• Valentinsempfang 2017

     

    ein paar Impressionen von unserem Valentinsempfang 2017 im Stadthaus Ulm. Wir haben mal wieder alles richtig gemacht. Viele zufriedene Gäste und ein sehr interessanter Vortrag von unserem diesjährigen Gastredner Prof. Dr. Dr. Manfred Spitzer.

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  • Valentinsempfang der FWG Fraktion 2017

    Redebeitrag unseres Fraktionsvorsitzenden Reinhold Eichhorn zum Valentinsempfang 2017

     

    Liebe Gäste, meine Damen und Herren !

     

    Ich heiße Sie alle im Namen der FWG-Fraktion zum traditionellen Jahresempfang heute, zwei Tage vor dem Valentinstag, herzlich willkommen.

    Wir freuen uns über ihren Besuch und nehmen ihn als Zeichen ihrer Wertschätzung. Fühlen Sie sich wohl bei uns. Auch wenn der Hinweis auf die einmal mehr gelungene Dekoration der Gärtnerei Steinbuch/Schade noch jedes Jahr kommt, halte ich ihn für höchst angebracht. Diese Blumen sind echt, das ist nicht bei allen Empfängen so, und sie dürfen sie nach der Veranstaltung gern mit nach Hause nehmen.

    Vor zwei Jahren galt es hier beim gleichem Anlass, das Jahr 2014 Revue passieren zu lassen. Ein Jahr der historischen Erinnerung. Erinnerung an den Beginn des Ersten Weltkriegs 100 Jahre zuvor, an den gleichsam verheerenden Zweiten Weltkrieg, dessen Beginn 75 Jahre zurücklag. Erinnerung auch an die nahezu völlige Zerstörung der Ulmer Innenstadt vor 70 Jahren. Und daran, dass wiederum 65 Jahren zuvor mit der Schaffung des Grundgesetzes in Deutschland ein neues Fundament für ein friedliches, pluralistisches und demokratisches Gemeinwesen gelegt wurde.

    2015 hat dann mit brutalen Morden in Paris begonnen, die einem Anschlag auf unsere freiheitliche Gesellschaft gleichkommen. Und das Jahr 2016 endete mit einem terroristischen Akt auf einen Weihnachtsmarkt in Berlin, der 19 Tote und viele Verletzte gefordert hat. Seither wird in allen Parteien über die Sicherheit in unserer Republik diskutiert. Die Vorschläge reichen von mehr Polizeipräsenz bis zu mehr Videoüberwachung und Wegsperren der mutmaßlichen Gefährder. Warum ich das erwähne? Weil diese Diskussion auch vor unserer Stadt nicht Halt macht. Einige Fraktionen haben sich schon für mehr Videoüberwachung ausgesprochen, unsere, die FWG- Meinung ist, dass wir nicht überreagieren sollten, sondern vielmehr mit Augenmaß die jeweilige Sachlage betrachten. Eine verstärkte Überwachung könnten wir uns bei Großveranstaltungen vorstellen, wie etwa Konzerten auf dem Münsterplatz. Mehr noch sollte aber gelten, dass wir uns von Terroristen nicht einschüchtern lassen.

    Die Reaktionen auf die kaltblütigen Attentate haben bei der großen Mehrheit in Europa und damit auch bei uns gezeigt, wie wichtig die Freiheit, insbesondere aber auch die Pressefreiheit gesehen wird. Dieser Terror hat eine ungeahnte Solidarität in der Bevölkerung ausgelöst. Viele sind für die Freiheit auf die Straße gegangen, auch um deutlich zu machen, dass sich das demokratische Gemeinwesen nicht tatenlos in ein Schicksal fügt.

    Angesichts der Krisen an vielen Orten auf dem Erdball befällt einen ein Unwohlsein. Was sich da teilweise abspielt, ist Wahnsinn. Die Auswirkungen bekommen wir nicht zuletzt durch die Flüchtlinge zu spüren, auch die Bundeswehr ist immer stärker involviert. Einiges an kriegerischen Auseinandersetzungen sind durchaus ein Rückfall in eigentlich überwunden geglaubte Zeiten.

