• UVL_ULM_1_BÜHLER_(UVL-511)

    Vortrag von unserem stellv. Landesvorsitzenden Gerhard Bühler

    Gerhard Bühler hielt vor den Freien Wählern aus Eberbach einen Vortrag über interkommunale Zusammenarbeit.

    Die Rhein-Neckar-Zeitung hat darüber berichtet  Presseartikel lesen

  • Reinhold Eichhorn

    Wer Erfolg hat, hat auch Neider

    Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

    unsere Fraktionsgemeinschaft schreibt schon seit vielen Jahren Artikel für die jeweiligen Stadtteilzeitungen. In letzter Zeit haben wir mit Bedauern feststellen müssen, dass unsere Artikel, nicht wie von uns eingereicht, in den Aussagen verändert wurden. Sicher stellen die Artikel nicht unbedingt die Meinung der Redaktionen dar, sondern die Ansicht der Verfasser. Die Pressefreiheit ist ein hohes Gut, das unbedingt zu beachten ist. Wir werden in naher Zukunft Gespräche mit den Verantwortlichen führen, damit diese Unsitte unterbleibt.

    Hier nun der Orginalartikel unseres Fraktionsvorsitzenden Reinhold Eichhorn für den “ Söflinger Anzeiger “

    Die Freien Wähler in Ulm und insbesondere unsere Unabhängige Wählervereinigung Söflingen, hat sich in den letzten 25 Jahren, so lange bin ich Mitglied im Ulmer Gemeinderat für die UWS, noch nie über andere Fraktionen in den Medien ausgelassen.
    Heute nehme ich 2 Anträge der Fraktion der „Grünen“ zum Anlass unsere Zurückhaltung mit öffentlichen Äußerungen zu brechen.

    Antrag 1 der „Grünen“: Budgetplanung Grimmelfingen
    Die FWG-Fraktion unterstützt die Anliegen der Grimmelfinger. Dies haben wir auch mit einem Antrag an die Verwaltung zum Ausdruck gebracht.
    Die „Grünen“ ärgern sich über unsere Aktivitäten gewaltig, wie in ihren Veröffentlichungen zu lesen ist. Wir aber nehmen mit Freude zur Kenntnis, dass unsere Arbeit durch diesen Antrag gewürdigt wird.
    Allerdings zweifeln wir an der Ernsthaftigkeit dieses Antrages, der hier im Original wiedergegeben ist:
    „Wir beantragen daher, die Vertretung der Ortschaft Grimmelfingen auf die Tagesordnung zu setzen. In unseren Augen gibt es 3 Optionen: Anerkennung des Bürgervereins als formelle Vertretung der Ortschaft, Schaffung einer RPG oder die Schaffung eines gewählten Ortschaftsrates samt Ortsvorsteherin/Ortsvorsteher. Das würde die FWG bzw. die unabhängige Wählervereinigung Ulm-Söflingen e.V. von ihrer selbstauferlegten Bürde der Grimmelfinger Exklusivvertretung entlasten.“
    Für uns ist dies keine Bürde, sondern eine Selbstverständlichkeit für alle Bürger unserer Stadt da zu sein.
    Über die Schaffung einer Vertretung für Grimmelfingen, darüber kann man am Ratstisch durchaus diskutieren.
    Wie wir, die unabhängige Wählervereinigung Söflingen arbeiten, dies lassen wir uns von keiner Partei, schon gar nicht von den „Grünen“ vorschreiben.

