Allgemein

14. März 2023

Mitgliederversammlung Freie Wähler Ulm e.V.

FWG – Freie Wählergemeinschaft Ulm e.V.
Der Vorstand lädt zur Mitgliederversammlung ein

Sehr geehrtes Mitglied, der Vorstand der Freien Wählergemeinschaft Ulm e.V., lädt alle Mitglieder zur Mitgliederversammlung am Donnerstag, 16.03.2023, um 18:00 Uhr im Nebenzimmer des Gasthauses Herrenkeller, Herrenkellergasse 4, 89073 Ulm ein.

Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:

TOP 1: Begrüßung durch den Vorstand
TOP 2: Kassenbericht
TOP 3: Kassenprüferbericht
TOP 4: Genehmigung des Kassenberichts und Entlastung des Vorstandes
TOP 5: Bericht aus dem Gemeinderat
TOP 6: Planung Gemeinderatswahlen
TOP 7: Organisation Stammtische
TOP 8: Sonstiges

Anträge auf Genehmigung zur Tagesordnung sind bis 09.03.2023 an den Vorstand (Vorsitzender Timo Ried, Sonnenstraße 32, 89077 Ulm, Telefon: 0731 63884, Telefax 0731 63885, Mobil: 0172 7277369, E-Mail: timo.ried@ried-apotheken.de oder den 1. Stellvertreter Klaus Kopp, Ostpreussenweg 53, 89075 Ulm, Email: klaus@kopp-ulm.de) zu richten.

Wir freuen uns über eine rege Teilnahme und einen aktiven Austausch!

Es besteht für Interessierte die Möglichkeit kurzfristig einen Mitgliedsantrag zu stellen. 

Mit freundlichen Grüßen
für die Vorstände Timo Ried und Klaus Kopp

i. A. Martin Henrich

 

 


13. März 2023

Preisgericht Landesgartenschau Ulm 2030

Über zwei Tage wurde im Preisgericht für die Landesgartenschau 2030 getagt und nun steht der Gewinner fest. Stadtrat Reinhold Eichhorn nahm für die Freien Wähler daran teil und war begeistert vom einstimmig gewählten Entwurf der Berliner Bürokooperation sinai Gesellschaft und Machleidt Städtebau/Stadtplanung.

Eine maßgebliche Veränderung des Stadtraum auf dem künftigen Gartenschaugelände steht an und bleibt dauerhaft bestehen. Dies ist ein Streifen von der Wilhelmsburg, vorbei am Dichterviertel, bis hinunter zur Donau (fast bis zur Adenauerbrücke). Es sind mehr Aufenthaltsflächen geplant, ein Radweg und der bis dahin umgebaute Verkehrsknoten Ehinger Tor wird mit einbezogen. Dies hat bereits ein Gemeinderatsentschluss vorgesehen. Der Baumbestand beim Ehinger Tor soll ergänzt werden und sich bis zu den Ehinger Anlagen hinziehen.

Das Blaubeurer Tor wird untertunnelt und der Kreisverkehr wird umgebaut zu zwei Kreuzungen. Ein kleinen Park und östlich davon ein Spielplatz in Richtung Dichterviertel soll anschließt.

Es wird erstmalig sein, dass sich eine Stadt als Gelände kein stillgelegtes Industriegelände oder beidseitig ein Flussufer als Gartenschaugelände vornimmt, sondern die Verkehrsinfrastur verändert.

Einen öffentlichen Infoabend über die Wettbewerbsarbeiten zur Neugestaltung des Stadtraums zwischen Wilhelmsburg und Donau mit Bau- und Umweltbürgermeister Tim von Winning gibt es am Donnerstag, 16. März, von 19 bis etwa 21 Uhr im Haus der Begegnung, Grüner Hof 7, Dreifaltigkeitssaal.
Die Ausstellung, bei der sich jeder – ohne fachkundige Erklärung – selbst ein Bild von diversen Entwürfen des Wettbewerbs zur Neugestaltung des Stadtraums zwischen Wilhelmsburg und Donaumachen anschauen kann, läuft noch bis 19. März im Saal, Haus der Begegnung, jeweils von 11 bis 17 Uhr. Die Stellwände zeigen Zeichnungen, Visualisierungen und Begleittexte.
 


