• Baustelle Frauenstraße

    Unser Antrag

    Baustelle Frauenstraße bis März 2016
    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Händler und Gastronomen aus dem Frauenstraßen-Viertel äußern sich über die Modernisierungsmaßnahmen positiv, auch mit einer gemeinsamen Marketingstrategie z.B. mit 3000 Gutscheinheften. Sie jammern und klagen nicht, sondern betreiben aktiv ein sogenanntes Baustellenmanagement, was sehr zu begrüßen ist.

    Lediglich eine Bitte liegt uns vor und zwar eine bestmögliche Erreichbarkeit während der Weihnachtszeit vom 27.11.15 – 7.1.2016, außerdem sollen die Parkplätze in der Steingasse gut sichtbar beschildert werden.

    Es gibt aktuell keinen Parkplatzhinweis, weder von der Frauenstraße , noch von der Bockgasse und der Neuen Straße aus.

    Wir beantragen, dieser Bitte nachzukommen, was ja keinen großen Aufwand erfordert.

    Mit freundlichen Grüßen

    Reinhold Eichhorn          Helga Malischewski
    Faktionsvorsitzender     Stv. Fraktionsvorsitzende

     

  • IVO_2011

    Ivo Gönner kandidiert nicht mehr

    Die Entscheidung unseres Oberbürgermeisters nicht erneut für das Amt zu kandidieren, bedauert die FWG Fraktion. Gleichwohl akzeptieren wir seine Entscheidung und haben großen Respekt zu diesem, sicher nicht einfachen Schritt.

    Wir hatten und haben eine stets gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit OB Ivo Gönner in den zurückliegenden 24 Jahren. Nicht nur Ulm, sondern die gesamte kommunale Familie in der Bundesrepublik muss künftig ohne seine Tat- und Strahlkraft auskommen.

     

  • Antrag der UWS zum Friedhof in Söflingen

    Herr Oberbürgermeister Ivo Gönner
    Rathaus

    Ulm, 15.6.2015

    Söflinger Friedhof

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    in letzter Zeit häufen sich die Beschwerden über den Zustand
    im Söflinger Friedhof. Entweder wird zu spät gemäht und wenn
    dann gemäht wird, wird das Gras nicht aufgefangen, es bleibt
    zum Teil auf den Gehwegen liegen. Des weiteren wird das
    Unkraut zwischen den Gräbern nicht mehr entfernt. Wir bitten
    die Verantwortlichen um Abhilfe.

    Um die Trauerreden am Grabe für alle Verständlich zu machen,
    beantragen wir für den Söflinger Friedhof die Anschaffung einer
    mobilen Lautsprecheranlage.
    Mit freundlichen Grüßen
    Reinhold Eichhorn   Hanni Zehendner   Karl Faßnacht

  • Frauenforum-3_2

    Beitrag von Reinhold Eichhorn zum Bericht des Frauenforums

     

     

    Es ist alles gut was die Arbeit und die Aktivitäten des Frauenforums betrifft, in der Vorlage ist dies alles aufgeführt.

    Es ist auch gut, dass seit der letzten Kommunalwahl mit 19 Frauen soviel Frauen wie noch nie hier am Ratstisch sitzen. Und dennoch bin ich von Ihnen, meine Kolleginnen, enttäuscht.

    Die heutige Generation von Frauen, und ich weiß von was ich rede, ich bin zu Hause nur von Frauen umgeben, und in meinem Turngau sind über 70% der Mitglieder Frauen und ebensoviel in verantwortlichen Positionen, diese Frauen strotzen vor Selbstbewusstsein.

    Dann liegt mir ein Protokoll der Gemeinderätinnen vor, ich glaube die Mehrzahl der Männer hier am Tisch kennen dieses Protokoll nicht, das meiner Lesart nach, genau das Gegenteil von Selbstbewusstsein aussagt, ich zitiere aus den 6 Punkten den Punkt eins:
    “ Die Gemeinderätinnen beobachten das Verhalten der Männer bei Wortmeldungen von Frauen, unterstützen sich gegenseitig und mahnen gegebenenfalls in den eigenen Fraktionen einen respektvollen Umgang zwischen Männern und Frauen an“. Ich will dies nicht weiter kommentieren.