    Antrag 2 der „Grünen“: Modulbauten für Flüchtlinge in Böfingen und Wiblingen
    Hintergrund dieses Antrages ist der Beschluss, dass in Wiblingen statt der 72 Flüchtlinge jetzt ca.110 Flüchtlinge untergebracht werden können.
    Hier der entscheidende Absatz dieses Antrages im Wortlaut:
    „am Standort Eschwiesen (Anmerkung: Wiblingen) muss es aus unserer Sicht zwingend bei 72 Plätzen bleiben, auch weil die Unterbringung auf 4,5qm je Person hart an der Grenze des Menschenwürdigen ist und nur im absoluten Ausnahmefall erfolgen sollte.“
    Die „Grünen“ ignorieren, dass wir zur Zeit 1020 Flüchtlinge in Ulm haben und die Prognose sagt, dass die Anzahl der Flüchtlinge, Mitte 2016, auf über 1800 steigen wird.
    Sie ignorieren ferner, dass 120 Personen in der Keplerturnhalle untergebracht sind und in der Meinlohhalle 80 Personen mindestens für ein halbes Jahr dort untergebracht sind.
    Solche Anträge sind in meinen Augen reiner Populismus und dienen nicht zur Lösung der Probleme.

    An dieser Stelle möchte ich nochmals auf unseren Aschermittwoch 2016 hinweisen:
    Mittwoch, 10.2.2016 im Pfarrheim an der Harthauserstrasse um 20 Uhr „heiter, politischer Aschermittwoch der Freien Wähler.

    Reinhold Eichhorn

  • UL_WWG_Malischewski

    Keine Befangenheit bei Neubau des Pavillons der Familienbildungsstätte

    Befangenheit im FB Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
    Neubau eines Pavillons Familienbildungsstätte Ulm e.V.

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    der Ordnung halber darf ich Ihnen mitteilen, dass anlässlich des TOP § 277 zur Sitzung am 29.9.2015 keine Befangenheit meinerseits vorlag.

    Die Zentralstelle/Recht hat mir dies mit Schreiben vom 25.11.2015 mitgeteilt. Ich bin schon seit vielen Jahren im erweiterten Vorstand, wie übrigens andere Kolleginnen auch. Wie der Befangenheitsantrag am Montag, 28.9.2015 zustande kam, ist mir bis heute unerklärlich.

    Den Beschluss werde ich nicht anfechten.

    Mit freundlichen Grüßen

    Helga Malischewski

  • 655299_web_R_B_by_Erich Westendarp_pixelio.de

    Baustellenkümmerer

    Bildrechte by Erich Westendarp/ pixelio.de

     

     

    Baustellenbeauftragte für den Straßenbahnausbau

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    als Aufsichtsräte der SWU erfahren wir am 12.11.2015 aus der Presse, dass zwei Baustellenbeauftragte als Kümmerer engagiert wurden. Diese haben bereits ihren Dienst angetreten.

    Es befremdet uns, dass man diese Maßnahme aus der Presse erfahren muss. Deshalb unsere Anfragen:

    Wer bestimmte die Personalie?
    Wurde diese Dienstleistung ausgeschrieben?
    In welchem Zeitrahmen soll alles stattfinden?
    Wer schafft das Info-Mobil an?
    Wie hoch belaufen sich die Gesamtkosten für
    dieses Engagement?
    Für eine zeitnahe Beantwortung bedanken wir uns.

    Mit freundlichen Grüßen

    Gerhard Bühler                           Reinhold Eichhorn

     

    Gerhard BühlerReinhold Eichhorn

  • 446806_web_R_K_B_by_Rainer Sturm_pixelio.de

    Sportpark Nord

    Antrag zum
    Sportpark Nord – Rasenspielfeld mit Funktionsgebäude

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
    am 17.09.2015 stellte das Amt Ulm für Vermögen und Bau Baden Württemberg den Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren für ein Rasenspielfeld mit Gerätehaus auf dem Gelände des geplanten Sportparks Nord bei der Halle Nord in Lehr. Am 30.09.2015 wurde das Vorhaben im Rahmen der Anhörung dem Ortschaftsrat Lehr bekannt gemacht.