8. März 2023

Nachhaltige Integration ukrainischer Geflüchteter

Barcamp zum Thema Geflüchtete im Verschwörhaus in Ulm
„Nachhaltige Integration ukrainischer Geflüchteter in der Donauregion“ war das Thema einer offenen Konferenz (Barcamp) am 07.03.2023 im Verschwörhaus, an welcher Stadtrat Norbert Nolle neben ca. 30 weiteren Interessierten teilnahm.

Seit nunmehr einem Jahr herrscht Krieg in der Ukraine. Die Stadt Ulm hat im in diesem Jahr bereits viel bewegt und veranlasst.
Trotzdem gibt es für die Geflüchteten noch viele offene Fragen und Anliegen. Beispielsweise sei genannt der Aufbau eines neuen Zuhauses, neuer gesellschaftlicher Beziehungen sowie eines beruflichen Neuanfanges. Diese und noch weitere Themen wurden zusammen mit betroffenen Geflüchteten diskutiert und nach Lösungsansätzen gesucht.

In einer Folgeveranstaltung vom 28. bis 30.03.2023 sollen die Ergebnisse der Konferenz aufgegriffen und Lösungen entwickelt werden.

Einen herzlichen Dank an alle Verantwortlichen des Verschwörhaus Ulm, der Digitalen Agenda, des Digitalisierungszentrums, des ILEU, der lokalen Agenda und der Familien-Bildungsstätte.

 Norbert Nolle

Sabine Meigel (aktuelle Leiterin des Verschwörhauses) und rechts daneben Carmen Stadelhofer vom Verein ILEU

 


8. März 2023

Fernbushalt Böfingen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit unserem Antrag 181 vom 25.10.2022 sowie Ihrer Antwort darauf vom 14.11.2022 möchten wir gerne wissen, wie die Sachlage sich hier inzwischen darstellt und bis wann weitere Entscheidungen dafür zu erwarten sind. Nach Ihrer Antwort sollte das Thema im neuen Jahr weiterverfolgt und mit Interessenten gesprochen werden. Die Zustände müssen dringend verbessert werden und bedürfen einer kurzfristigen Aufarbeitung.

Eine Lösungsmöglichkeit auf der Suche nach einem Betreiber, könnte die Lebenshilfe Donau-Iller sein. Sie befindet sich in direkter Nachbarschaft mit einer ihrer Werkstätten. Die Lebenshilfe leistet einen guten Beitrag in unserer Gesellschaft und betreibt Lebensmittelgeschäfte sowie Gaststätten im Stadtgebiet. Vielleicht besteht dort das Interesse zum Betrieb von einem kleinen gastronomischen Angebot.

Wir beantragen, das Thema Fernbusbahnhof auf die nächstmögliche Tagesordnung der Ausschüsse zu nehmen und mit der Lebenshilfe
Donau-Iller in Kontakt zu treten, um das Anliegen zu besprechen.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Kopp – Reinhold Eichhorn – Karl Faßnacht – Dr. Gisela Kochs – Oliver Bumann –
Reinhard Kuntz – Helga Malischewski – Norbert Nolle – Brigitte Ried –  Timo Ried

 


7. März 2023

Fußgängerzonen in Ulm

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt wurde die Erweiterung von drei Fußgängerzonen in Ulm abgestimmt. Im Vorfeld wurde umfangreich mit den Anlieger*innen sowie Händler- und Anwohnern gesprochen, informiert und konstruktiv eine gute Lösung für alle erarbeitet. Die Einwände der Bürgerschaft wurde im Fachausschuss aber zu wenig berücksichtigt.

Wir stellen hiermit den Antrag, dass das Thema „Fußgängerzonen“ im Gemeinderat zur Abstimmung kommen soll.

Mit freundlichen Grüßen

Klaus Kopp – Brigitte Ried – Timo Ried (FWG e.V.)
Reinhold Eichhorn – Karl Faßnacht – Norbert Nolle (UWS e.V.)
Dr. Gisela Kochs – Oliver Bumann (UVL e.V.)
Reinhard Kuntz – Helga Malischewski (WWG e.V.)

 


7. März 2023

Nachfrage Taubenhaus Böfingen

Ihre Antwort vom 19.01.2023 auf Antrag Nr. 175 (FWG) Klaus Kopp vom 25.10.2022

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, vielen Dank für Ihre Antwort zu der nach wie vor bestehenden Taubenplage in Böfingen. Sie haben in Ihrer Antwort mitgeteilt, dass im Frühjahr über den Standort des Taubenhauses entschieden werden soll. Leider gibt es hierzu keine weiteren Informationen, wie und bis wann das realisiert werden wird.
Derzeit wird, wie im Frühjahr üblich, die Population unkontrolliert ansteigen.
Mit dem vorgesehenen Taubenhaus und kurzfristiger Aufstellung könnte noch in diesem Frühjahr die ungezügelte Vermehrung eingegrenzt werden.

