• Unser Antrag zum Lärmschutz entlang der A8

    Herrn Oberbürgermeister

    Gunter Czisch

    Rathaus

     

    89073 Ulm                                                                                           Ulm, den 10.Juni. 2018

    Lärmschutz Ausbau A 8, Ulm-West und Ulm/Elchingen

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    mit einer Stellungnahme im Zuge der Planfeststellung für den sechsstreifigen Ausbau der A 8 zwischen der Anschlussstelle Ulm-West und dem Autobahnkreuz Ulm/Elchingen hat die Stadt Ulm in der Sitzung des FB Stadtentwicklung, Bau und Umwelt eindeutig auf den notwendigen Lärmschutz auf dem Gebiet der Stadt Ulm hingewiesen. Mehrfach wurde dies auch in der Gemeinde Elchingen, unterstützt durch eine aktive Bürgerinitiative, für den Bereich der Gemeinde Elchingen gefordert. Zusätzlich haben sich die Abgeordneten auf bayerischer Seite von Land und Bund der Forderung angeschlossen.

     

    Wir bitten die Verwaltung, mit der Gemeinde Elchingen in dieser Angelegenheit Kontakt aufzunehmen, um gemeinsam für die geplante Strecke einen vernünftigen Lärmschutz zu erreichen.

     

    Ein gemeinsames Vorgehen ist im Sinne aller Anwohner auf diesem Streckenabschnitt und sollte nicht durch die Landesgrenze verhindert werden.

     

     

     

  • Unser Antrag zur Innenentwicklung in den Ortsteilen

    Herrn Oberbürgermeister

    Gunter Czisch

    Rathaus

     

    89073 Ulm                                                                                            Ulm, den 10.Juni. 2018

     

     Innenentwicklung Ortschaften

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Innenentwicklung in unseren Ortschaften nimmt durch Änderungen im Eigentum oder anderen Faktoren immer stärker zu. Leider verlieren dadurch die Ortschaften aber auch teilweise die Ortskerne ihre jahrhundertalte Identität.

    Im letzten Gestaltungsbeirat wurde dies bei 2 Objekten deutlich.

    Wir halten als Hilfe deshalb einen Rahmenplan für die Ortskerne, wie bereits in 2012 beantragt, für zwingend notwendig.

     

    Wir bitten die Verwaltung in Absprache mit den jeweiligen Ortschaften Rahmenpläne, auch als Orientierung für die Eigentümer und die Verwaltung, zu erstellen.

     

    Der Erhalt der Struktur unserer dörflich geprägten Ortskerne in den Ortschaften ist uns dabei ein besonderes Anliegen. Agieren statt reagieren ist der Gedanke.

    Eine Beratung im zuständigen Fachbereichsausschuss halten wir für sinnvoll.

     

  • Bebauungsplan Magirusstraße-Söflingerstraße

     

    Bebauungsplan Magirusstraße-Söflinger Straße

     

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    am 12.12.2017 wurde im FB Stadtentwicklung/Bau und Umwelt der Aufstellungsbeschluss für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Magirusstraße – Söflinger Straße Teil 1“ gefasst.

    Dieser Plan enthält auch eine Aussage zur Magirusstraße an dieser Stelle bzw. zu den vorgesehenen Stellplätzen. Vorgesehen sind lt. Plan die Stellplätze entlang der Magirusstraße in Längsrichtung, entgegen den jetzigen Querparkplätzen.

    Anlässlich der Bürgerinformation am 10. Januar 2018 wurde vermehrt der Wunsch nach mehr Besucherparkplätzen geäußert. Dieser könnte durch Querparken ermöglicht werden. Damit wäre auch der großen Nachfrage nach Parkplätzen in diesem Bereich Rechnung getragen. Die bisherige Zahl der Parkplätze sollte zwingend erhalten bleiben.

     

    Wir bitten zu prüfen, ob eine andere Anordnung der Parkplätze

      entlang der Magirusstraße möglich ist und wie viele zusätzliche

      Parkplätze damit geschaffen werden können. 