    So sehr verbesserte Sportmöglichkeiten für die Angehörigen und die Studierenden der Universität zu begrüßen sind, so lässt die vorliegende Planung für diesen Teilbereich des Sportparks doch wesentliche Aspekte vermissen:

    – Im Antrag fehlt jede Planung zur Infrastruktur im Sanitär- und Versorgungsbereich. Die Toiletten, Duschen und Umkleideräume in der Halle Nord aber sind nur für den Hallenbetrieb ausgelegt und ausreichend. Darüber hinaus werden die Kosten für deren Unterhalt von der Universität nur zu dem Anteil getragen, der ihrer Hallennutzung, nicht aber einer erweiterten Nutzung entspricht.
    – Obwohl die Parksituation an der Halle Nord schon aktuell sehr angespannt ist, sind in der vorliegenden Planung keine Stellplätze für die neue Anlage vorgesehen.
    – Ein schlüssiges Nutzungskonzept der Universität, das den erheblichen Flächenverbrauch mit dem Spielfeld von 105 m x 68 m zuzüglich großzügiger Außenanlagen rechtfertigt, liegt nicht vor. Von Seiten der umliegenden Ortschaften besteht kein Bedarf für ein weiteres Rasenspielfeld.
    – Es ist nicht erkennbar ob beabsichtigt ist, mit der weiteren Planung des Sportparks die aufgeführten Mängel zu beheben. Auch bestehen Zweifel daran, ob die Planung mit der aktuell laufenden Sportentwicklungsplanung der Stadt abgestimmt ist.

    Die Unterzeichnenden aus der FWG-Fraktion stellen daher hiermit den Antrag, vor Beschlüssen zu dem beantragten Rasenspielfeld mit Funktionsgebäude ein Gesamtkonzept zum gesamten Sportpark Nord zu erstellen und dabei die Ergebnisse der Sportentwicklungsplanung zu berücksichtigen.
    Mit freundlichen Grüßen

    Dr. Gisela Kochs      Gerhard Bühler
    Reinhold Eichhorn      Hanni Zehendner

     

     

     

    Bildrechte: Rainer Sturm/ pixelio.de

  • 661001_web_R_K_by_Wolfgang Dirscherl_pixelio.de

    Unser Antrag für gesunde Luft zum Atmen in Ulm

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

     

    der sog. „Dieselgate“-Skandal um manipulierte Stickoxid-Werte dieselbetriebener VW-Fahrzeuge rückt die NOx-Emissionen wieder vermehrt in die öffentliche Wahrnehmung.

    Wir fordern die Stadtverwaltung auf, für sämtliche dieselbetriebenen Fahrzeuge im Fuhrpark der Stadt Ulm und ihrer Töchter, ins besonders der SWU, zeitnah die tatsächlichen NOx-Werte, unter Ausschluss aller Manipulationen durch Hersteller-Software, zu ermitteln.

    Wir fordern weiter die Stadtverwaltung auf, für sämtliche dieselbetriebenen Fahrzeuge im Fuhrpark der Stadt Ulm und ihrer Töchter, ins besonders der SWU, vermehrt erdgas-, wasserstoff- u. batteriebetriebene Alternativen bei der Wiederbeschaffung zu berücksichtigen.

    Die Vergabe sollte nicht nur nach ökonomischen, sondern in Zukunft auch dezidiert nach ökologischen Gesichtspunkten unter Zuhilfenahme einer Entscheidungsmatrix mit hoher Punktzahl für die Vermeidung toxischer Emissionen erfolgen.

    Die Gesundheit unserer Bürger darf nicht durch vermeidbare Emissionen städtischer Fahrzeuge gefährdet werden.

    Mehrere deutsche Städte haben bereits erfolgreich PKW u. Busse mit diesen alternativen, nahezu stickoxidfreien Antriebssystemen im Einsatz. So sind z.B. in Augsburg sämtliche 102 ÖPNV-Busse mit umweltfreundlichem Erdgasantrieb ausgestattet.

    Eine Gegenüberstellung der Gesamtmasse jährlicher NOx-Emissionen aller städtischen Fahrzeuge mit den bereits erprobten Erdgas-Alternativen wäre hilfreich, um auch bei den vielen privaten und gewerblichen PKW- u. LKW-Nutzern Werbung für diese umwelt- und menschenfreundliche Technologie zu machen und bei allen Nutzern und Investoren den Umstellungsprozess zu beschleunigen.

