• FWG Valentin 2016-307

    Wohnbaudebatte im Gemeinderat am 23. März 2016

     

    Redebeitrag von Gerhard Bühler

     

    Bei der letzten Wohnbaudebatte habe ich mir folgendem Satz begonnen:

     

    Wohnen gehört zu den Grundbedürfnissen von uns Menschen. Wohnen ist aber nicht nur Unterkunft, sondern zeigt auch ein gutes Stück Gesellschaft, also den Umgang miteinander

    und prägt eine Stadt und Ihr Umfeld. So ist es gut und wichtig dass sich der gesamte Gemeinderat  immer wieder über die grundsätzliche Ausrichtung unterhält.

     

     

    Seit langem sehen wir nun der heutigen Wohnbaudebatte entgegen.

    Immer wieder wurde im FB Stadtentwicklung auf die anstehende Aussprache verwiesen:

     

     

                Bezahlbarer Wohnraum

                Innenentwicklung

                Nachverdichtung

                Baugemeinschaften

                Neuausrichtung Wohnbauförderung

     

    Dies sind nur einige Schlagworte, welche uns immer wieder beschäftigen.

    Doch die Frage sei erlaubt, was wird sich am Ende der heutigen Sitzung ändern ??

     

     

    Warum brauchen wir mehr Wohnraum ??

    Die Idee kommt mal ausnahmsweise aus  keinem Gutachten, sondern wird aus der Erfahrung von 2 Komponenten abgeleitet:

     

    • Wir haben jetzt schon eine verstärkte Zuwanderung aufgrund unserer attraktiven Lage, als Beispiel sei S 21 genannt, und eine gute  Wirtschaft im Großraum Ulm.

     

    • Integration von anerkannten Zuwanderungen.

     

    Desshalb ist es sicher richtig und gut, rechtzeitig darüber nachzudenken und auf die anstehenden Bedürfnisse und Änderungen  zu reagieren.

    Wobei anzumerken ist, dass auch das in 2011 gesetzte Ziel mit Schaffung von jährlich 350 Wohneinheiten  nicht ganz erreicht wurde!

    3.500 WE in 5 Jahren ist also unser neues Ziel.

     

    Wir legen starken Wert darauf, dass die Ausgewogenheit zwischen

    Mietwohnungen

    Eigentumswohnungen

    Einfamilienhäuser erhalten wird und somit die Strukturen erhalten bleiben.

    Wir müssen Wohnraum für alle bieten !!

     

    Preisgünstiges Wohnen

     

    Ein Begriff, der sich gut anhört, aber leider vielseitig interpretierbar ist!

    Was ist preisgünstig?

    Was ist bezahlbar?

    Was ist mir eine Wohnung wert im Anteil an meinem verfügbaren Einkommen?

    Welche Standard Ansprüche stelle ich an eine Wohnung?

     

    Diese Aufgabe wird uns zusammen mit Bund und Land noch einige Zeit beschäftigen. Ansätze sind ja inzwischen sowohl beim Bund (Bündnis für bezahlbaren Wohnraum) in der Kabinettsvorlage sind Abschreibungen im Neubau als auch bei der Aufstockung der Landeswohnraumförderung vorhanden.

    Was wir als Kommune dazu beitragen können, haben Sie ja in der Vorlage beschrieben,

    nämlich nicht die LBO und die BBO und die EnEF noch zusätzlich toppen. Wir sind dankbar, dass die Verwaltung diese, von uns immer wieder angeregte Punkte, aufgenommen hat.

     Preisgünstig wohnen  setzt auch preisgünstig bauen voraus!

          Kleines Beispiel: die EnEF 2016 steigert die Preise  um ca.8 %, die Einsparung

    an CO 2 beträgt aber gerade mal 0.02 %

     

    Bereits beim Bau auf Kostengünstiges bauen achten.

    Verstärkt  Baufelder ( Cluster) an mehrere Bauträger vergeben.

    -Erschließung   Baunebenkosten .

    wie z.B.  Bachstraße

     

     

    Sind 700 WE überhaut realistisch im Handwerk machbar ??

     

     

    Innenentwicklung:

    Mit Augenmaß, nicht um jeden Preis eine Nachverdichtung, nicht jeder Garagenhof

    eignet sich für ein neues Haus…Wohnqualität  darf nicht vernachlässigt werden.