    Gefährlich für unsere Freiheit und unsere Werte ist die zunehmende Stärke der Rechtspopulisten, die sich in Wahlerfolgen manifestiert. Angefangen vom Ungarn Viktor Urban bis zur Rechtskonservativen PiS-Regierung unter Jaroslaw Kaczinsky in Polen, die Zustände in der Türkei unter Recep Erdogan oder der wohl nicht mehr vermeidbare Brexit der Briten sind deutlicher Beleg dafür, dass staatliche Eigeninteressen über allem anderen steht, und dafür wird zu einem beträchtlichen Teil die Einschränkung der persönlichen Freiheit in Kauf genommen.

    Deutlich zu erleben ist das gerade in den USA. Ein Populist und Wahrheitsverdreher ist 45. Präsident geworden. Und sein Aktionismus lässt Ungutes erwarten, um es mal vorsichtig zu formulieren. Mut macht indes, dass Millionen Amerikaner schon auf die Straße gegangen sind, um gegen Trump und seine Vorstellungen zu demonstrieren.

    In Frankreich, in den Niederlanden und bekanntlich auch bei uns gibt es in diesem Jahr Parlaments- und Bundestagswahlen. Abstimmungen, die Europa verändern können. Die Freien Wähler halten sich ja bei Landtags- und Bundestagswahlen mit Aussagen zurück, aber eines sollte klar sein: eine Partei, die nicht mit beiden Füßen auf dem Boden unseres Grundgesetzes steht, ist für Freie Wähler weder wähl- noch tolerierbar. Und dazu zähle ich auch die AFD. Diese Partei hat keine Lösungen, sondern sieht in der Provokation ihre Chancen. Leider nicht ganz erfolglos. Deshalb müssen die demokratischen Parteien alles dafür tun, sie mit Argumenten und Tatsachen zu demaskieren.

    Nun richte ich gern den Blick auf Ulm, meine Damen und Herrn. Die Frage kommt jedes Jahr an dieser Stelle: Wie stehen wir, wie steht Ulm da? Und da ist der Vergleich mit anderen Städten dieser Größenordnung überaus erfreulich. In sämtlichen Rankings liegt Ulm auf vorderen Rängen, vor allem in Sachen Zukunftsfähigkeit.

    Trotz aller Krisen und unguten politischen Situationen, trotz teilweise ungünstiger Weltwirtschaftslage boomt unsere Wirtschaft. Die Gewerbesteuern fließen dank starker Unternehmen, Betrieben und Firmen unterschiedlichster Größe mit ihrer Arbeitnehmerschaft und Angestellten, die Arbeitslosigkeit liegt bei unter drei Prozent. Fraglos ein erfreulicher Zustand, der nicht selbstverständlich ist.

    Für 2017 hat die Stadt Ulm einen ausgeglichenen Haushalt, der mit einem Überschuss von 1,5 Millionen Euro abschließt. Eine Nettoneuverschuldung ist trotz unseres hohen Investitionsniveaus nicht erforderlich. Für das dauerhafte Sanierungsprogramm werden sechs Millionen Euro eingestellt. Dies bedeutet, dass wir dann insgesamt mehr als 70 Millionen für den Substanzerhalt ausgegeben haben. Diese Mittel müssen sicherlich auch in Zukunft bereitgestellt werden. Mit 136 Millionen Euro sind im Haushalt 2017 erneut sehr hohe Investitionen vorgesehen.

    Der Gemeinderat hat im September 2000 eine Bildungsoffensive beschlossen und 59 Millionen Euro für zehn Jahre zur Verfügung gestellt. Nun haben wir schon die 200-Millionen-Marke überschritten und für die nächsten Jahre sind weitere 85 Millionen Euro für Schulneubauten und Sanierungen vorgesehen. Da ist es sehr bedauerlich, ich muss es an der Stelle anmerken, dass in einer Schule bei frostigsten Temperaturen die Heizung ausfällt.

    Noch in diesem Jahr wird der Gemeinderat eine Prioritätenliste aufstellen, die auch die Sanierungen einzelner Schulen mit beinhaltet.

    Mit 142 Millionen Euro ist der Fachbereich Bildung und Soziales der umfangreichste und auch der finanzintensivste. Die Anstrengungen bei der U3- und Ü3-Betreuung und die vielfältigen Betreuungsangebote an unseren Grundschulen können sich sehen lassen. Die Gebührenstruktur, das sage ich in aller Deutlichkeit, ist sozial ausgewogen und bedarf zur Zeit keiner Korrektur.