      Eine Änderung könnte dann im Auslegungsbeschluss bereits mit

      einfließen.

     

    Wir bedanken uns im Voraus für eine zeitnahe Prüfung.

     

    Mit freundlichen Grüßen

    Freie Wähler Fraktionsgemeinschaft Ulm

    G. Bühler          E. Böck           K. Faßnacht

  • Antrag fast aller Rathausfraktionen zu den Spielplätzen in Ulm

     

     

    FWG-Fraktion – CDU-Fraktion – SPD-Fraktion – FDP-Fraktion im Ulmer Gemeinderat

     

    Spielplatz-Budget erhöhen                                                         17.11.2017

     

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die erfreuliche Entwicklung der Einwohnerzahlen unserer Stadt beruht zu einem erheblichen Teil auf die hohen Geburtenzahlen. Die Planungen für Kinderbetreuung haben darauf schon reagiert. In gleicher Weise müssen aber auch unsere Spielplätze wenigstens auf dem bisherigen Niveau instandgehalten werden können. Die frühere Bereitstellung von 155.000 € für Sanierungen wurde ja bekanntlich auf 100.000 € gekürzt. Die in der Spielplatzkommission vorgestellten Plätze sind alle in die Jahre gekommen. Der im Haushalt 2018 vorgesehene Betrag in Höhe von 100.000 € erlaubt eine angemessene Instandhaltung nicht. Wir beantragen deshalb eine Erhöhung auf den bisherigen Betrag in Höhe von 155.000 €.

    Mit freundlichen Grüßen

    Helga Malischewski  für die gesamte FWG-Fraktion                                                                                             Dr. Karin Graf für die gesamte CDU-Fraktion                 Dorothee Kühne   für die gesamte SPD-Fraktion                                                                                                         Ralf Milde für die gesamte FDP-Fraktion

  • Toilettenkonzeption

    Unser Antrag:

     

    Situation künftiger öffentlicher Toiletten ab 1.1.2018  

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    in den nächsten Monaten wird die Stadt Ulm ein Toilettenkonzept erstellen. Ab 1.1.2018 fallen die automatischen Toiletten der Firma Wall weg. Bis dahin ist Ersatz zu schaffen.

    Das heißt aber nicht, dass genügend öffentliche Toiletten vorhanden sind, auch der Hinweis auf die öffentlichen Parkhäuser hilft nicht. Uns ist bekannt, dass die Gastronomen mit dem Hinweis „Nette Toilette“ nicht einverstanden sind und dies schon früher abgelehnt haben, mit dem Argument, es wird niemand abgewiesen.

    In Stuttgart geht man nun diesen Weg, es sollen in einer zwei Jahre dauernden Pilotphase in den Bezirken Vaihingen, Möhringen Stammheim und Untertürkheim solche „netten Toiletten“ entstehen. Dies können auch Geschäfte in der Innenstadt sein. Die teilnehmenden Betriebe erhalten für den Service eine Monatspauschale zwischen 40 und 100 Euro je nach Lage.

    Inzwischen gibt es in 210 Städten die „nette Toilette“.

    Wir sollten das Thema nicht unterschätzen, unsere Bürger weisen uns immer wieder darauf hin, dass öffentliche Toiletten fehlen.

     

                Wir beantragen, beim Toilettenkonzept die „nette Toilette“

                mit einzubeziehen.

     

    Mit freundlichen Grüßen

    Helga Malischewski               Gerhard Bühler

     

    OB Gunter Czisch hat geantwortet:

    Zu dem Thema “ nette Toilette “ findet in Kürze ein Gesprächstermin mit dem Ulmer Hotel- und Gaststättenverband statt. Über das Ergebnis wird im Rahmen der Gesamtkonzeption informiert. Die Behandlung ist im Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt des Ulmer Gemeinderates voraussichtlich für November dieses Jahres vorgesehen.

