• Schwörmontag Nachlese

    IMG_0017Unsere drei Stadträtinen der FWG und Stadtrat Kuntz mit Gattin vorbildlich in den Ulmer Farben gekleidet.

     

  • Umfahrungsverkehr in der Herdbruckerstraße

    unser Antrag an OB Gunter Czisch

     

    Umfahrungsverkehr durch die Herdbruckerstraße und die Schelergasse 

     

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    eine Interessengemeinschaft zur Bekämpfung des Umfahrungsverkehrs hat uns Unterschriftenlisten und Lösungsvorschläge zukommen lassen. Die gleichen Unterlagen gingen an das Amt für Verkehrsplanung.

    Wir beantragen, dass sich die Fachleute dieses Themas

    annehmen und evtl. Lösungsvorschläge erarbeiten.

     

    Uns ist bewusst, dass es keine einfache Aufgabe ist, aber trotzdem müssen wir uns diesem Anliegen stellen.

     

  • Fehlende Bänke im Ulmer Bahnhof

    Die Bahn schränkt ihre Serviceleistungen ein. Helga Malischewski hat diesbezüglich einen Antrag an OB Gunter Czisch formuliert.

    Herrn Oberbürgermeister

    Gunter Czisch

    Rathaus

    89073 Ulm

     

    DB-Kundencenter im Ulmer Hauptbahnhof

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    es ist nicht die Entscheidung der Stadt Ulm, jedoch möchte ich Sie Kraft Ihres Amtes bitten, bei der Deutschen Bahn zu intervenieren, dass

     

    die Nummernausgabe und eine Sitzgelegenheit im DB-Center

                Bahnhof Ulm wieder eingerichtet wird

     

    Ich spreche sicher im Namen der Älteren unter uns, die an den Schalter gehen, eine Beratung möchten und mit den Fahrkartenautomaten nicht so gut zurecht kommen. Es ist schon Hohn die Aussage der Bahn:“ Es gehört nicht zum Konzept einer Einheitswarteschlange sich hinzusetzen“.

    Mir ist bewusst, dass die Digitalisierung fortschreitet, aber es gibt auch den älteren Menschen, der gerne noch verreist. Der Bahnhof Ulm mit seinen ca. 40 000 Fahrgästen täglich ist sicher kein kleiner Bahnhof, die Rolltreppen sind meistens auch defekt, auch da könnte man Hilfe erwarten. Die Aussage der Bahn, eine Bank wäre bereits verschlissen gewesen, kann ja kein Grund für die Abschaffung sein.

    Sollte es daran scheitern, bin ich bereit, eine Bank zu spenden. Wenn es auch vielleicht das Papier nicht wert ist, trotzdem meine Bitte an Sie.

    Mit freundlichen Grüßen

    Helga Malischewski

    1. Mai 2017
  • Unser Antrag auf Trennung von Schul- und Sportamt

     

     

    Die Aufgaben vom Schul- und Sportamt haben in den letzten Jahren ein enormes Wachstum in ihren Aufgabengebieten erfahren.

    Wir haben einen Antragsstau in Form von Instandhaltungen, Neubauten und Zukunftsorientierung, diese sind in beiden Bereichen groß und vor allem Zeitintensiv.

     

    Wir haben im Sport viele Leistungszentren und Landes- und Bundesstützpunkte in Ulm, wie Fußball, Basketball, Biathlon, Turnen, RSG, Leichtathletik, und Rudern, alle haben Zukunftspläne, welcher einer Betreuung seitens der Stadt bedarf.

    Vereine dieser Bereiche möchten sich zukunftsorientiert neu ausrichten, dies sollte koordiniert betreut werden. Ulm zeigt sich auch als Gastgeber für große Sportveranstaltungen die das Schul- und Sportamt federführend organisieren.

     

    Die Diskussionen über Sportopia hat gezeigt, wie schwierig es für die Gemeinderätinnen und Räte ist, so ein Großbauprojekt objektiv zu beurteilen.

    Zudem ist die Auslegung der neuen Sportförderrichtlinien, die auf 20 Seiten niedergeschrieben sind, für einen Ehrenamtlichen Vorstand nicht einfach.

     

    Aus diesen Gründen beantragen wir, dass das Schul- und Sportamt in ein Schul- und in ein Sportamt aufgeteilt wird und das Sportamt als Stabstelle direkt dem Oberbürgermeister unterstellt wird.