    Von diesem Jahr an werden, unter anderen, die Familienbildungsstätte und der Arbeitskreis zur Betreuung ausländischer Kinder mit höheren Zuschüssen bedacht.

    Das Cafe Canape und der Verein Jugendfarm erhalten ebenso höhere Zuschüsse. Wir haben eine Stelle zur Förderung „Ausstieg aus der Prostitution“ beschlossen, die bei der Aids-Hilfe angesiedelt wird. Dies alles in großem Einvernehmen aller Fraktionen.

    Heute eine Halbzeitbilanz zu ziehen, würde den Zeitrahmen bei weitem sprengen, aber wir als stärkste Kraft im Gemeinderat, waren und sind, Impulsgeber für sämtliche wichtigen Vorhaben in unserer Stadt.Trotz der Sportdebatte und Erstellen eines Sportentwicklungsplanes haben wir auch im Jahr 2017 keine Veränderungen in der Zuschussliste zur Förderung unserer Sportvereine vorgenommen. Deshalb waren wir sehr überrascht, als im Gemeinderat der Stadtverband für Sport als Selbstbedienungsladen und die Sportvereinsvorsitzenden quasi als Abzocker bezeichnet wurden. Wer den städtischen Haushalt lesen will und kann, kommt allerdings zu einem ganz anderen Ergebnis. Die 76 Sportvereine in Ulm mit rund 40000 Mitgliedern, darunter mehr als 12000 Kinder und Jugendliche bis 18 Jahren, erhalten laufende Zuschüsse in Höhe von 1,3 Millionen Euro. Dies ist bedeutend weniger wie etwa die Bezuschussung im Kulturbereich. Bei den Investitionen haben die Sportvereine seit 1997 im Schnitt 666T€ pro Jahr erhalten. Sie können versichert sein: die FWG Fraktion wird auch in Zukunft zum Ehrenamt stehen und die Vereine – dazu zähle ich auch die musik- und gesangsausübenden Vereine, fördern und unterstützen.

    Im Investitionsbereich müssen wir nach meiner Einschätzung in den nächsten Jahren, mit zwei Millionen Euro Zuschüssen per anno für Vereinsprojekte rechnen. Eine Entscheidung ob und in welcher Höhe das Projekt der TSG Söflingen gefördert werden kann, steht in Kürze an. Der Gemeinderat muss sich im klaren darüber sein, dass diese Entscheidung richtungsweisend sein wird für alle nachfolgenden Vereinsprojekte.

    Die Zukunftsfähigkeit einer Stadt wird auch an der Infrastruktur gemessen: Und da tut sich in Ulm einiges, was auch an den vielen Baustellen zu sehen ist. Sie sind zwar lästig, aber in den überwiegenden Fällen ein Zeichen von Weiterentwicklung.

    Beim Neubau der Straßenbahnlinie 2 ist der Zeitplan erfreulicherweise intakt, eine Inbetriebnahme im Jahr 2018 nicht gefährdet. Die Produktion der neu bestellten Straßenbahnen ist bereits angelaufen und aller Voraussicht nach wird ein neues Schienenfahrzeug schon in diesem Jahr auf der Linie 1 zu sehen sein.

    Mit den anstehenden Baugebieten Egginger Weg, Safranberg und Hindenburgareal wird sich die Stadt weiter verändern. Bei Nachverdichtungen gibt es allerdings nicht nur Lob. Die Bauverwaltung gibt sich sehr viel Mühe mit Informations-Veranstaltungen, die von den Bürgern, vor allem natürlich von den Betroffenen, gut besucht sind. Trotzdem oder gerade deshalb bilden sich „Interessensgruppen“, die die anstehenden Bauprojekte zuweilen sehr kritisch begleiten.

    Der Gemeinderat hat hier die schwierige Aufgabe, Privatinteressen zu berücksichtigen, aber auch das Gemeinwohl nicht aus dem Auge zu verlieren. Letztendlich ist immer in der Überzeugung zu entscheiden, was für die Stadt das Beste ist.

    Das Flüchtlingsthema wird uns auch in diesem Jahr intensiv beschäftigen. Es gilt weiterhin, Toleranz und Menschlichkeit zu wahren.