     

    Behutsames Vorgehen.. Behandlung im Gemeinderat, wenn noch keinerlei Vorgaben oder Planungsleistungen vergeben sind.

     

     

    Hinweis auf unseren Antrag vom 19.10 2010 Flächennutzungsplan über Diskussion in den Ortschaften betreffend einer aktiven Innenentwicklung (Förderprogramme Umweltministerium)

     

     

     

    Außenentwicklung mit einbeziehen um einen Gleichklang herzustellen.

     

    Stadt bauen, heißt bauen in die Zukunft, bauen für über 100 Jahre.

    Mischung von Kleingewerbe und Wohnen in neuen Gebieten ( Weststadt – Magirusstr.)

     

    Also die Arbeit geht uns zusammen mit der Verwaltung nicht aus.

     

    Ständiger Prozess der Stadtentwicklung, nicht nur in Ulm, sondern Wohnbaudebatten

    Im ganzen Land, gut dass wir wenigstens einen ausreichenden FNP haben, und diese Diskussion nicht auch noch parallel führen müssen.

     

     

    Gerhard Bühler

     

     

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    Besuch der FWG Fraktion in Stuttgart

     

    Exkursion der FWG Fraktionsgemeinschaft in Stuttgart

    Neubaustrecke Stuttgart-Ulm

     

    Das Bahnprojekt Stuttgart-Ulm bewegt die Menschen. Ein neuer Hauptbahnhof, zwei neue Stadtviertel in der Landeshauptstadt und 120 Kilometer neue Gleise werden entstehen.

     

    Begonnen haben wir mit der Ausstellung im historischen Bahnhofsturm mit Besucherführung auf mehreren Ebenen. Das Bahnprojekt ist nicht nur ein Verkehrsinfrastrukturvorhaben, sondern für die Landeshauptstadt auch eine großes Kapitel Städtebau.

     

    Das Bahnprojekt schafft neue Möglichkeiten, auf einer Ebene wird gezeigt, welche Wege die Züge des Regional- und Fernverkehrs künftig durch die neue Infrastruktur nehmen und was dies für die Fahrgäste auf dem Weg in oder durch Baden-Württemberg bedeutet. Auf der Leinwand braust ein ICE durch Tunnel- und über Brückenbauwerke auf der neuen Hochgeschwindigkeitsstrecke von Ulm nach Stuttgart.

     

    Der 14,6 km lange Albaufstieg gilt als spektakulärster Abschnitt der Neubaustrecke zwischen Stuttgart und Ulm. Zwei Tunnel und die 485 Meter lange Filstalbrücke werden von März 2013 an gebaut. Die Rohbauarbeiten sollen im Sommer 2018 abgeschlossen sein.

    Wenn man bedenkt, dass heute auf der Geislinger Steige teilweise nur 70 Stundenkilometer gefahren werden und auf dem neuen Streckenabschnitt durchgehend 250 Stundenkilometer, bedeutet dies eine gewaltige Zeiteinsparung.

     

    Es schloss sich noch eine Baustellenbesichtigung an. Überwältigend war, welche Herausforderungen an das Ingenieurwesen gestellt werden. Vor allem das Grundwassermanagement hat höchste Priorität.

     

    Wir können nach diesen Eindrücken nur vielen Ulmerinnen und Ulmer empfehlen, diese Entwicklung, die unsere Mobilität entscheidend verbessern wird, durch eine Information im Turmforum in Stuttgart mit zu begleiten.

     

  • Vereidigung von OB Gunter Czisch durch Stadträtin Helga Malischewski

     

    Ich darf Sie nun, lieber Herr Czisch, bitten, den nach dem

    Landesbeamtengesetz (§47) vorgeschriebenen Eid zu leisten und

    die ebenfalls im Gesetz vorgesehene Verpflichtungserklärung als

    Mitglied gleichzeitig des Gemeinderats der Stadt Ulm abzugeben.

    Es ist der Ruf der Schwörglocke, der Sie vom nahen Münster herüber

    klingend begleitet. Der Sie daran erinnern soll, dass Sie auch als erster

    Bürger dieser Stadt nur mit weltlicher Autorität ausgestattet sind und

    der Sie mahnt, dass Ihre letzte Verantwortung vor Gott Bestand haben muss.