    Aber ich will als Beispiel ihrer Frauenpolitik nochmals auf den Antrag der Gemeinderätinnen zur Sportentwicklung eingehen, dieser durfte ausdrücklich nur von den Frauen unterschrieben werden. Es geht hier um Migranten und Migrantinnen, aber das kann nicht ausschließlich ein Frauenthema sein, sondern dies ist ein gesamtgesellschaftliches Problem das uns alle angeht und noch zählen die Männer auch zur Ulmer Stadtgesellschaft. Es geht mir darum an diesem Tisch alles gemeinsam zu besprechen und zu beschließen.
    Liebe Kolleginnen überdenken sie ihre Frauengemeinderatspolitik, denn ich nehme an, dass sie auch von ein paar Männern gewählt wurden.

  • BILD6616-8 (2)

    Besuch eines ehemaligen US-Soldaten in Ulm

     

    Am 23.4.2015 berichtete die Südwestpresse über den Besuch des 91-jährigen ehemaligen US-Soldaten Myron Roker in Ulm, der am 24. April 1945 mit dem
    324th Infantry Regiment in Ulm einmarschierte. Die Aktion lief ohne Probleme, ohne Scharfschützen und ohne Häuserkampf ab.
    Am 23.4.2015 gab „The American Legion“, der Welt älteste Veteranenorganisation, die im Ulmer Raum die Mitgliedschaft pflegt, zu Ehren von Myron Roker und seiner Ehefrau (90) einen Festabend im Offiziersheim in der Karlstraße. Es waren ehemalige amerikanische Armeeangehörige und auch Angehörige der Bundeswehr, u.a. Generalmajor Klaus Habersetzer vom Kommando Ulm, anwesend.
    Es wurde sehr begrüßt, dass auch eine Person, Helga Malischewski, als Vertreterin der Stadt Ulm an diesem Abend teilnahm.
    Die Ausführungen von Myron Roker über die Zeit vor 70 Jahren waren sehr emotional für die anwesenden Gäste. Er trug noch die Originaluniform von damals.
    Vor allem die Schilderung, wie er vor dem nicht zerstörten Münster mit dem höchsten Kirchturm der Welt stand, obwohl sonst alles in Schutt und Asche lag.
    Als Andenken an Ulm steckte Helga Malischewki ihm spontan einen kleinen silbernen Spatz an das Revers, worüber er sich sehr freute.
    Diese Begegnung war für alle Anwesenden sehr bewegend, zumal er einer der letzten Zeitzeugen auf US-Seite, der direkt involviert war, ist. Von seiner Einheit leben nur noch drei Männer.

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    Die Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler Stuttgart zu Besuch in Ulm

    Ein Bericht der Freien Wähler aus Stuttgart

    Beispielgebendes Treffen der Freien Wähler aus Stuttgart und Ulm

    Das sehr gute Abschneiden der Freie Wähler Fraktionsgemeinschaft Ulm (FWG Ulm) bei der letzten Kommunalwahl hat die Stadträtinnen und Stadträte sowie den Kreisvorstand der Freien Wähler Stuttgart neugierig gemacht, weshalb bei einer Klausurtagung Anfang November letzten Jahres vereinbart wurde, sich mit den Freien Wählern Ulm auszutauschen. Die FWG Ulm hat bei der Wahl 2014 11 Sitze errungen und ist damit (obwohl ein Fraktionsmitglied nach der Wahl zu einer anderen Fraktion gewechselt ist) die stärkste Kraft im Gemeinderat der Großstadt Ulm (ca. 124.000 Einwohner).

    Zu Beginn des Treffens am 8. Mai 2015 in Ulm ging es um politische Themen. Dafür hatte die FWG Ulm extra den Ulmer Baubürgermeister Alexander Wetzig zu dem Treffen gebeten. Nach der Begrüßung am Ulmer Hauptbahnhof führte Herr Wetzig die Gruppe in die Ulmer Stadtmitte. Bei seiner Führung erläuterte er zunächst die Verbesserungen, die das Bahnprojekt Stuttgart – Ulm für die Stadt mit sich bringen wird, die Veränderungen am Bahnhofsvorplatz und das Projekt „Sedelhöfe“ gegenüber des Bahnhofs, bei dem ein neues Stadtquartier mit Handel, Büros und Wohnungen entstehen wird. Durch die Bahnhof- und Hirschstraße ging es weiter zum Ulmer Münster und von dort über verschiedene Plätze in das neue und bemerkenswerte „Parkhaus Am Rathaus“, das durch seine zentrale Lage, aber insbesondere durch seine offene, freundliche und sehr überlegte Gestaltung beeindruckt.