     

     

  • Valentinsempfang 2017

     

    ein paar Impressionen von unserem Valentinsempfang 2017 im Stadthaus Ulm. Wir haben mal wieder alles richtig gemacht. Viele zufriedene Gäste und ein sehr interessanter Vortrag von unserem diesjährigen Gastredner Prof. Dr. Dr. Manfred Spitzer.

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  • Valentinsempfang der FWG Fraktion 2017

    Redebeitrag unseres Fraktionsvorsitzenden Reinhold Eichhorn zum Valentinsempfang 2017

     

    Liebe Gäste, meine Damen und Herren !

     

    Ich heiße Sie alle im Namen der FWG-Fraktion zum traditionellen Jahresempfang heute, zwei Tage vor dem Valentinstag, herzlich willkommen.

    Wir freuen uns über ihren Besuch und nehmen ihn als Zeichen ihrer Wertschätzung. Fühlen Sie sich wohl bei uns. Auch wenn der Hinweis auf die einmal mehr gelungene Dekoration der Gärtnerei Steinbuch/Schade noch jedes Jahr kommt, halte ich ihn für höchst angebracht. Diese Blumen sind echt, das ist nicht bei allen Empfängen so, und sie dürfen sie nach der Veranstaltung gern mit nach Hause nehmen.

    Vor zwei Jahren galt es hier beim gleichem Anlass, das Jahr 2014 Revue passieren zu lassen. Ein Jahr der historischen Erinnerung. Erinnerung an den Beginn des Ersten Weltkriegs 100 Jahre zuvor, an den gleichsam verheerenden Zweiten Weltkrieg, dessen Beginn 75 Jahre zurücklag. Erinnerung auch an die nahezu völlige Zerstörung der Ulmer Innenstadt vor 70 Jahren. Und daran, dass wiederum 65 Jahren zuvor mit der Schaffung des Grundgesetzes in Deutschland ein neues Fundament für ein friedliches, pluralistisches und demokratisches Gemeinwesen gelegt wurde.

    2015 hat dann mit brutalen Morden in Paris begonnen, die einem Anschlag auf unsere freiheitliche Gesellschaft gleichkommen. Und das Jahr 2016 endete mit einem terroristischen Akt auf einen Weihnachtsmarkt in Berlin, der 19 Tote und viele Verletzte gefordert hat. Seither wird in allen Parteien über die Sicherheit in unserer Republik diskutiert. Die Vorschläge reichen von mehr Polizeipräsenz bis zu mehr Videoüberwachung und Wegsperren der mutmaßlichen Gefährder. Warum ich das erwähne? Weil diese Diskussion auch vor unserer Stadt nicht Halt macht. Einige Fraktionen haben sich schon für mehr Videoüberwachung ausgesprochen, unsere, die FWG- Meinung ist, dass wir nicht überreagieren sollten, sondern vielmehr mit Augenmaß die jeweilige Sachlage betrachten. Eine verstärkte Überwachung könnten wir uns bei Großveranstaltungen vorstellen, wie etwa Konzerten auf dem Münsterplatz. Mehr noch sollte aber gelten, dass wir uns von Terroristen nicht einschüchtern lassen.

    Die Reaktionen auf die kaltblütigen Attentate haben bei der großen Mehrheit in Europa und damit auch bei uns gezeigt, wie wichtig die Freiheit, insbesondere aber auch die Pressefreiheit gesehen wird. Dieser Terror hat eine ungeahnte Solidarität in der Bevölkerung ausgelöst. Viele sind für die Freiheit auf die Straße gegangen, auch um deutlich zu machen, dass sich das demokratische Gemeinwesen nicht tatenlos in ein Schicksal fügt.

    Angesichts der Krisen an vielen Orten auf dem Erdball befällt einen ein Unwohlsein. Was sich da teilweise abspielt, ist Wahnsinn. Die Auswirkungen bekommen wir nicht zuletzt durch die Flüchtlinge zu spüren, auch die Bundeswehr ist immer stärker involviert. Einiges an kriegerischen Auseinandersetzungen sind durchaus ein Rückfall in eigentlich überwunden geglaubte Zeiten.

    Gefährlich für unsere Freiheit und unsere Werte ist die zunehmende Stärke der Rechtspopulisten, die sich in Wahlerfolgen manifestiert. Angefangen vom Ungarn Viktor Urban bis zur Rechtskonservativen PiS-Regierung unter Jaroslaw Kaczinsky in Polen, die Zustände in der Türkei unter Recep Erdogan oder der wohl nicht mehr vermeidbare Brexit der Briten sind deutlicher Beleg dafür, dass staatliche Eigeninteressen über allem anderen steht, und dafür wird zu einem beträchtlichen Teil die Einschränkung der persönlichen Freiheit in Kauf genommen.

