderat diskutiert, wenn die Vorschläge der mit Lösungsvarianten beauftragten Impulswerkstatt vorliegen. Mehrere Szenarien sind zu entwickeln. Auf die Ergebnisse dürfen wir gespannt sein. Einigkeit besteht zweifellos darin, die Wilhelmsburg verstärkt in das Bewusstsein der Ulmer Bevölkerung zu rücken, sie sicht- und begehbar zu machen. Mit Entlaubung und Beleuchtung, mit Öffnung nicht nur an einem Sonntag im Monat, sondern, und damit wäre ein Anfang gemacht, an allen Wochenenden, idealerweise mit Gastronomie.

    Eine Bewerbung zur Kulturhauptstadt Europas ist wieder ins Gespräch gebracht worden. Die FWG-Fraktion ist der Meinung, dass das eine Stadt wie Ulm nicht alleine schaffen kann. Wenn, dann zusammen mit Neu-Ulm und den Regionen drumherum. Wichtiger und auch naheliegender ist die Frage, was mit dem alten Theater und dem Kinder-und Jugendtheater passieren soll. Hier müssen im Herbst Entscheidungen getroffen werden.

    Die Bauverwaltung gibt sich mit Veranstaltungen zur Bürgerinformation sehr viel Mühe. Sie werden von der Bürgerschaft auch sehr gut angenommen, vor allem von Betroffenen. Trotzdem oder gerade deshalb bilden sich „Interessensgruppen“, die anstehende Projekte kritisch begleiten, zum Teil noch vor der Rahmenplanung. Der Gemeinderat steht da vor der schwierigen Aufgabe, diese Interessen abzuwägen und zu berücksichtigen, aber auch das Gemeinwohl nicht aus dem Auge zu verlieren. Letztendlich muss immer in der Überzeugung entschieden werden, für die Stadt das Beste getan zu haben.
    Sichtbare Entscheidungen für die Stadt hat einer getroffen, der demnächst in den wohlverdienten Ruhestand geht. Was gleichzeitig eine wichtige Personalentscheidung notwendig macht. Unser Bürgermeister für Stadtentwicklung und Umwelt, Alexander Wetzig, hat die Stadt geprägt, vor allem mit der sogenannten Ulmer Mitte. Es ist ihm gelungen, die Trennung der Altstadt durch die Neue Strasse mit moderner Architektur aufzuheben. Die Ulmer Mitte hat weltweit Aufmerksamkeit und Anerkennung erfahren. Herr Wetzig, lieber Alexander, herzlichen Dank für deine ausgezeichnete Arbeit für unsere Stadt und für die stets gute Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat.

    Im Oktober dieses Jahres ist Ulm Gastgeberstadt für die Donaukonferenz. Erwartet werden mehr als 100 Teilnehmer aus den 14 Mitgliedsstaaten, darunter hochrangige Politiker. Nach 20 Jahren Donauaktivitäten unserer Stadt sind wir Vorreiter der Donauraum-Strategie und Initiator für den Rat der Donaustädte dem sich heute mehr als 80 Städte entlang der Donau angeschlossen haben.
    Diese Städte bilden die Basis für die Entwicklung Europas – insbesondere an der Donau. Hier entsteht europäische Identität und europäischer Bürgersinn. Das Europa der Zukunft ist ein Europa der Städte und Regionen.
    In Brüssel wurde die „Europa 2020 Strategie“ ins Leben gerufen. Dazu zählt auch die Donauraum-Strategie, vom Europäischen Rat 2011 gebilligt und seitdem in der Umsetzung begriffen.
    In vielfacher Weise ist die Donauraum-Strategie mit den Städten Ulm und Neu-Ulm eng verbunden, weil von hier maßgebliche Impulse ausgingen und weiter ausgehen werden.

    Ziel der Strategie ist es, durch grenzüberschreitende bi- und multilaterale Zusammenarbeit der Akteure im Donauraum die Regionalentwicklung der gesamten Region zu stärken. Die Umsetzung erfolgt zum einen über geförderte Projekte, zum anderen über die Verknüpfung der Akteure auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene.

