• IMG_23561

    Durchschlag des Albabstiegs Tunnels am Portal Ulm

    “ Willkommen in Ulm “ mit diesen Worten leitete der Projektleiter des Bahnprojekts S21 den Durchschlag des Albabstiegs Tunnels in Ulm am Portal des Hauptbahnhofes ein.

    Auch die Freien Wähler gehörten zu den starken Befürwortern der Neubaustrecke. Trotz vieler Gegenstimmen begleiten wir seit Anfang das für Ulm und die Region wichtige Infrastrukturprojekte. Bereits beim Jahresempfang 2010 stellte wir mit einem Vortrag von Wolfgang Drexler die Maßnahme vor.

    Als erste kommunalpolitische Gruppe hatten wir in Ulm-Lehr am 15. Oktober 2013 Herrn Dr. Stefan Kielbassa bei uns um Details der Baustelle zu erläutern. Über 250 Zuhörerinnen und Zuhörer folgten begeistert dem Vortrag. Als erste hatten wir auch die Möglichkeit im Juni 2015 mit über 60 Personen in den Tunnel einzusteigen.

    Also ist unsere Freude nicht ohne Grund!

    Übrigens waren es Freie Wähler aus dem Kreis um Merklingen, welche die jetzt erfolgreiche Idee eines Haltepunkts in Merklingen zur Sprache brachten!

    Die Freien Wähler – immer eine Idee voraus!

     

     

     

    IMG_01301IMG_01271

  • SONY DSC

    Wir möchten keine Schließung von Friedhöfen

    Unser Antrag an OB Gunter Czisch

    Diebstähle auf Friedhöfen

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    auf Grund von Diebstählen auf dem Friedhof Wiblingen steht die Frage im Raum, ob man diesen abends abschließen soll. Leider ist es so, dass nicht nur auf diesem Friedhof Grabschmuck, speziell vor Allerheiligen, entwendet wird, sondern auch auf anderen Friedhöfen.

    Vor Jahren wurde dies schon mal praktiziert und dann wieder eingestellt. Wir halten diese Maßnahme für n i c h t zweckdienlich, wer diesen verwerflichen Diebstahl begehen will, führt diesen auch durch.

    Speziell in den Sommermonaten, wo es sehr lange hell ist, suchen Angehörige auch abends ihre Gräber auf. Wird vielleicht dann mal jemand eingeschlossen?

    Auch das ist schon vorgekommen.

    Es gibt z.B. in Wiblingen fünf Zugänge, die dann t ä g l i c h geschlossen werden sollen. Die Friedhofsverwaltung kann dazu das Personal, auch für andere Friedhöfe, nicht stellen und wir meinen, damit ist auch das Ehrenamt überfordert.

    Wir schlagen vor, die bisherige Regelung so zu belassen.

    Mit freundlichen Grüßen

    G.Bühler                      Dr.G.Kochs                   R.Kuntz             H.Malischewski

     

     

     

    Bildrechte: Bernd Kasper/Pixelio.de

  • 636372_web_R_B_by_LouPe_pixelio.de

    Freier Eintritt für Kinder ins Museum

    Unser Antrag an OB Gunter Czisch

     

    Eintrittspreise für Kinder und Jugendliche

    ins Ulmer Museum

     

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    in Weltklasse-Museen, wie z.B. Louvre Paris, Tate Gallery London, Albertina Wien, bezahlen Kinder keinen Eintritt.

    Wir beantragen, dass Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre   k e i n e n  Eintritt ins Ulmer Museum  bezahlen und bitten darum,  dies bei den Haushaltsplanberatungen für 2017 zu thematisieren.

    Begründung: Wer als Kind nie ins Museum geht, geht auch als Erwachsener da nicht rein. Gratis-Eintritt für Kinder ist Existenzsicherung für die Institution Museum und wir gewinnen damit unsere Kunden von morgen.

    Bei uns kostet sogar der Eintritt für Schulklassen 1,- Euro und mit Führung (die u.E. notwendig ist) 2,– Euro.

    Mit freundlichen Grüßen

    R.Kuntz                       H.Malischewski                 T. Ried            H.Zehendner

     

     

     

     

    Bildrechte  LouPe/pixelio.de

  • 740525_web_R_B_by_Erich Westendarp_pixelio.de

    Sportförderung in Ulm

     

     

    In den Ulmer Sportvereinen wird mit einem großen Engagement soziale und kulturelle Arbeit geleistet.

    Diese Arbeit zu unterstützen, ist seit Jahrzehnten ein Anliegen der Freien Wähler im Ulmer Gemeinderat.