    Deutlich zu erleben ist das gerade in den USA. Ein Populist und Wahrheitsverdreher ist 45. Präsident geworden. Und sein Aktionismus lässt Ungutes erwarten, um es mal vorsichtig zu formulieren. Mut macht indes, dass Millionen Amerikaner schon auf die Straße gegangen sind, um gegen Trump und seine Vorstellungen zu demonstrieren.

    In Frankreich, in den Niederlanden und bekanntlich auch bei uns gibt es in diesem Jahr Parlaments- und Bundestagswahlen. Abstimmungen, die Europa verändern können. Die Freien Wähler halten sich ja bei Landtags- und Bundestagswahlen mit Aussagen zurück, aber eines sollte klar sein: eine Partei, die nicht mit beiden Füßen auf dem Boden unseres Grundgesetzes steht, ist für Freie Wähler weder wähl- noch tolerierbar. Und dazu zähle ich auch die AFD. Diese Partei hat keine Lösungen, sondern sieht in der Provokation ihre Chancen. Leider nicht ganz erfolglos. Deshalb müssen die demokratischen Parteien alles dafür tun, sie mit Argumenten und Tatsachen zu demaskieren.

    Nun richte ich gern den Blick auf Ulm, meine Damen und Herrn. Die Frage kommt jedes Jahr an dieser Stelle: Wie stehen wir, wie steht Ulm da? Und da ist der Vergleich mit anderen Städten dieser Größenordnung überaus erfreulich. In sämtlichen Rankings liegt Ulm auf vorderen Rängen, vor allem in Sachen Zukunftsfähigkeit.

    Trotz aller Krisen und unguten politischen Situationen, trotz teilweise ungünstiger Weltwirtschaftslage boomt unsere Wirtschaft. Die Gewerbesteuern fließen dank starker Unternehmen, Betrieben und Firmen unterschiedlichster Größe mit ihrer Arbeitnehmerschaft und Angestellten, die Arbeitslosigkeit liegt bei unter drei Prozent. Fraglos ein erfreulicher Zustand, der nicht selbstverständlich ist.

    Für 2017 hat die Stadt Ulm einen ausgeglichenen Haushalt, der mit einem Überschuss von 1,5 Millionen Euro abschließt. Eine Nettoneuverschuldung ist trotz unseres hohen Investitionsniveaus nicht erforderlich. Für das dauerhafte Sanierungsprogramm werden sechs Millionen Euro eingestellt. Dies bedeutet, dass wir dann insgesamt mehr als 70 Millionen für den Substanzerhalt ausgegeben haben. Diese Mittel müssen sicherlich auch in Zukunft bereitgestellt werden. Mit 136 Millionen Euro sind im Haushalt 2017 erneut sehr hohe Investitionen vorgesehen.

    Der Gemeinderat hat im September 2000 eine Bildungsoffensive beschlossen und 59 Millionen Euro für zehn Jahre zur Verfügung gestellt. Nun haben wir schon die 200-Millionen-Marke überschritten und für die nächsten Jahre sind weitere 85 Millionen Euro für Schulneubauten und Sanierungen vorgesehen. Da ist es sehr bedauerlich, ich muss es an der Stelle anmerken, dass in einer Schule bei frostigsten Temperaturen die Heizung ausfällt.

    Noch in diesem Jahr wird der Gemeinderat eine Prioritätenliste aufstellen, die auch die Sanierungen einzelner Schulen mit beinhaltet.

    Mit 142 Millionen Euro ist der Fachbereich Bildung und Soziales der umfangreichste und auch der finanzintensivste. Die Anstrengungen bei der U3- und Ü3-Betreuung und die vielfältigen Betreuungsangebote an unseren Grundschulen können sich sehen lassen. Die Gebührenstruktur, das sage ich in aller Deutlichkeit, ist sozial ausgewogen und bedarf zur Zeit keiner Korrektur.

    Von diesem Jahr an werden, unter anderen, die Familienbildungsstätte und der Arbeitskreis zur Betreuung ausländischer Kinder mit höheren Zuschüssen bedacht.

    Das Cafe Canape und der Verein Jugendfarm erhalten ebenso höhere Zuschüsse. Wir haben eine Stelle zur Förderung „Ausstieg aus der Prostitution“ beschlossen, die bei der Aids-Hilfe angesiedelt wird. Dies alles in großem Einvernehmen aller Fraktionen.