    Erdgas-Tankstellen sind bundesweit, auch in Ulm und Neu-Ulm, verfügbar und unsere kommunalen Stadtwerke würden direkt von einem gesteigerten Absatz profitieren, im Gegensatz zum derzeit vorherrschenden Diesel- und Benzinabsatz, der allein den Energie-Multis (Exxon, Shell etc.) zu Gute kommt.

    Erdgas (Methan, CH4) verbrennt nahezu ohne Stickoxide und hat unter allen fossilen Energieträgern den geringsten CO2-Ausstoß.

    Im Unterschied zu allen Batteriefahrzeugen stimmen bei Erdgasfahrzeugen auch die Reichweiten, d.h. diese Fahrzeuge sind absolut alltagstauglich und werden in Ulm z.B. schon von Taxi-Unternehmen, Spediteuren u. Apotheken eingesetzt.

    Neue Konzepte wie power-to-gas (Kombination von Photovoltaik und Methansynthese) sind bereits erprobt, funktionieren und erlauben eine echte Kohlenstoff-Kreislaufwirtschaft, d.h. aus CO2 wird mithilfe der Sonne wieder CH4 (Erdgas) siehe z.B. das AUDI-e-Gas-Projekt (Anlage) und die G7-Beschlüsse zur Decarbonisierung.

     

     

     

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  • 702238_web_R_by_Ute Mulder_pixelio.de

    Fußgängersituation in der Fischergasse in Ulm

    Dazu ein Antrag von Helga Malischewski

     

    Fußgängersituation Fischergasse
    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
    es ist nicht das erste Mal, sondern es kommen ständig und verstärkt Klagen über die Fußläufigkeit im Altstadtviertel auf uns zu. Mehrfach wurden Anträge aus dem Rat an die Verwaltung gerichtet, dass mit Kinderwagen, Rollatoren und Rollstühlen und auch generell die Fußgänger vor allem in der Fischergasse erhebliche Einschränkungen hinzunehmen haben.
    Frauen mit hohen Absätzen an ihren Schuhen meiden am besten die Fischergasse.

    Im Hinblick auch auf den demografischen Wandel, auf die vielen Touristen, die unsere Altstadt besuchen beantragen wir eine erneute Überprüfung, dass trotz Denkmalschutz
    eine Fußgängerfurt mit abgesägtem Pflaster eingerichtet werden kann.

     

     

    Bildrechte: Ute Mulder/ pixelio.de

  • 318122_web_R_K_B_by_Stephanie Hofschlaeger_pixelio.de

    Sportentwicklungsplan, Ersatz für die Jahnsporthalle

    Unser Antrag

     

    Ulm, 30.9.2015
    Sportentwicklungsplanung, Ersatz für Jahnhalle

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    zur Zeit werden Erhebungen bei unseren Sportvereinen durchgeführt,
    um für unsere Stadt einen Sportentwicklungsplan zu erstellen.
    Wir weisen darauf hin, dass im „Sportpark Friedrichsau“ alle Akteure,
    d.h. die Stadt Ulm, der SSV Ulm 1846 und der SSV Ulm Fußball nach ihren
    Entwicklungsplänen befragt werden.

    Die bestehenden Umkleideräume an der Gänswiese/ SSV-Bad sind in
    einem sehr schlechten Zustand. Diese Umkleideräume werden von den
    Fußballern und auch von anderen Sportlern benutzt. So auch dieses
    Jahr von den Läufern des Einsteinmarathons. Diese Umkleidemöglichkeiten
    sind in diesem Zustand nicht mehr tragbar, deshalb beantragen wir, dass
    Zeitnah ein Neubau realisiert wird.