    Nicht zuletzt aus diesem Grund wurde auf unsere Initiative ein aktueller Sportentwicklungsplan erstellt, dessen Ergebnis am 16. Nov. im Gemeinderat vorgestellt und diskutiert wird.

    Bereits im Vorfeld haben wir Freie Wähler aus Gesprächen mit den Vereinen über die großen anstehenden Investitionen für eine zukunftsweisende Arbeit erfahren.

    Schnell war uns klar, dass diese Aufgaben die einzelnen Vereine nach den bisherigen Förderrichtlinien nicht stemmen können.

    Mit untenstehendem Antrag wollen wir in der Sportdebatte am 16. Nov. den Vereinen eine Perspektive für die Zukunft aufzeigen und weitere Investitionsmittel in Aussicht stellen.

     

    Unser Antrag:

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    zur Zeit wird der Sportentwicklungsplan erarbeitet. In diesem werden auch die Zuschussrichtlinien neu gestaltet. Dieser Sportentwicklungsplan sollte schon im Juli im Gemeinderat diskutiert werden, leider hat sich dies sehr verzögert und fand bis heute nicht statt.

    Unabhängig davon sind seit über einem Jahr einige Sonderprojekte in der Diskussion und in Planung. Die Vereine wurden mit dem Hinweis auf die Sportentwicklungsplanung über die Zuschusshöhe bis heute vertröstet. Die TSG Söflingen mit „Sportopia“ und der SV Jungingen mit ihrem Vereinszentrum haben vom WLSB eine Baufreigabe. Der Spatenstich für das Vereinszentrum des SV Jungingen ist bereits terminiert und der Bau sollte im Herbst 2017 fertiggestellt sein. Des Weiteren stehen die Projekte „Campus Orange“ und der Sportpark Friedrichsau vom SSV Ulm 1846 an.

     

    Diese Projekte können nicht aus dem Topf der üblichen Vereinssportstättenförderung finanziert werden. Deshalb beantragen wir, Sondermittel in Höhe von 10 Mio.€ im Haushalt 2017 vorzuhalten. Diese können dann je nach Gemeinderatsbeschluss nach Bedarf abgerufen werden.

     

    Wir halten diese Maßnahme im Sinne einer sicheren Planung für dringend erforderlich.

     

    Mit freundlichen Grüßen

    Freie Wähler

    Fraktionsgemeinschaft Ulm

     

     

    Bildrechte: Erich Westendorp/ pixelio.de

  • Erschließung Hülenweg in Jungingen

     

    Erschließung Hülenweg 6

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    der vorhabenbezogene Bebauungsplan Hülenweg 6 wurde am 7. Juli und am 20. Oktober im FB Stadtentwicklung beraten und beschlossen. In beiden Sitzungen wurde u.a. von mir die Abwasserbeseitigung und Erschließung angesprochen. (siehe Niederschriften vom 7.7. und 20. 10. 2015) Auch im Durchführungsvertrag wurde darauf hingewiesen, siehe (§10 Durchführungsvertrag). Die Verwaltung hat in beiden Sitzungen zugesagt, sich mit dem Thema zu befassen. Dieser Tage erfahre ich, dass mit den Kanalbauarbeiten begonnen wird. Allerdings wird dazu die vor einem Jahr unter erheblichem Kostenaufwand neu gestaltete Ortsmitte im Bereich Hülenweg / Albstraße wieder für den Anschluss des Kanals aufgebaggert. Schilda lässt grüßen.

    Für mich stellen sich folgende Fragen:

    Ist die im Flächennutzungsplan ausgewiesene Bebauung südlich des Hülenweg wenigstens jetzt berücksichtigt?

    Entstehen Mehrkosten durch die Änderung des Kanalanschluss, wenn ja, wer trägt die Kosten?

    Ist gewährleistet dass die neu erstellten Straßen mit den verschiedenen nicht gerade billigen Belägen (siehe Kostenfortschreibung) im jetzigen Zustand erhalten bleiben? Wie lange besteht eine Gewährleistung für Risse und Setzungen?

    Meine Verärgerung wäre sicher geringer, wenn nicht das Thema in beiden Sitzungen von mehreren GR Mitgliedern angesprochen worden wäre. So entsteht jetzt der Eindruck, dass der GR die Themen folgenlos anspricht.

    Ich bitte um einen zeitnahen Bericht.

    Herzliche Grüße

     

    Gerhard Bühler

  • 616161_web_R_K_B_by_Martin Berk_pixelio.de

    Vergabe von Straßennamen

    wie ist in Ulm die Vergabe von Straßennamen geregelt?