    Aus diesem Grund wurden zwei Säulen der Donauarbeit in Ulm/Neu-Ulm festgelegt: Eine Projektagentur des Donaubüros und die Beauftragung eines Donaubeauftragten für die beiden Städte. Damit ist der Bogen zwischen den europäischen Zielen bis hin zu konkreten Projekten gespannt und zusammen mit vielen regionalen Instituten, Initiativen und engagierten Bürgerinnen und Bürger ausgefüllt.

    Ulm steht in diesem Jahr im Zeichen der Donau, deshalb haben wir heute einen besonderen Gast, den ich ganz herzlich begrüße.
    Axel Gagstätter ist direkt am Donauufer in Neu-Ulm geboren. Er hat zwar in Freiburg Jura studiert, seinen Berufstraum aber im Journalismus gesehen. Sein Einstieg in diesen Beruf erfolgte bei der Südwestpresse. Danach gab’s Fernsehreportagen beim WDR in Köln, 1992 ein Volontariat beim damaligen Süddeutschen Rundfunk in Stuttgart. Dort ist bis heute sein Lebensmittelpunkt. Der Bezug zu seiner alten Heimat ist jedoch nie abgerissen. Seit 15 Jahren steht er nun vor der Kamera. Die Reihe „Gagstätter läuft“ war vor vier Jahren ein großer Erfolg im SWR-Fernsehen. Das aktuelle Projekt „Gagstätters Donau-Abenteuer“ hält ihn bis heute auf Trab. Er hat das Ziel, vom Donau-Ursprung bis an die Mündung zu kommen. Paddelnd, wandernd, trampend will er es bis ans Schwarze Meer schaffen. In 2014 ist er bis in die Wachau gekommen. Über seine Eindrücke und Erlebnisse wird er uns heute berichten.

    Herr Gagstätter, herzlich willkommen beim Valentinsempfang der Freien Wähler hier im Stadthaus, und wir gratulieren ihnen zur Auszeichnung mit dem AWARD 2015 für die beste Kamera.
    Ich darf auch den Redaktionsleiter der Landesschau BW Herr Andelfinger und die Leiterin des SWR Frau Schmidt bgrüßen. Herr Gagstätter wir sind gespannt auf Ihren Vortrag.

    Zuvor hören wir noch ein Musikstück und dann darf ich unseren OB um ein Grußwort bitten.

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    Valentinsempfang der FWG Fraktionsgemeinschaft

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    traditionell haben wir heute wieder zu unserem Valentinsempfang in das Sadthaus Ulm eingeladen.

    Fraktionsvorsitzender Reinhold Eichhorn begrüßte im blumengeschmückten  Stadthaus zahlreiche Vertreter aus Politik und Wirtschaft und natürlich auch viele Bürgerinnen und Bürger.

    Er gab einen kurzen Abriss der Aufgaben für den neuen Gemeinderat und bedankte sich für die Zustimmung, die unsere Gemeinschaft wieder zur stärksten Fraktion im Ulmer Gemeinderat gemacht hat.

    Ulm`s OB Ivo Gönner, gut aufgelegt wie immer, sprach das  Grußwort und bekam wie jedes Jahr einen hübschen Blumenstrauß von Helga Malischewski für seine Frau mit.

    Ein voller Erfolg unser heutiger Gastredner: Axel Gagstetter, freier Journalist beim SWR Fernsehen, erzählte von seinem Abenteuer die Donau vom Ursprung bis zur Mündung auf dem Wasserweg zu befahren.  2014 hat er es mit Kanu und Mitfahrgelegenheit auf einer Ulmer Schachtel bis in die Wachau geschafft.

    Nicht zu vergessen die musikalische Unterstützung von Mitgliedern des Theater Ulm`s, die uns mit feuriger ungarischer Donaumusik unterhalten haben.

    Piano Alfredo Miglionico

    Violine Tamas Füzesi

    Gesang Maria Rosendorfsky

     

     

     

    Bildrechte: Tobias Feuerbacher/ pixelio.de

  • Aschermittwoch bei den Freien Wählern

    Die FWG Fraktionsgemeinschaft lädt ein zum heiteren politischen Aschermittwoch

    ins katholische Pfarrheim in Söflingen.

    Unter dem Motto: nicht nur die Bayern können derblecken!

     

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