    Heute eine Halbzeitbilanz zu ziehen, würde den Zeitrahmen bei weitem sprengen, aber wir als stärkste Kraft im Gemeinderat, waren und sind, Impulsgeber für sämtliche wichtigen Vorhaben in unserer Stadt.Trotz der Sportdebatte und Erstellen eines Sportentwicklungsplanes haben wir auch im Jahr 2017 keine Veränderungen in der Zuschussliste zur Förderung unserer Sportvereine vorgenommen. Deshalb waren wir sehr überrascht, als im Gemeinderat der Stadtverband für Sport als Selbstbedienungsladen und die Sportvereinsvorsitzenden quasi als Abzocker bezeichnet wurden. Wer den städtischen Haushalt lesen will und kann, kommt allerdings zu einem ganz anderen Ergebnis. Die 76 Sportvereine in Ulm mit rund 40000 Mitgliedern, darunter mehr als 12000 Kinder und Jugendliche bis 18 Jahren, erhalten laufende Zuschüsse in Höhe von 1,3 Millionen Euro. Dies ist bedeutend weniger wie etwa die Bezuschussung im Kulturbereich. Bei den Investitionen haben die Sportvereine seit 1997 im Schnitt 666T€ pro Jahr erhalten. Sie können versichert sein: die FWG Fraktion wird auch in Zukunft zum Ehrenamt stehen und die Vereine – dazu zähle ich auch die musik- und gesangsausübenden Vereine, fördern und unterstützen.

    Im Investitionsbereich müssen wir nach meiner Einschätzung in den nächsten Jahren, mit zwei Millionen Euro Zuschüssen per anno für Vereinsprojekte rechnen. Eine Entscheidung ob und in welcher Höhe das Projekt der TSG Söflingen gefördert werden kann, steht in Kürze an. Der Gemeinderat muss sich im klaren darüber sein, dass diese Entscheidung richtungsweisend sein wird für alle nachfolgenden Vereinsprojekte.

    Die Zukunftsfähigkeit einer Stadt wird auch an der Infrastruktur gemessen: Und da tut sich in Ulm einiges, was auch an den vielen Baustellen zu sehen ist. Sie sind zwar lästig, aber in den überwiegenden Fällen ein Zeichen von Weiterentwicklung.

    Beim Neubau der Straßenbahnlinie 2 ist der Zeitplan erfreulicherweise intakt, eine Inbetriebnahme im Jahr 2018 nicht gefährdet. Die Produktion der neu bestellten Straßenbahnen ist bereits angelaufen und aller Voraussicht nach wird ein neues Schienenfahrzeug schon in diesem Jahr auf der Linie 1 zu sehen sein.

    Mit den anstehenden Baugebieten Egginger Weg, Safranberg und Hindenburgareal wird sich die Stadt weiter verändern. Bei Nachverdichtungen gibt es allerdings nicht nur Lob. Die Bauverwaltung gibt sich sehr viel Mühe mit Informations-Veranstaltungen, die von den Bürgern, vor allem natürlich von den Betroffenen, gut besucht sind. Trotzdem oder gerade deshalb bilden sich „Interessensgruppen“, die die anstehenden Bauprojekte zuweilen sehr kritisch begleiten.

    Der Gemeinderat hat hier die schwierige Aufgabe, Privatinteressen zu berücksichtigen, aber auch das Gemeinwohl nicht aus dem Auge zu verlieren. Letztendlich ist immer in der Überzeugung zu entscheiden, was für die Stadt das Beste ist.

    Das Flüchtlingsthema wird uns auch in diesem Jahr intensiv beschäftigen. Es gilt weiterhin, Toleranz und Menschlichkeit zu wahren.

    Bei diesem Thema möchte ich ausdrücklich die gute Kooperation zwischen Stadtplanung und Sozialausschuss herausheben. Ohne diese Zusammenarbeit wäre das bisher Erreichte nicht möglich gewesen. Die Flüchtlingsarbeit in unserer Stadt wurde ja sogar von Papst Franziskus in einem Schreiben an unseren OB gelobt.

    Im Kultursektor ist die Kooperation mit dem Fachbereich Stadtentwicklung wichtig, stellt sich doch immer noch die Frage, wie es mit dem Museum weitergeht, damit es den zukünftigen Ansprüchen einer modernen Einrichtung gerecht wird. Eine Lösung für das Depot zeichnet sich ja derzeit ab.