    Nach einem kurzen Willkommenstrunk in den Fraktionsräumen der FWG Ulm erläuterte Herr Bürgermeister Wetzig im Kleinen Sitzungssaal des Ulmer Rathauses die Städtebau-, Stadtentwicklungs- und Liegenschaftspolitik der Stadt Ulm: In Ulm gibt es kein einziges neues Baugebiet, bei dem nicht alle Grundstücke der Stadt Ulm gehören.

    Im Anschluss an die Besprechung der politischen Themen blieb genug Zeit, um sich über organisatorische Fragen auszutauschen. In Ulm treten vier voneinander unabhängige Wählergemeinschaften (FWG = Freie Wähler Gemeinschaft Ulm e.V., UWS = Unabhängige Wählervereinigung Ulm-Söflingen e.V., WWG = Wiblinger Wählergemeinschaft e.V., UVL = Ulmer Vorort-Liste Jungingen Lehr Mähringen e.V.) mit vier voneinander unabhängigen Wahllisten und jeweils 40 Kandidatinnen und Kandidaten (der Ulmer Gemeinderat hat 40 Sitze) zur Kommunalwahl an. Nach der Wahl schließen sich die gewählten Kandidatinnen und Kandidaten zur Freie Wähler Fraktionsgemeinschaft Ulm zusammen und bilden damit seit vielen Jahren die stärkste Fraktion im Ulmer Gemeinderat.

    In den Gesprächen wurde deutlich, dass es sich beim organisatorischen Aufbau der Freien Wähler Ulm um über viele Jahre gewachsene, „historische“ Strukturen handelt, die höchstwahrscheinlich nicht einfach auf andere Großstädte übertragen werden können. Allerdings liegt es auch nahe, dass ein ähnlich gutes Abschneiden der Freien Wähler Ulm mit nur einer Liste nicht möglich wäre. Die vier Listen bieten die Möglichkeit, gleich mit mehreren, im Bereich der einzelnen Wählergemeinschaften und Stadtteile bekannten Kandidaten auf Spitzenplätzen zur Wahl anzutreten, während eine einzige Liste nur wenige Spitzenplatzierungen zulässt.

    Das Treffen der Freien Wähler aus Stuttgart und Ulm hat den Teilnehmern gezeigt, dass ein intensiver Austausch über Gemeinde-, Stadt- und Kreisgrenzen hinweg und der Blick von außen neue Ideen und Anregungen für die Arbeit in den (Gemeinderats-)Fraktionen und in den Orts- oder Kreisverbänden bringen kann. Dass man bei solchen Treffen sich auch besser kennenlernen und persönliche Kontakte aufbauen kann, hilft bei der Vernetzung und beim Meinungs- und Erfahrungsaustausch der Freien Wähler im Land.

     

     

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  • Jahreshauptversammlung der Freien Wähler Baden-Württemberg

     

     

    auf der Jahreshauptversammlung der Freien Wähler Baden-Württemberg am 25.4.2015 in Wiesloch wurde ein neuer Landesvorsitzender gewählt. Der Renninger Bürgermeister Wolfgang Faißt wird künftig den Freien Wählern vorstehen. Ebenfalls wurde Gerhard Bühler einstimmig als sein Stellvertreter gewählt, dazu ist er auch Mitglied im geschäftsführenden Vorstand.

    Klare Aussage des neuen Vorsitzenden war, dass die Freien Wähler Baden-Württemberg nicht zu Landtags- oder Bundestagswahlen antreten, was die anwesenden Abgeordneten von Bund und Land natürlich sehr wohlwollend aufgenommen haben, stellen doch die Freien Wähler die meisten Mandate in Kreistagen, Städten und Gemeinden.

    Heinz Kälberer, der 28 Jahre die Freien Wähler geführt hatte, wurde einstimmig zum Ehrenvorsitzenden gewählt. Gastredner und Laudator EU Kommissar Günther Oettinger ging in seiner Rede auf den rasanten Wandel in Wirtschaft und Gesellschaft ein.