Hiermit stelle ich den Antrag, dass kurzfristig mit der Beschaffung und der Aufstellung eines Taubenhauses in Böfingen begonnen wird, um
diese Plage einzudämmen.

Ich bitte darum, dass die Entscheidungen für ein Taubenhaus in der Verwaltung zügig getroffen werden.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Kopp

 


6. März 2023

Abschied von Christian Glass

Beim Abschied von Christian Glass, dem Gründungsdirektor des Donauschwäbischen Zentralmuseum in Ulm am 1. März 2023 nahm auch Frau Stadträtin Helga Malischewski teil. Der festliche „Stabwechsel“ fand in der Oberen Donaubastion statt. Beeindruckend war der Beitrag von Tamás Füzesi an der Violine und Giovanni Piana am Klavier (beide Mitglieder des Philharmonischen Orchesters Ulm). 

Das Ruder einer Schachtel erhielt der „Neue“ Tamás Szalay als Symbol für die Stabsübergabe von C. Glass. Mit ein Grund für einen Wechsel nach Ulm war für Szalays, dass er das Haus kannte. Seine Frau Andrea Vandor hat dort bereits als Kuratorin gearbeitet und die Ausstellung „Donaublicke – Ungarische Kunst aus Szentendre“ begleitet.

 


5. März 2023

Ortschaftsbesuch Unterweiler

Ortschaftsbesuch am 02.02.2023 in Unterweiler
Durch einige Terminüberschneidungen im Jahre 2022 konnten wir den traditionellen Fraktionsbesuch diesen Februar verspätet durchführen.
Die Unterbringung von Flüchtlingen, die bereits seit einiger Zeit in Unterweiler einquartiert sind, wurde ausführlich dargelegt. Zu diesem Thema wurde anschließend die Bürgerschaft von Herrn Bürgermeister Martin Bendel informiert, wie die Verteilung und Beherbergung in Unterweiler künftig geplant ist.

Ein nicht endendes Ärgernis ist die Kreuzung am Ortseingang. Ortsvorsteherin Martina Bouslair erläuterte, dass auch ohne Grunderwerb ein Kreisverkehr zu errichten, möglich wäre. Beispiele dazu gibt es schon. Die FWG-Fraktion wird dies von der Verwaltung überprüfen lassen.

Der Neubau mit Ortsverwaltung und Wohnungen ist zurzeit auf Grund von Einsprüchen im Stillstand. Die FWG-Stadträte*innen bedauern dies sehr, da ihrer Meinung nach mit diesem Konstrukt eine gute Lösung für die Ortsverwaltung sowie die bestehende Wohnungsnot gefunden wurde. Frau Helga Malischewski ist sehr enttäuscht, denn jahrelanges Bohren und alle Bemühungen nun auf null stehen.

Fehlende Betreuungsplätze in der Kita, hauptsächlich in der Krippen-Gruppe, machen den Eltern vor Ort große Sorgen. Vorgeschlagen wird von der Ortsverwaltung ein Container-Anbau, der auch Synergieeffekte erzeugen würde. Kollegin Dr. Gisela Kochs wird den Mangel in den jeweiligen Ausschüssen ansprechen. Sie wird auch auf die Problematik, der nicht ausreichenden räumlichen Ausstattung der bestehenden Kita hinweisen.

Die Taktung der Linie 12 ist öfters nicht auf andere Linien abgestimmt (z. B. Umstieg Ehinger Tor). SchülerInnen müssen oftmals mit dem Auto abgeholt werden, was zur Verstimmung führt und nicht gerade für den ÖPNV spricht. Unsere Vertreter im Aufsichtsrat der SWU, Reinhold Eichhorn und Oliver Bumann, werden dies ansprechen.

Reklamationen kamen von Ortschaftsräten wegen der Behandlung auf dem Recyclinghof. Vor allem wird den Bürgern erschwert, Heckenschnitte oder Baumschnitte zu entsorgen. Es fällt durch den dörflichen Charakter öfters mal mehr an. Da gibt es wegen den Mengen Probleme. Dies wird durch Kontakt mit den Entsorgungsbetrieben geklärt.