  • Umfahrungsverkehr in der Herdbruckerstraße

    unser Antrag an OB Gunter Czisch

     

    Umfahrungsverkehr durch die Herdbruckerstraße und die Schelergasse 

     

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    eine Interessengemeinschaft zur Bekämpfung des Umfahrungsverkehrs hat uns Unterschriftenlisten und Lösungsvorschläge zukommen lassen. Die gleichen Unterlagen gingen an das Amt für Verkehrsplanung.

    Wir beantragen, dass sich die Fachleute dieses Themas

    annehmen und evtl. Lösungsvorschläge erarbeiten.

     

    Uns ist bewusst, dass es keine einfache Aufgabe ist, aber trotzdem müssen wir uns diesem Anliegen stellen.

     

  • Skulptur vor dem Ulmer Theater

    Die Skulptur “ Sophitia“ soll nicht mehr vor dem Ulmer Theater aufgestellt werden. Da sind wir anderer Meinung. Unser Antrag an den OB dazu:

     

    Skulptur „Sophitia“

    ehemaliger Standort vor dem Theater Ulm 

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    anlässlich der letzten Ausschusssitzung FB Stadtentwicklung, Bau und Umwelt am 13.12.2016 wurde auf Nachfrage mitgeteilt, dass oben genannte Skulptur nach Abschluss der Arbeiten vor dem Theater keinen Platz mehr finden wird.

    Wir sind der Auffassung, dass diese Skulptur bei etwas gutem Willen einen Platz passender Weise vor dem Theater finden muss. Wir können uns kein geeigneteres Kunstwerk genau dort vorstellen.

    Wir beantragen deshalb, zu berücksichtigen, dass dieser Skulptur

    noch vor Abschluss der Arbeiten ein Platz reserviert wird. 

    Diese Maßnahme ist sicher auch im Sinne vieler Theaterbesucherinnen und Besucher.

     

     

     

  • unhaltbare Zustände an der Spitalhofschule

    Leider haben wir erst über die Medien von den Zuständen an der Spitalhofschule erfahren. Wir haben in unserem Antrag an OB Czisch um Aufklärung und sofortige Instandsetzung der Heizung an der Schule gebeten.

     

    Zustände an der Spitalhofschule                                       24. Januar 2017

     

     

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

     

    gestern wurden wir per Mail aus Schulkreisen und heute über die Medien über eine unhaltbare und für uns unbegreifliche Situation an der Spitalhofschule informiert.

    Es ist nicht nachvollziehbar, dass der Zustand der Heizungsanlage schon seit Jahren bekannt ist und keine Abhilfe geschaffen wurde. Wir haben ein Schul- und Sportamt, wir haben ein Gebäudemanagement und jetzt sind die Betroffenen gezwungen, an die Öffentlichkeit zu gehen. Das ist blamabel und auch für uns Stadträte als Vertreter der Bürgerschaft mehr als ärgerlich, da uns diese Situation nicht bekannt war.

    Wir rühmen uns, „Spitze im Süden“ zu sein, aber ein solcher Zustand, Schulunterricht bei 8/9/12/13/15 Grad und draußen Minusgrade im Winter abzuhalten, da klingt dieser Ausspruch wie Hohn.

    Wir beantragen deshalb, uns folgende Fragen zu beantworten:

     

    Seit wann sind die Mängel bekannt und warum wurde nicht gehandelt?

     

    Wann ist eine ausreichende Sanierung vorgesehen?

     

    Warum wurde nicht sofort bei diesem Kälteeinbruch die

    Nachtabsenkung ausgesetzt?

     

    Welche Maßnahmen werden umgehend getroffen, um einen

    erträglichen Unterreich zu gewährleisten?

     

    Mit freundlichen Grüßen

     

    Gerhard Bühler                                             Helga Malischewski

    Für die FWG Fraktion

  • 229534_web_R_K_B_by_Stephanie Hofschlaeger_pixelio.de

    Pavillon an der Familienbildungsstätte

     

    Neubau eines Pavillons, Rückseite zur Mohrengasse                                        20. Dez. 2016

    der Familienbildungsstätte Ulm e.V. 