    Zur Klärung haben wir einen Antrag an OB Zisch gestellt.

     

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    im Land obliegt es den Kommunen über Straßennamen zu entscheiden. Für die Namensentscheidungen sind meist die Gremien verantwortlich. In der Vergangenheit wurden Vorschläge von Gemeinderäten unseres Wissens nicht in einem Gremium/Gemeinderat behandelt und meistens auch abgelehnt. Der Gleichstellungsgedanke, Frauen bei der Namensvergabe zu berücksichtigen, ist auch nicht sehr ausgeprägt.

    Beispiel: Stadtrat Udo Botzenhart

    abgelehnt 2014 mit der Begründung, dass Personen zehn Jahre verstorben sein müssen

    Gibt es in Ulm eine Satzung oder Richtlinien für dieses Thema?

    In der Vergangenheit wurde nach unserer Kenntnis Vorschläge von der Verwaltung gemacht und in keinem Gremium, außer vielleicht im Ältestenrat, bekanntgegeben.

    Wir bedanken uns für die Beantwortung unserer Fragen.

    Mit freundlichen Grüßen

    R.Eichhorn                            G.Bühler                                 H.Malischewski                                 Dr.R.Reck

     

    Fraktionsvors.                                     Stellvertretene Fraktionsvorsitzende

     

    1. September 2016

     

    Bildrechte:  Martin Berk/pixelio.de

  • Lärmschutz im Ulmer Norden

    Die Bürgerschaft in Jungingen und Lehr beklagt die erhöhte Lärmbelastung durch den zunehmenden Verkehr.

    Lärmschutzmassnahmen sind bislang nicht vorgesehen. Wir haben deshalb einen Antrag gestellt um nochmals Lärmmessungen durchzuführen.

     

    Lärmschutz – Messungen

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Verkehrsentwicklung im Ulmer Norden nimmt ständig zu. In wenigen Wochen beginnt der Ausbau des Doppelanschlusses Ulm-West / Ulm-Nord. Mit der Zunahme des Verkehrs steigt auch die Lärmbelastung der benachbarten Ortschaften. Leider waren die Bemühungen im Zuge des Ausbaues der A 8 einen Lärmschutz zu erhalten, nicht erfolgreich. Über 900 Unterschriften allein in Jungingen für einen besseren Lärmschutz und die langjährigen Bemühungen der Einwohner aus Lehr für lärmmindernde Maßnahmen entlang der B 10 wurden immer wieder von den zuständigen Behörden abgetan. Als Argument diente wiederholt der Hinweis auf entsprechende Berechnungen der Lärmwerte.

    Die Lärmeinwirkung in den beiden Orten hielt sich allerdings nicht an die Berechnungen, sondern nimmt verstärkt zu. Die Glaubwürdigkeit der Berechnungen wird immer wieder in Zweifel gezogen.

     

    Wir bitten Sie um Lärmmessungen an verschiedenen Punkten, um nicht zuletzt auch die Lärmquellen besser verorten zu können. Die Messstellen, der Zeitpunkt und die Häufigkeit der Messungen sollen von den beiden Ortschaftsräten in Jungingen und Lehr festgelegt werden.

     

    Wir erwarten damit eine bessere und glaubwürdigere Aussage über die tatsächlichen Lärmwerte und somit eine Grundlage für gezielte Maßnahmen.

     

    Herzliche Grüße

    Gerhard Bühler                                               Dr. Gisela Kochs

    Stadtrat                                                           Stadträtin

  • Unser Antrag für einen neuen Bücherbus

     

    Antrag auf Ersatzbeschaffung für den derzeitigen Bücherbus


    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

     

    die Präsentation von Fahrbibliotheken, die gestern auf dem Münsterplatz anlässlich des Bibliotheksjubiläums stattfand, brachte wesentliche Informationen zur Bedeutung, zur Akzeptanz und zum Betrieb der Bücherbusse in verschiedenen Städten Baden-Württembergs, nicht zuletzt in Ulm.

     

    Für die Stadtteile und Ortschaften Ulms, die nicht in der Nähe der Zentralbibliothek oder ihrer Zweigstellen gelegen sind, ist der Bücherbus ein sehr wichtiges kulturelles und pädagogisches Angebot der Stadt. Alle dort Ansässigen, besonders aber Familien mit kleinen Kindern, Mitbürger*innen in fortgeschrittenem Alter, Menschen mit Behinderungen und alle anderen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, erhalten so vereinfacht Zugang zu den Büchern und anderen Medien der Bibliothek. Zahlreiche Kooperationen mit Schulen und Kindertagesstätten tragen wesentlich zu Lesefertigkeit und –freude und damit zur Bildung unserer Kinder bei. Die hohe Anzahl der Ausleihen bestätigt die Akzeptanz.