    Bei diesem Thema möchte ich ausdrücklich die gute Kooperation zwischen Stadtplanung und Sozialausschuss herausheben. Ohne diese Zusammenarbeit wäre das bisher Erreichte nicht möglich gewesen. Die Flüchtlingsarbeit in unserer Stadt wurde ja sogar von Papst Franziskus in einem Schreiben an unseren OB gelobt.

    Im Kultursektor ist die Kooperation mit dem Fachbereich Stadtentwicklung wichtig, stellt sich doch immer noch die Frage, wie es mit dem Museum weitergeht, damit es den zukünftigen Ansprüchen einer modernen Einrichtung gerecht wird. Eine Lösung für das Depot zeichnet sich ja derzeit ab.

    Fachübergreifend ist auch die Entwicklung und künftige Nutzung der Wilhelmsburg. Die Ideensammlung ist abgeschlossen, ebenso die Wettbewerbe zur inneren und äußeren Erschließung. Das Areal bietet sich auch für eine Landesgartenschau im Jahr 2030 an. Entwürfe und Planungen gibt es ja bereits. Das Jahr 2030 bietet sich an, denn dann sind es 50 Jahre her seit der letzten Landesgartenschau in Ulm.

     

     

     

     

  • Nochmal Thema Müll, dieses Mal in Wiblingen

    Wir haben dazu einen Antrag geschrieben

     

    Müllentsorgungsproblematik in Wiblingen

    Neue Flüchtlingsunterkunft 

     

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    leider ist anscheinend die Müllentsorgung in obiger Einrichtung nicht in Griff zu bekommen, obwohl mehrere Helfer schon tätig geworden sind. Es kommen Beschwerden von der Wiblinger Bürgerschaft, dass der Müll eben neben den Containern liegt.

    Auf Nachfrage ist die Regionale Planungsgruppe schon tätig geworden, es wurden Anweisungen in anderen Sprachen gegeben. Allerdings ist die Konstellation für die Anlage nicht ganz optimal. Den Hausmeister stellt das Gebäudemanagement, die Ulmer Wohnungs- und Siedlungs-GmbH ist nur für die Vermietung zuständig. Es gibt Einhausungen für die Müllcontainer, warum stehen diese vor den Häusern? Es muss unbedingt die Zuständigkeit geklärt werden, uns ist bewusst, dass die Neubürger Probleme haben, obwohl es sich hier um Anschlussunterbringung handelt.

    Wir bitten darum, dass die Angelegenheit schnell geklärt wird, das Zusammenleben der Menschen im Stadtteil soll konfliktfrei bleiben, nur so ist eine Akzeptanz möglich.

  • Müll am Taubenplätzle

    Zunehmende Verhüllung in der Innenstadt stört die Bürgerschaft gewaltig.

    Ein Antrag von uns zur aktuellen Situation

     

    „Taubenplätzle“ Platz zwischen Ulmer Museum und

    gegenüberliegender Bebauung u.a. Restaurant Himalaya 

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    mit Verwunderung stellen wir schon seit langem fest, dass dieser Platz an exponierter Stelle, Neue Straße gegenüber Kunsthalle Weißhaupt, zu einem Mülltonnenstandplatz verkommen ist. Z.Zt. stehen dort neun Tonnen für Papier- und Restmüll, teilweise überquellend. Jeder Hausbesitzer, jedes Geschäft, ist gehalten seine Tonnen unterbringen, aber nicht auf öffentlichem Raum. Außerdem wird dort auch ständig geparkt.

    Wir beantragen, dass die oben geschilderte Situation schnellstens

    überprüft wird, wie die rechtlichen Verhältnisse sich darstellen, um

    dann Abhilfe zu schaffen. 

    Der Eindruck an dieser Stelle ist für Touristen und unsere Bürger nicht sehr einladend.

     

  • Nicht Vergessen !! Valentinsempfang der Ulmer FWG Fraktion

    Die  FWG Fraktion im Ulmer Gemeinderat lädt zum traditionellen Valentinsempfang am 12. Februar.

    Beginn ist wie immer um 11.00 Uhr im Stadthaus Ulm.

    Gastredner ist in diesem Jahr Prof. Dr. Dr. Manfred Spitzer.

    Wir freuen uns auf Sie !