     

    Die Eidesformel lautet:

    Ich schwöre, dass ich mein Amt nach bestem Wissen und Können

    führen, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, die

    Landesverfassung und das Recht achten und verteidigen und Gerechtig-

    keit gegenüber jedermann üben werde. So wahr mit Gott helfe!

    Gunter Czisch spricht unter Erheben der rechten Hand:

     

    Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe

     

    Es folgt die Verpflichtungserklärung nach § 42 Absatz 6 der Gemeinde-

    ordnung für Baden-Württemberg.

     

    Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissen-

    hafte Erfüllung meiner Pflichten, insbesondere gelobe ich, die Rechte der

    Stadt gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach

    Kräften zu fördern.

     

    Gunter Czisch: Ich gelobe es

     

    Damit hat die Stadt Ulm einen neuen Oberbürgermeister. Ich hoffe, im

    Namen aller Bürgerinnen und Bürger zu sprechen, auch des gesamten

    Gemeinderats, wenn ich einen Wunsch, passend zum Klang der Schwör-

    Glocke, auf den Weg geben darf:

    Gott hat uns nicht gegeben den Geist der Furcht,

    sondern der Kraft, der Liebe und der Besonnenheit

     

    Herzlichen Dank! Helga Malischewski 29. Februar 2016

    Vereidigung

    Vereidigung1

    Vereidigung2

     

     

    Bildrechte: Augsburger Allgemeine, YouTube, Donau 3 FM

  • Abschiedsrede von Helga Malischewski für den scheidenden OB Ivo Gönner

     

     

     

    Nachdem jetzt wichtige Persönlichkeiten unserem Herrn Oberbürgermeister zum Karriereende das politische „Halali“ geblasen haben, ist es mir als der „Dienstältesten“ am Ratstisch zuteil geworden, im Namen der Kolleginnen und Kollegen aller Fraktionen Ivo Gönner Dank und Respekt für den beispielhaften Einsatz seines Arbeitslebens zum Wohle unserer Stadt Ulm zu bekunden.

    Ganz persönlich wollte ich ja eine Trauerrede halten, wir sind immerhin 31 Jahre an einem Tisch gesessen. Sie, Herr Oberbürgermeister sagten jedoch beim Neujahrsempfang „ein Amtswechsel ist ein völlig normaler Vorgang und kein Staatsbegräbnis“. Also halte ich mich daran. 

    Sie, verehrte Gäste aus nah und fern, sind aus Gründen der Wertschätzung und Anerkennung für einen Mann gekommen, der aus einem Amt scheidet, das er mit einer Hingabe gelebt hat, wie man es selten findet. Er liebt die Menschen und die Ulmer Bürgerschaft hat es gespürt. Im guten Sinne darf man Ivo Gönner als einen Menschenfänger bezeichnen. Für ihn war es mehr als ein Job, mehr als eine Pflichterfüllung. Obwohl immer und überall Ivo Gönners eloquente, manchmal auch ironisch-sarkastische, aber immer zielorientierte Art zu arbeiten, bis weit im Land aufmerken ließ, hat er oft auch gelitten, wenn aus dem Ratskreis der politischen Entscheider und Entscheiderinnen Beiträge von unglaublicher Nullbrisanz hochgejubelt wurden. Wenn wir, der Gemeinderat zur zehnten Wortmeldung zum gleichen Thema die Hände reckten, hörte er mit einer Geduld und Ruhe zu. Aber dann musste man aufpassen, er fasste die Diskussionen zusammen und dann gings ganz schnell zur Abstimmung, für manchen zu schnell. 

    Eines möchte ich auch nicht verschweigen. Es gibt Stimmen, die werfen dem Gemeinderat immer wieder vor, er wäre unter Ivo Gönner zum Abnickverein degradiert. Man kann diese Annahme von zwei Seiten betrachten. Die Verwaltung ist dazu da, Vorschläge und Weichenstellungen für die Zukunft dem Gemeinderat zu unterbreiten. Natürlich wird diskutiert und gerungen und am Ende findet man sich und stimmt meistens mehrheitlich ab. Der Gemeinderat kann auch der größte Störfaktor im Rathaus sein, ohne diesen Faktor Demokratie wäre so ein OB – Job eine tolle Geschichte . Aber es kann auch anders laufen, man streitet um des Streitens und der Profilierung willen, wir können dies auch in anderen Kommunen beobachten und was kommt dabei heraus? Wichtige Entscheidungen werden blockiert, das Klima im Rat ist vergiftet, Verwaltung und Gemeinderat trauen sich nicht mehr über den Weg. So kommt man auch nicht zum Ziel und die Bürgerschaft hat dafür kein Verständnis. 