     

    Die Nutzungsdauer eines Bücherbusses liegt erfahrungsgemäß bei maximal 25 Jahren, wie gestern zu erfahren war. Da unser Fahrzeug demnächst 20 Jahre im Dienst ist und die Produktion eines solchen Spezialfahrzeugs einen erheblichen Vorlauf benötigt, steht in absehbarer Zeit der Ersatz des derzeitigen Bücherbusses an.

     

     

    Die Unterzeichnenden aus der FWG-Fraktion stellen daher hiermit den Antrag, die Anschaffung eines neuen Bücherbusses in die Planung der Stadt für einen der nächsten Haushalte aufzunehmen.

     

     

    Mit freundlichen Grüßen

     

    Dr. Gisela Kochs                 Helga Malischewski                       Hanni Zehendner

     

     

     

     

    Gerhard Bühler                   Karl Faßnacht

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

  • FWG Valentin 2016-307

    Wohnbaudebatte im Gemeinderat am 23. März 2016

     

    Redebeitrag von Gerhard Bühler

     

    Bei der letzten Wohnbaudebatte habe ich mir folgendem Satz begonnen:

     

    Wohnen gehört zu den Grundbedürfnissen von uns Menschen. Wohnen ist aber nicht nur Unterkunft, sondern zeigt auch ein gutes Stück Gesellschaft, also den Umgang miteinander

    und prägt eine Stadt und Ihr Umfeld. So ist es gut und wichtig dass sich der gesamte Gemeinderat  immer wieder über die grundsätzliche Ausrichtung unterhält.

     

     

    Seit langem sehen wir nun der heutigen Wohnbaudebatte entgegen.

    Immer wieder wurde im FB Stadtentwicklung auf die anstehende Aussprache verwiesen:

     

     

                Bezahlbarer Wohnraum

                Innenentwicklung

                Nachverdichtung

                Baugemeinschaften

                Neuausrichtung Wohnbauförderung

     

    Dies sind nur einige Schlagworte, welche uns immer wieder beschäftigen.

    Doch die Frage sei erlaubt, was wird sich am Ende der heutigen Sitzung ändern ??

     

     

    Warum brauchen wir mehr Wohnraum ??

    Die Idee kommt mal ausnahmsweise aus  keinem Gutachten, sondern wird aus der Erfahrung von 2 Komponenten abgeleitet:

     

    • Wir haben jetzt schon eine verstärkte Zuwanderung aufgrund unserer attraktiven Lage, als Beispiel sei S 21 genannt, und eine gute  Wirtschaft im Großraum Ulm.

     

    • Integration von anerkannten Zuwanderungen.

     

    Desshalb ist es sicher richtig und gut, rechtzeitig darüber nachzudenken und auf die anstehenden Bedürfnisse und Änderungen  zu reagieren.

    Wobei anzumerken ist, dass auch das in 2011 gesetzte Ziel mit Schaffung von jährlich 350 Wohneinheiten  nicht ganz erreicht wurde!

    3.500 WE in 5 Jahren ist also unser neues Ziel.

     

    Wir legen starken Wert darauf, dass die Ausgewogenheit zwischen

    Mietwohnungen

    Eigentumswohnungen

    Einfamilienhäuser erhalten wird und somit die Strukturen erhalten bleiben.

    Wir müssen Wohnraum für alle bieten !!

     

    Preisgünstiges Wohnen

     

    Ein Begriff, der sich gut anhört, aber leider vielseitig interpretierbar ist!

    Was ist preisgünstig?

    Was ist bezahlbar?

    Was ist mir eine Wohnung wert im Anteil an meinem verfügbaren Einkommen?

    Welche Standard Ansprüche stelle ich an eine Wohnung?

     

    Diese Aufgabe wird uns zusammen mit Bund und Land noch einige Zeit beschäftigen. Ansätze sind ja inzwischen sowohl beim Bund (Bündnis für bezahlbaren Wohnraum) in der Kabinettsvorlage sind Abschreibungen im Neubau als auch bei der Aufstockung der Landeswohnraumförderung vorhanden.