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    obiger Anbau/Neubau geht der Fertigstellung entgegen. In der Baubeschreibung vom 28.10.2015 ist zu lesen:

    Außenwände und Dach in Holzkonstruktion

    Außenhaut und Dach mit vorbehandelter Metallverkleidung in Stehfalzausführung 

    Diese Metallverkleidung gleicht einer Sardinenbüchse und dann noch

    in rostfarbener Ausführung, zumal die Mohrengasse täglich von Touristen,

    am Schwörmontag von tausenden Menschen begangen wird. 

    Wir in Ulm pflegen eine ausgezeichnete Architektur, jedoch ist diese Bauausführung , immerhin mit einem Kostenaufwand von rd. 500 000 Euro, meines Erachtens an diesem Ort deplatziert und wird der Umgebung mit dem schönen Stadtgarten nicht gerecht. 

    Man kann nun die Meinung vertreten, dies wurde vom FB Stadtentwicklung/Bau und Umwelt am 24.11.2015 so beschlossen, ich bin mir jedoch nicht sicher, ob allen Beteiligten diese Ausführung so präsent war. 

    Da nun vielleicht noch etwas zu retten ist, 

    beantrage ich eine Überprüfung, ob wir aus dem Topf  „Kunst am Bau“ einen Betrag zur Verfügung stellen und einen Künstler/In beauftragen, um eine Verbesserung des Bauwerkes zu erreichen. Denkbar wäre auch evtl. eine Begrünung, in welcher Form  auch immer.

    Ich möchte noch betonen, dass ich nicht die Einzige mit meiner Meinung bin, wenn man auch über Geschmack streiten kann, aber in diesem Fall braucht es keinen Streit.

    Mit freundlichen Grüßen

    Helga Malischewski

    Mitglied im Vorstand der Familienbildungsstätte

     

    Kommentar der SWP vom 27.12.2017:

    ULM
    Ulmer Stadträte ärgern sich über finanzielle Zurückhaltung von Neu-Ulm
    Verena Schühly | 27.12.2016 1 0
    Lange musste die Fbs auf die Erweiterung ihrer Räume warten. Jetzt ist der Pavillon fast fertig. Im Februar, mit dem neuen Semester, wird er in Betrieb genommen. Die Freude darüber wird jedoch durch Kritik getrübt, die es an seinem Äußeren gibt. Foto: Oliver Schulz
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    Lange musste die Fbs auf die Erweiterung ihrer Räume warten. Jetzt ist der Pavillon fast fertig. Im Februar, mit dem neuen Semester, wird er in Betrieb genommen. Die Freude darüber wird jedoch durch Kritik getrübt, die es an seinem Äußeren gibt.
    Es ist ein Thema, das – fast wie Weihnachten – regelmäßig wieder kommt: Der Ärger darüber, dass immer mehr Neu-Ulmer an Veranstaltungen der Familienbildungsstätte (Fbs) Ulm teilnehmen, sich aber die Stadt und der Kreis Neu-Ulm aus der Finanzierung völlig raushalten. Im jüngsten Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales des Ulmer Gemeinderats hatte Fbs-Chefin Andrea Bartels nochmal Zahlen genannt: Im Jahr 2015 kamen 11,5 Prozent aller Teilnehmer aus der Stadt Neu-Ulm, weitere 5,6 Prozent aus dem Kreis.

    Laut Bartels kamen auch 5,6 Prozent der Teilnehmer aus dem Alb-Donau-Kreis. Der allerdings beteiligt sich mit 11.000 Euro an der Einrichtung. Im kommenden Jahr wird der Zuschuss auf 12.000 Euro erhöht.

    Dr. Gisela Kochs (FWG) kommentierte die Sachlage so: „Die Neu-Ulmer halten sich sauber raus.“ Sie regte an, dass Bartels nochmal im Rathaus auf der anderen Seite der Doppelstadt vorstellig werden solle.