  • Skulptur vor dem Ulmer Theater

    Die Skulptur “ Sophitia“ soll nicht mehr vor dem Ulmer Theater aufgestellt werden. Da sind wir anderer Meinung. Unser Antrag an den OB dazu:

     

    Skulptur „Sophitia“

    ehemaliger Standort vor dem Theater Ulm 

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    anlässlich der letzten Ausschusssitzung FB Stadtentwicklung, Bau und Umwelt am 13.12.2016 wurde auf Nachfrage mitgeteilt, dass oben genannte Skulptur nach Abschluss der Arbeiten vor dem Theater keinen Platz mehr finden wird.

    Wir sind der Auffassung, dass diese Skulptur bei etwas gutem Willen einen Platz passender Weise vor dem Theater finden muss. Wir können uns kein geeigneteres Kunstwerk genau dort vorstellen.

    Wir beantragen deshalb, zu berücksichtigen, dass dieser Skulptur

    noch vor Abschluss der Arbeiten ein Platz reserviert wird. 

    Diese Maßnahme ist sicher auch im Sinne vieler Theaterbesucherinnen und Besucher.

     

     

     

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    Die FWG lädt ein zum Valentinsempfang am 12.02.2017

     

    EINLADUNG

    Jahresempfang zum Valentinstag

     

    Die FWG Fraktionsgemeinschaft im Ulmer Gemeinderat

    lädt Sie recht herzlich zum JAHRESEMPFANG ein am Sonntag, den 12. Februar 2017

    um 11.00 Uhr im Stadthaus Ulm

    Grußwort Gunter Czisch Oberbürgermeister der Stadt Ulm

    Gastredner Prof. Dr. Dr. Manfred Spitzer

    Risiken und Nebenwirkungen
    der Digitalisierung auf Menschen, Wirtschaft und Gesellschaft

     

    Prof. Dr. Dr. Manfred Spitzer

    Herr Prof. Dr. Dr. Manfred Spitzer studierte in Freiburg Medizin, Psychologie und Philosophie. Nach seiner Promotion in Medizin und Philosophie und seiner Habilitation für das Fach Psychia- trie war er als Oberarzt an der psychiatrischen Universitätsklinik Heidelberg tätig.

    Drei Forschungsaufenthalte in den USA an der Harvard University und der University of Oregon prägten das weitere wissenschaftliche Werk von Manfred Spitzer an der Schnittstelle von Neurobiologie, Psychologie und Psychiatrie. Seit 1997 ist Manfred Spitzer Ärztlicher Direktor der Psychiatrischen Universitätsklinik in Ulm. 2004 gründete er das Transferzentrum für Neuro- wissenschaften und Lernen (ZNL), das im Bildungsbereich sowohl Grundlagenforschung betreibt als auch Bildungseinrichtungen evaluiert und sie bei der Weiterentwicklung ihrer pädagogi- schen Arbeit begleitet. Manfred Spitzer ist Autor zahlreicher Bestseller.

     

     

    Bildrechte by Rainer Sturm/ Pixelio.de

  • unhaltbare Zustände an der Spitalhofschule

    Leider haben wir erst über die Medien von den Zuständen an der Spitalhofschule erfahren. Wir haben in unserem Antrag an OB Czisch um Aufklärung und sofortige Instandsetzung der Heizung an der Schule gebeten.

     

    Zustände an der Spitalhofschule                                       24. Januar 2017

     

     

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

     

    gestern wurden wir per Mail aus Schulkreisen und heute über die Medien über eine unhaltbare und für uns unbegreifliche Situation an der Spitalhofschule informiert.

    Es ist nicht nachvollziehbar, dass der Zustand der Heizungsanlage schon seit Jahren bekannt ist und keine Abhilfe geschaffen wurde. Wir haben ein Schul- und Sportamt, wir haben ein Gebäudemanagement und jetzt sind die Betroffenen gezwungen, an die Öffentlichkeit zu gehen. Das ist blamabel und auch für uns Stadträte als Vertreter der Bürgerschaft mehr als ärgerlich, da uns diese Situation nicht bekannt war.

    Wir rühmen uns, „Spitze im Süden“ zu sein, aber ein solcher Zustand, Schulunterricht bei 8/9/12/13/15 Grad und draußen Minusgrade im Winter abzuhalten, da klingt dieser Ausspruch wie Hohn.

    Wir beantragen deshalb, uns folgende Fragen zu beantworten:

     

    Seit wann sind die Mängel bekannt und warum wurde nicht gehandelt?

     

    Wann ist eine ausreichende Sanierung vorgesehen?