Wohnungsbau Wolfäcker II: Die Fraktion ist zuversichtlich, dass jetzt die Richtlinien gerichtssicher ausgearbeitet wurden. Dies wird sich bei der Bauplatzvergabe in Jungingen zeigen. Dann kann auch in Unterweiler 2026 die Bauplatzvergabe erfolgen. Gewünscht wird dann eine zügige Behandlung.

Wir hoffen, dass bei unserem nächsten Besuch das eine oder andere Anliegen geklärt wurde und bestenfalls zu Beschlüssen führen konnte.

Für das Protokoll: Helga Malischewski, Stadträtin der Freien Wähler Fraktionsgemeinschaft im Rathaus Ulm

 


28. Februar 2023

Baugebiet „Eschwiesen 3“ Eigentumsförderung für junge Familien

Antrag 27.02.2023:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister! Wir wollen jungen Familien mit „normalem“ Einkommen den Erwerb von Wohneigentum im Bereich des Reihenhaus- und Geschosswohnungsbaues auf städtischen Grundstücken ermöglichen, damit diese auch in Zeiten eines sehr hohen Baupreis-niveaus in den eigenen vier Wänden wohnen können und so den Grundstock zur eigenen Vermögensbildung und Alterssicherung schaffen können. Die Zielgruppe profitiert dadurch auch vom Wertzuwachs am Immobilienmarkt und die Stadt Ulm profitiert langfristig davon, dass sie diesen Personenkreis wohnungspolitisch nicht mehr unterstützen muss.

Aktuell liegt der städtische Fokus aus nachvollziehbaren Gründen auf der Schaffung von möglichst vielen preiswerten Mietwohnungen. Dabei darf aber auch die Eigentumsförderung nicht vernachlässigt werden. Daher soll hier ein ergänzendes Angebot geschaffen werden.

Wir beantragen, dass dieses Thema bei den Planungen für das Neubaugebiet „Eschwiesen 3“ aufgenommen wird.

 


27. Februar 2023

Heiter-politischer Aschermittwoch – Nachbericht

Am 22. Februar 2023 fand im ausverkauften Pfarrheim in Söflingen, unser 9. heiter-politischer Aschermittwoch statt. Neben Stadträtinnen und Stadträte war auch unser 1. Bürgermeister Martin Bendel zu Gast.
An diesem Tag, an dem die politischen Parteien in ihren Metropolen den „politischen Gegner“ verunglimpfen, feiern die Freien Wähler ihren ganz besonderen Aschermittwoch. Unser Motto heißt: Wir hauen nicht auf die Anderen ein, sondern wir lassen uns die Leviten lesen.
Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Martin Ansbacher, hatte die Aufgabe des „Derbleckers“ übernommen. 30 Minuten lang lästerte er, in sehr humorvoller Weise, über die FWG-Fraktion und ihre Mitglieder. Von Sprüchen wie, die FWG kommt gar nicht vor, bis zu, gäbe es die FWG nicht, würde am kalten Buffet etwas übrigbleiben, kamen die „Spitzen“ über die Freien Wähler.
Dr. Hans-Walter Roth von der CDU-Fraktion hat seinen Beitrag unter das Motto gestellt: „Corona lädt zum Maskenball“. In Versform sinnierte er auch über Söflingen:

Als einst der Cäsar lobesam
nach Neu-Ulm an die Donau kam,
viel ihm ganz Gallien vor die Füße
nur dort, wo heut noch Rettich sprieße,
ein kleines Dörflein, kaum bekannt
leistet erbittert Widerstand.
Selbst heute noch hält sich’s Gerücht.
Die Söflinger, die kriegt man nicht.

Wie auch in den vergangenen Jahren führte Reinhold Eichhorn mit viel Humor durch das Programm. Hervorragend begleitet wurde die Veranstaltung durch die Band „Uli and Friends“. Das war musikalische Unterhaltung pur.
Natürlich muss so eine Veranstaltung langfristig geplant und organisiert werden. Dafür gebührt unserem Vorstandsmitglied der UWS e.V., Rainer Baechelen, herzlichen Dank für die tolle Organisation. In diesen Dank schließe ich alle Helferinnen und Helfer mit ein, die zu dem Gelingen unserer Veranstaltung beigetragen haben.
Leider kommen die Freien Wähler in der Südwest Presse kaum vor, so bedauern wir es, dass unsere Veranstaltung der SWP keine Zeile wert war.

Unser 10. heiter-politische Aschermittwoch findet am 14. Februar 2024 statt. Bitte schon vormerken.

Collage Aschermittwoch hier klicken.