    Fachübergreifend ist auch die Entwicklung und künftige Nutzung der Wilhelmsburg. Die Ideensammlung ist abgeschlossen, ebenso die Wettbewerbe zur inneren und äußeren Erschließung. Das Areal bietet sich auch für eine Landesgartenschau im Jahr 2030 an. Entwürfe und Planungen gibt es ja bereits. Das Jahr 2030 bietet sich an, denn dann sind es 50 Jahre her seit der letzten Landesgartenschau in Ulm.

     

     

     

     

  • Nochmal Thema Müll, dieses Mal in Wiblingen

    Wir haben dazu einen Antrag geschrieben

     

    Müllentsorgungsproblematik in Wiblingen

    Neue Flüchtlingsunterkunft 

     

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    leider ist anscheinend die Müllentsorgung in obiger Einrichtung nicht in Griff zu bekommen, obwohl mehrere Helfer schon tätig geworden sind. Es kommen Beschwerden von der Wiblinger Bürgerschaft, dass der Müll eben neben den Containern liegt.

    Auf Nachfrage ist die Regionale Planungsgruppe schon tätig geworden, es wurden Anweisungen in anderen Sprachen gegeben. Allerdings ist die Konstellation für die Anlage nicht ganz optimal. Den Hausmeister stellt das Gebäudemanagement, die Ulmer Wohnungs- und Siedlungs-GmbH ist nur für die Vermietung zuständig. Es gibt Einhausungen für die Müllcontainer, warum stehen diese vor den Häusern? Es muss unbedingt die Zuständigkeit geklärt werden, uns ist bewusst, dass die Neubürger Probleme haben, obwohl es sich hier um Anschlussunterbringung handelt.

    Wir bitten darum, dass die Angelegenheit schnell geklärt wird, das Zusammenleben der Menschen im Stadtteil soll konfliktfrei bleiben, nur so ist eine Akzeptanz möglich.

  • Müll am Taubenplätzle

    Zunehmende Verhüllung in der Innenstadt stört die Bürgerschaft gewaltig.

    Ein Antrag von uns zur aktuellen Situation

     

    „Taubenplätzle“ Platz zwischen Ulmer Museum und

    gegenüberliegender Bebauung u.a. Restaurant Himalaya 

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    mit Verwunderung stellen wir schon seit langem fest, dass dieser Platz an exponierter Stelle, Neue Straße gegenüber Kunsthalle Weißhaupt, zu einem Mülltonnenstandplatz verkommen ist. Z.Zt. stehen dort neun Tonnen für Papier- und Restmüll, teilweise überquellend. Jeder Hausbesitzer, jedes Geschäft, ist gehalten seine Tonnen unterbringen, aber nicht auf öffentlichem Raum. Außerdem wird dort auch ständig geparkt.

    Wir beantragen, dass die oben geschilderte Situation schnellstens

    überprüft wird, wie die rechtlichen Verhältnisse sich darstellen, um

    dann Abhilfe zu schaffen. 

    Der Eindruck an dieser Stelle ist für Touristen und unsere Bürger nicht sehr einladend.

     

  • Nicht Vergessen !! Valentinsempfang der Ulmer FWG Fraktion

    Die  FWG Fraktion im Ulmer Gemeinderat lädt zum traditionellen Valentinsempfang am 12. Februar.

    Beginn ist wie immer um 11.00 Uhr im Stadthaus Ulm.

    Gastredner ist in diesem Jahr Prof. Dr. Dr. Manfred Spitzer.

    Wir freuen uns auf Sie !

  • Skulptur vor dem Ulmer Theater

    Die Skulptur “ Sophitia“ soll nicht mehr vor dem Ulmer Theater aufgestellt werden. Da sind wir anderer Meinung. Unser Antrag an den OB dazu:

     

    Skulptur „Sophitia“

    ehemaliger Standort vor dem Theater Ulm 

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    anlässlich der letzten Ausschusssitzung FB Stadtentwicklung, Bau und Umwelt am 13.12.2016 wurde auf Nachfrage mitgeteilt, dass oben genannte Skulptur nach Abschluss der Arbeiten vor dem Theater keinen Platz mehr finden wird.

    Wir sind der Auffassung, dass diese Skulptur bei etwas gutem Willen einen Platz passender Weise vor dem Theater finden muss. Wir können uns kein geeigneteres Kunstwerk genau dort vorstellen.

    Wir beantragen deshalb, zu berücksichtigen, dass dieser Skulptur

    noch vor Abschluss der Arbeiten ein Platz reserviert wird. 

    Diese Maßnahme ist sicher auch im Sinne vieler Theaterbesucherinnen und Besucher.

     

     

     

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