     

    Warum wurde nicht sofort bei diesem Kälteeinbruch die

    Nachtabsenkung ausgesetzt?

     

    Welche Maßnahmen werden umgehend getroffen, um einen

    erträglichen Unterreich zu gewährleisten?

     

    Mit freundlichen Grüßen

     

    Gerhard Bühler                                             Helga Malischewski

    Für die FWG Fraktion

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    Pavillon an der Familienbildungsstätte

     

    Neubau eines Pavillons, Rückseite zur Mohrengasse                                        20. Dez. 2016

    der Familienbildungsstätte Ulm e.V. 

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    obiger Anbau/Neubau geht der Fertigstellung entgegen. In der Baubeschreibung vom 28.10.2015 ist zu lesen:

    Außenwände und Dach in Holzkonstruktion

    Außenhaut und Dach mit vorbehandelter Metallverkleidung in Stehfalzausführung 

    Diese Metallverkleidung gleicht einer Sardinenbüchse und dann noch

    in rostfarbener Ausführung, zumal die Mohrengasse täglich von Touristen,

    am Schwörmontag von tausenden Menschen begangen wird. 

    Wir in Ulm pflegen eine ausgezeichnete Architektur, jedoch ist diese Bauausführung , immerhin mit einem Kostenaufwand von rd. 500 000 Euro, meines Erachtens an diesem Ort deplatziert und wird der Umgebung mit dem schönen Stadtgarten nicht gerecht. 

    Man kann nun die Meinung vertreten, dies wurde vom FB Stadtentwicklung/Bau und Umwelt am 24.11.2015 so beschlossen, ich bin mir jedoch nicht sicher, ob allen Beteiligten diese Ausführung so präsent war. 

    Da nun vielleicht noch etwas zu retten ist, 

    beantrage ich eine Überprüfung, ob wir aus dem Topf  „Kunst am Bau“ einen Betrag zur Verfügung stellen und einen Künstler/In beauftragen, um eine Verbesserung des Bauwerkes zu erreichen. Denkbar wäre auch evtl. eine Begrünung, in welcher Form  auch immer.

    Ich möchte noch betonen, dass ich nicht die Einzige mit meiner Meinung bin, wenn man auch über Geschmack streiten kann, aber in diesem Fall braucht es keinen Streit.

    Mit freundlichen Grüßen

    Helga Malischewski

    Mitglied im Vorstand der Familienbildungsstätte

     

    Kommentar der SWP vom 27.12.2017:

    ULM
    Ulmer Stadträte ärgern sich über finanzielle Zurückhaltung von Neu-Ulm
    Verena Schühly | 27.12.2016 1 0
    Lange musste die Fbs auf die Erweiterung ihrer Räume warten. Jetzt ist der Pavillon fast fertig. Im Februar, mit dem neuen Semester, wird er in Betrieb genommen. Die Freude darüber wird jedoch durch Kritik getrübt, die es an seinem Äußeren gibt. Foto: Oliver Schulz
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    Lange musste die Fbs auf die Erweiterung ihrer Räume warten. Jetzt ist der Pavillon fast fertig. Im Februar, mit dem neuen Semester, wird er in Betrieb genommen. Die Freude darüber wird jedoch durch Kritik getrübt, die es an seinem Äußeren gibt.
    Es ist ein Thema, das – fast wie Weihnachten – regelmäßig wieder kommt: Der Ärger darüber, dass immer mehr Neu-Ulmer an Veranstaltungen der Familienbildungsstätte (Fbs) Ulm teilnehmen, sich aber die Stadt und der Kreis Neu-Ulm aus der Finanzierung völlig raushalten. Im jüngsten Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales des Ulmer Gemeinderats hatte Fbs-Chefin Andrea Bartels nochmal Zahlen genannt: Im Jahr 2015 kamen 11,5 Prozent aller Teilnehmer aus der Stadt Neu-Ulm, weitere 5,6 Prozent aus dem Kreis.

    Laut Bartels kamen auch 5,6 Prozent der Teilnehmer aus dem Alb-Donau-Kreis. Der allerdings beteiligt sich mit 11.000 Euro an der Einrichtung. Im kommenden Jahr wird der Zuschuss auf 12.000 Euro erhöht.

    Dr. Gisela Kochs (FWG) kommentierte die Sachlage so: „Die Neu-Ulmer halten sich sauber raus.“ Sie regte an, dass Bartels nochmal im Rathaus auf der anderen Seite der Doppelstadt vorstellig werden solle.