    In Anwesenheit von 200 Delegierten, darunter fünf Ulmern, wurde eine neue Satzung und eine Beitragserhöhung beschlossen. Die Amtszeit wurde auf 3 Jahre erhöht.

    Nach den Glückwünschen der Ulmer Delegation versprach der neue Vorsitzende Faßt: „Einer meiner ersten Antrittsbesuche wird im Mitgliederstärksten Verein Ulm sein“

    Faißt legt großen Wert auf eine verstärkte Einbindung der Basis und sagt eine breite Unterstützung vor Ort zu.

     

  • 585387_web_R_K_B_by_Rainer Sturm_pixelio.de

    Familien-, Frauen-, Bildungsbüro – alle drei Einrichtungen beschäftigt mit ähnlichen Aufgaben

    Unser Antrag an den Oberbürgermeister:

    Herr
    Oberbürgermeister Ivo Gönner
    Rathaus
    89073 Ulm
    Ulm, 21.4.2015

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Stadt Ulm unterhält mit dem Bildungsbüro, Frauenbüro und
    Familienbüro, drei Einrichtungen die sich mehr oder weniger mit
    Frauen-, Familien- und Kinderthemen beschäftigen.
    Wir, die FWG-Fraktion,  bitten um Auskunft über die
    Tätigkeitsmerkmale und mögliche Schnittmengen dieser drei
    Einrichtungen.
    Mit freundlichen Grüßen
    Für die FWG-Fraktion
    Reinhold Eichhorn
    Fraktionsvorsitzender

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    Inforeise Museum

    Für die weitere Entwicklung unseres Museums haben wir auf dieser Reise  sehr interessante Eindrücke erhalten.

    Deshalb auch unser Antrag an den OB

     

     

    Inforeise FB Kultur und FB Stadtentwicklung/Bau/Umwelt

    Museum Ravensburg, Bregenz, Freiburg, Depot Freiburg

    5./6.3.2015
    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    da in Ulm Veränderungen und Neu- oder Umbau des Museums anstehen und schon seit Jahren die Depotfrage nicht geklärt ist, konnten wir in Freiburg eindrucksvoll das neu erbaute Kunstdepot besichtigen und uns umfassend informieren.

    Auf Grund dieser Erkenntnisse beantragen wir weitere Planungen für die Pionierkaserne als Depot zu stoppen

    Außerdem sind wir zu der absoluten Überzeugung gekommen, dass der Bau eines Depots Priorität vor allen anderen Überlegungen haben muss. Ca. 100 000 Exponate lagern an verschiedenen Orten, das sind 90% der vorhandenen Bestände. Hinzu kommen noch ca. 90 000 Exponate vom HfG-Archiv. Dieses Depot muss nicht in der Innenstadt stehen, ein Standort kann genauso in einem Industrie- oder Gewerbegebiet sein. Als Bauherr könnte die Projektentwicklungsgesellschaft fungieren und noch ein Vorteil wäre eine schnelle Realisierung.

    Es kann nicht sein, dass Werte, die Jahrzehnte irgendwo unsachgemäß lagern, oft auch gar nicht bekannt sind, der Bürgerschaft überhaupt nicht zugänglich sind. Wir stellen uns vor, dass mit diesen verborgenen Schätzen Ausstellungen konzipiert werden können.

    Erst wenn dieses Depot realisiert ist, kann eine Neukonzeption für das Museum erfolgen.

    Weitere Informationen kann Frau Bürgermeisterin Mann und Herr Bürgermeister Wetzig, sowie Frau Dr. Holthuis und Herr Michnik vom Gebäudemanagement geben, die ebenfalls an der Inforeise teilgenommen haben.
    Wir bitten, unseren Antrag zeitnah im entsprechenden Fachbereich zu behandeln.
    Mit freundlichen Grüßen

    G.Bühler       R.Kuntz      H.Malischewski        H.Zehendner

     

     

    Bildrechte: roberta M./pixelio.de

  • Reinhold Eichhorn

    Unser “ Chef “ hat Grund zum feiern

    Lieber Reinhold

    die Fraktion wünscht Dir zum heutigen Geburtstag alles Gute !

    Gesundheit und natürlich weiterhin viel Erfolg in der politischen Arbeit.

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