    Andrea Bartels berichtete daraufhin von verschiedenen Versuchen, die Stadt zu einer finanziellen Beteiligung zu bewegen, die aber allesamt abschlägig beschieden worden seien. Immerhin sei die Neu-Ulmer Verwaltung der Fbs aber bei der Miete entgegen gekommen, wenn es Veranstaltungen beispielsweise in der Weststadtschule gegeben habe.

    Den Vorschlag aus dem Gremium, über einen Auswärtigen-Zuschlag analog zur Musikschule nachzudenken, wies Bartels zurück: „Das ist nicht praktikabel. Dann müssten wir an unserer Anmeldetheke ständig die Diskussionen führen – und dafür haben wir weder die Zeit noch das Personal.“ Wenn man eine Lösung des Problems wolle, „muss man das schon auf der politischen Ebene klären“.

    Von Dr. Richard Böker, Fraktionssprecher der Grünen, kam der Vorschlag: „Vielleicht kann jede Fraktion mal ihre Schwester-Fraktion in Neu-Ulm ansprechen.“

    Helga Malischewski (FWG) kann von mehreren vergeblichen Vorstößen berichten: Sie hat sich bereits 2009 von OB Gerold Noerenberg und 2015 von Landrat Thorsten Freudenberger freundliche, aber bestimmte Absagen eingehandelt: Weil es sich um freiwillige Leistungen handele. „Es ist sehr enttäuschend, was Neu-Ulm da macht“, findet sie. „Immer, wenn es ums zahlen geht, drücken die sich.“

    Keine offizielle Anfrage, aber Vier-Augen-Gespräche hat die CDU laut Dr. Karin Graf in dieser Sache gestartet. Allesamt ohne Erfolg. Daher meinte sie zu Bökers Vorschlag: „Man sollte sich leistbare Aufgaben suchen.“

    Das wiederum veranlasst die Grünen, die Sache mal grundsätzlicher anzugehen, wie Böker gegenüber unserer Zeitung erklärte: „Vielleicht sollte man tatsächlich mal einen Abgleich machen mit belastbaren Zahlen und das Thema dann mal so angehen.“

    Im laufenden Jahr bekommt die Fbs Zuschüsse von der Stadt Ulm (132.000 Euro), vom Land (88.000 Euro), vom Alb-Donau-Kreis (11.000 Euro), von der evangelischen Gesamtkirchengemeinde Ulm (8600 Euro) und von der katholischen (7500 Euro). Zum Vergleich: Die Zuschüsse für die größere Volkshochschule Ulm belaufen sich auf 608.500 Euro von der Stadt, 310.000 Euro vom Land, 90.000 Euro vom Alb-Donau-Kreis und 71.500 Euro von der Stadt Neu-Ulm.

     

     

    Bildrechte Stephanie Hofschläger/ pixelio.de

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    Durchschlag des Albabstiegs Tunnels am Portal Ulm

    “ Willkommen in Ulm “ mit diesen Worten leitete der Projektleiter des Bahnprojekts S21 den Durchschlag des Albabstiegs Tunnels in Ulm am Portal des Hauptbahnhofes ein.

    Auch die Freien Wähler gehörten zu den starken Befürwortern der Neubaustrecke. Trotz vieler Gegenstimmen begleiten wir seit Anfang das für Ulm und die Region wichtige Infrastrukturprojekte. Bereits beim Jahresempfang 2010 stellte wir mit einem Vortrag von Wolfgang Drexler die Maßnahme vor.

    Als erste kommunalpolitische Gruppe hatten wir in Ulm-Lehr am 15. Oktober 2013 Herrn Dr. Stefan Kielbassa bei uns um Details der Baustelle zu erläutern. Über 250 Zuhörerinnen und Zuhörer folgten begeistert dem Vortrag. Als erste hatten wir auch die Möglichkeit im Juni 2015 mit über 60 Personen in den Tunnel einzusteigen.

    Also ist unsere Freude nicht ohne Grund!

    Übrigens waren es Freie Wähler aus dem Kreis um Merklingen, welche die jetzt erfolgreiche Idee eines Haltepunkts in Merklingen zur Sprache brachten!

    Die Freien Wähler – immer eine Idee voraus!

     

     

     

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