    Was wir als Kommune dazu beitragen können, haben Sie ja in der Vorlage beschrieben,

    nämlich nicht die LBO und die BBO und die EnEF noch zusätzlich toppen. Wir sind dankbar, dass die Verwaltung diese, von uns immer wieder angeregte Punkte, aufgenommen hat.

     Preisgünstig wohnen  setzt auch preisgünstig bauen voraus!

          Kleines Beispiel: die EnEF 2016 steigert die Preise  um ca.8 %, die Einsparung

    an CO 2 beträgt aber gerade mal 0.02 %

     

    Bereits beim Bau auf Kostengünstiges bauen achten.

    Verstärkt  Baufelder ( Cluster) an mehrere Bauträger vergeben.

    -Erschließung   Baunebenkosten .

    wie z.B.  Bachstraße

     

     

    Sind 700 WE überhaut realistisch im Handwerk machbar ??

     

     

    Innenentwicklung:

    Mit Augenmaß, nicht um jeden Preis eine Nachverdichtung, nicht jeder Garagenhof

    eignet sich für ein neues Haus…Wohnqualität  darf nicht vernachlässigt werden.

     

    Behutsames Vorgehen.. Behandlung im Gemeinderat, wenn noch keinerlei Vorgaben oder Planungsleistungen vergeben sind.

     

     

    Hinweis auf unseren Antrag vom 19.10 2010 Flächennutzungsplan über Diskussion in den Ortschaften betreffend einer aktiven Innenentwicklung (Förderprogramme Umweltministerium)

     

     

     

    Außenentwicklung mit einbeziehen um einen Gleichklang herzustellen.

     

    Stadt bauen, heißt bauen in die Zukunft, bauen für über 100 Jahre.

    Mischung von Kleingewerbe und Wohnen in neuen Gebieten ( Weststadt – Magirusstr.)

     

    Also die Arbeit geht uns zusammen mit der Verwaltung nicht aus.

     

    Ständiger Prozess der Stadtentwicklung, nicht nur in Ulm, sondern Wohnbaudebatten

    Im ganzen Land, gut dass wir wenigstens einen ausreichenden FNP haben, und diese Diskussion nicht auch noch parallel führen müssen.

     

     

    Gerhard Bühler

     

     

  • IMG_2183

    Besuch der FWG Fraktion in Stuttgart

     

    Exkursion der FWG Fraktionsgemeinschaft in Stuttgart

    Neubaustrecke Stuttgart-Ulm

     

    Das Bahnprojekt Stuttgart-Ulm bewegt die Menschen. Ein neuer Hauptbahnhof, zwei neue Stadtviertel in der Landeshauptstadt und 120 Kilometer neue Gleise werden entstehen.

     

    Begonnen haben wir mit der Ausstellung im historischen Bahnhofsturm mit Besucherführung auf mehreren Ebenen. Das Bahnprojekt ist nicht nur ein Verkehrsinfrastrukturvorhaben, sondern für die Landeshauptstadt auch eine großes Kapitel Städtebau.

     

    Das Bahnprojekt schafft neue Möglichkeiten, auf einer Ebene wird gezeigt, welche Wege die Züge des Regional- und Fernverkehrs künftig durch die neue Infrastruktur nehmen und was dies für die Fahrgäste auf dem Weg in oder durch Baden-Württemberg bedeutet. Auf der Leinwand braust ein ICE durch Tunnel- und über Brückenbauwerke auf der neuen Hochgeschwindigkeitsstrecke von Ulm nach Stuttgart.

     

    Der 14,6 km lange Albaufstieg gilt als spektakulärster Abschnitt der Neubaustrecke zwischen Stuttgart und Ulm. Zwei Tunnel und die 485 Meter lange Filstalbrücke werden von März 2013 an gebaut. Die Rohbauarbeiten sollen im Sommer 2018 abgeschlossen sein.

    Wenn man bedenkt, dass heute auf der Geislinger Steige teilweise nur 70 Stundenkilometer gefahren werden und auf dem neuen Streckenabschnitt durchgehend 250 Stundenkilometer, bedeutet dies eine gewaltige Zeiteinsparung.

     

    Es schloss sich noch eine Baustellenbesichtigung an. Überwältigend war, welche Herausforderungen an das Ingenieurwesen gestellt werden. Vor allem das Grundwassermanagement hat höchste Priorität.

     

    Wir können nach diesen Eindrücken nur vielen Ulmerinnen und Ulmer empfehlen, diese Entwicklung, die unsere Mobilität entscheidend verbessern wird, durch eine Information im Turmforum in Stuttgart mit zu begleiten.

     

Seite 1 von 712345...Letzte »