    Andrea Bartels berichtete daraufhin von verschiedenen Versuchen, die Stadt zu einer finanziellen Beteiligung zu bewegen, die aber allesamt abschlägig beschieden worden seien. Immerhin sei die Neu-Ulmer Verwaltung der Fbs aber bei der Miete entgegen gekommen, wenn es Veranstaltungen beispielsweise in der Weststadtschule gegeben habe.

    Den Vorschlag aus dem Gremium, über einen Auswärtigen-Zuschlag analog zur Musikschule nachzudenken, wies Bartels zurück: „Das ist nicht praktikabel. Dann müssten wir an unserer Anmeldetheke ständig die Diskussionen führen – und dafür haben wir weder die Zeit noch das Personal.“ Wenn man eine Lösung des Problems wolle, „muss man das schon auf der politischen Ebene klären“.

    Von Dr. Richard Böker, Fraktionssprecher der Grünen, kam der Vorschlag: „Vielleicht kann jede Fraktion mal ihre Schwester-Fraktion in Neu-Ulm ansprechen.“

    Helga Malischewski (FWG) kann von mehreren vergeblichen Vorstößen berichten: Sie hat sich bereits 2009 von OB Gerold Noerenberg und 2015 von Landrat Thorsten Freudenberger freundliche, aber bestimmte Absagen eingehandelt: Weil es sich um freiwillige Leistungen handele. „Es ist sehr enttäuschend, was Neu-Ulm da macht“, findet sie. „Immer, wenn es ums zahlen geht, drücken die sich.“

    Keine offizielle Anfrage, aber Vier-Augen-Gespräche hat die CDU laut Dr. Karin Graf in dieser Sache gestartet. Allesamt ohne Erfolg. Daher meinte sie zu Bökers Vorschlag: „Man sollte sich leistbare Aufgaben suchen.“

    Das wiederum veranlasst die Grünen, die Sache mal grundsätzlicher anzugehen, wie Böker gegenüber unserer Zeitung erklärte: „Vielleicht sollte man tatsächlich mal einen Abgleich machen mit belastbaren Zahlen und das Thema dann mal so angehen.“

    Im laufenden Jahr bekommt die Fbs Zuschüsse von der Stadt Ulm (132.000 Euro), vom Land (88.000 Euro), vom Alb-Donau-Kreis (11.000 Euro), von der evangelischen Gesamtkirchengemeinde Ulm (8600 Euro) und von der katholischen (7500 Euro). Zum Vergleich: Die Zuschüsse für die größere Volkshochschule Ulm belaufen sich auf 608.500 Euro von der Stadt, 310.000 Euro vom Land, 90.000 Euro vom Alb-Donau-Kreis und 71.500 Euro von der Stadt Neu-Ulm.

     

     

    Bildrechte Stephanie Hofschläger/ pixelio.de

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    Durchschlag des Albabstiegs Tunnels am Portal Ulm

    “ Willkommen in Ulm “ mit diesen Worten leitete der Projektleiter des Bahnprojekts S21 den Durchschlag des Albabstiegs Tunnels in Ulm am Portal des Hauptbahnhofes ein.

    Auch die Freien Wähler gehörten zu den starken Befürwortern der Neubaustrecke. Trotz vieler Gegenstimmen begleiten wir seit Anfang das für Ulm und die Region wichtige Infrastrukturprojekte. Bereits beim Jahresempfang 2010 stellte wir mit einem Vortrag von Wolfgang Drexler die Maßnahme vor.

    Als erste kommunalpolitische Gruppe hatten wir in Ulm-Lehr am 15. Oktober 2013 Herrn Dr. Stefan Kielbassa bei uns um Details der Baustelle zu erläutern. Über 250 Zuhörerinnen und Zuhörer folgten begeistert dem Vortrag. Als erste hatten wir auch die Möglichkeit im Juni 2015 mit über 60 Personen in den Tunnel einzusteigen.

    Also ist unsere Freude nicht ohne Grund!

    Übrigens waren es Freie Wähler aus dem Kreis um Merklingen, welche die jetzt erfolgreiche Idee eines Haltepunkts in Merklingen zur Sprache brachten!

    Die Freien Wähler – immer eine Idee voraus!

     

     

     

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