    Unabhängig vom Sportentwicklungsplan besteht dringender Bedarf an einer
    3-fach Turn- und Sporthalle in der Oststadt. Die Jahnhalle ist in die Jahre
    gekommen und entspricht nicht mehr den heutigen Anforderungen, deshalb
    soll an dieser Stelle ein Ersatz erstellt werden. Um den Verein nicht mit
    dieser Investition zu belasten, schlagen wir vor, dass die Stadt Ulm diese
    Halle baut. Begründung: Durch den Bau einer 3-fach Halle in der Oststadt,
    werden Hallenkapazitäten in den anderen städtischen Hallen frei, die
    dann durch andere Vereinsgruppen belegt werden können. Fernen haben
    dann die Schulen in der Oststadt eine angemessene Einrichtung für ihre
    Sportstunden.
    Mit freundlichen Grüßen
    Für die FWG-Fraktion
    Reinhold Eichhorn
    Fraktionsvorsitzender

     

     

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    gefällt Ihnen unser neuer Kornhausplatz ?

    Unser Antrag an den Oberbürgermeister

     

    Kornhausplatz Ulm

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister!

    Für die Neugestaltung des Kornhausplatzes wurde am 22.Nov. 2012 eine Mehrfachbeauftragung durchgeführt. Unter 3 Büros wurde damals einstimmig das Büro –Faktorgrün- aus Freiburg zur Weiterbearbeitung beauftragt. In der Sitzung vom 5.Feb. 2013 hat der FB-Ausschuss der Planung zugestimmt. Grundelement der Planung war die Darstellung einer „Feldflur mit eingelassenen Ähren“ in entsprechender Farbe und LED-Leuchtbänder zur besseren Abgrenzung der einzelnen Feldfluren. Leider ist nach Fertigstellung jetzt außer der Farbe vom damaligen Entwurf nichts mehr übrig.
    Wir bitten um einen Bericht im zuständigen Ausschuss über die Gründe der Abweichung. Ebenso erbitten wir eine Kostenaufschlüsselung, nachdem ja der Entwurf nicht wie beauftragt umgesetzt wurde. Wir gehen davon aus, dass dies zu einer Kostenreduzierung geführt hat.

    Einem zeitnahen Bericht sehen wir entgegen, auch um den vielen Anfragen, wann der Platz denn nun endlich fertig sei, zu entgegnen.
    Herzliche Grüße

    FWG Fraktionsgemeinschaft
    Gerhard Bühler                        Timo Ried

     

     

     

     

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    Kongress “ Lebendige Stadt “ in Berlin

    Am 16. und 17. September waren ein Teil der FWG Gemeinderatsfraktion ( Dr. Gisela Kochs, Erwin Böck, Reinhard Kuntz und Dr. Rüdiger Reck als Teilnehmer am internationalen Kongress „ Lebendige Stadt „ in Berlin dabei.

    Das diesjährige Kongressthema befasste sich mit der elektromobilen Stadt.

    Wie schaffen Städte die Infrastruktur für eine Million Elektroautos, wie gefordert ?
    Wer muss bei der Elektromobilität vorangehen ? Und wie viel Emissionen lassen sich durch Elektromobilität vermeiden?

    Mit diesen zentralen Fragen befasste sich der internationale Kongress auf dem Campus des Europäischen Energieforums ( EUREF ), bekannt durch die ARD Talkshow mit Günter Jauch.

    Auf der Berliner Städtekonferenz haben hochkarätige Fachreferenten aus Kommunen, Politik, Wirtschaft und Wissenschaft die Herausforderungen auf dem Weg zu einer „elektromobilen Stadt „ erörtert.

    Zentrales Anliegen war dabei der kommunale Know – how – Austausch und die Präsentationen von Best – Practice – Konzepten für eine nachhaltige und zukunftsorientierte Stadtentwicklung, so Alexander Otto, Kuratoriumsvorsitzender der Stiftung.

    Der Besuch hat sich gelohnt. Neues, interessantes und wissenswertes haben die Teilnehmer an beiden Tagen erfahren und werden versuchen, diese vielfältigen Anregungen auch in Ulm zu verwirklichen.

     

     

     

     

    Bildrechte: Reinhard Kuntz

     

     

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