    Ja, und dann sein Gedächtnis. Große und kleine Ereignisse, die vor Jahren mal passiert sind, hat er noch im Detail im Kopf, es ist eine Gottes Gabe, ebenso seine legendären Grußworte bei den unterschiedlichsten Anlässen. Er findet immer die richtigen Worte, sei es beim Kleingärtnerverein oder an der Universität oder bei einem Empfang in einer Stadt an der Donau, wo die Demokratie noch nicht weit fortgeschritten ist. 

    Ivo Gönner war – wie der Name schon sagt – einer , der sich die Freiheit gönnte, auch anderen die Freiheit ihrer Meinung zu gönnen „Redlich und allen ein gemeiner Mann zu sein“ schwor er 24 Jahre vom Balkon des Schwörhauses. Sagte, was gesagt werden musste, immer am Ball der Zeit, sagte aber auch, was geleistet wurde und noch zu tun sei. 

    Und es ist ein hartes Brot, was er mit den Autoritäten in der Verwaltung und dem Gemeinderat gebacken hat und was jetzt durchgebissen und geschluckt werden muss. Er hat gesät und kann jetzt in Ruhe den Erntehelfern zusehen. Ich will gar nicht aufzählen, was da für Brocken aufs Gleis gesetzt wurden, aber „Ivo Gönner wir stemmen das“. 

    Was weniger bekannt ist aus dem Amtsleben eines Oberbürgermeisters und oft hinterfragt wird, sieht so aus: Ein Oberbürgermeister sitzt in einem schönen Zimmer im Rathaus, das von zwei Vorzimmerdamen bewacht wird. Sein Zimmer hat noch einen zweiten Ausgang, durch den er ungesehen entweichen kann, wenn sich beispielsweise ein Besucher nähert, den er heute oder überhaupt nicht empfangen will. Der Oberbürgermeister hat für das operative Geschäft, das in so einem Rathaus anfällt, noch drei Bürgermeister für Sachen, wo er sich nicht unbedingt auskennen muss. Die Finanzen etwa, den aktuellen Baustil, die intellektuelle Kultur oder das IT-Wesen. Er bekommt alles auf seinen Tisch, was die Sekretärin oder ein persönlicher Referent für wichtig und zumutbar hält. Er wirft einen Blick darauf und macht sein Kürzel an eine Ecke. Dann gibt die Sekretärin das in einen Verteiler oder an einen zuständigen und immer hoch loyalen Beamten im Rathaus weiter. 

    Natürlich kennt er nach so langer Amtszeit viele Bürger, die in der Innenstadt aufkreuzen. Er schaut immer freundlich, weil er weiß, dass ihn alle kennen.   N e i n Die richtige Wahrheit ist aber: OB ist ein Knochenjob, Überstunden am Ratstisch, Spatenstiche für alles Mögliche, Aufsichtsräte, Städtetag, Donaustädte, Grand openings, Vereine, Wohnraum für Alle , Bauunterhalt des Münsters, Stadtwerke und Geld, Sedelhöfe und Geld, Straßenbahn und Geld, Leise und Anti-leise, immer mehr Hochbetagte und der Kampf Fußgänger gegen Radler, Radler gegen Autos . . bis hin zur Denkmalpflege und Müllentsorgung. Alles auf dem OB-Schreibtisch gewesen und fast alles Gönner-kopfgespeichert. Vierundzwanzig lange, erfolgreiche Jahre. Und wir Gemeinderäte waren dabei, haben durch unsere Entscheidungen zum Wohle der Stadt Ulm mitgewirkt. 

    Deshalb dürfen wir heute alle sagen: (Ich sags schwäbisch) „Mir waret Ivo“. Erlauben Sie mir noch eine Anekdote, da ja heute viele Oberbürgermeister und Bürgermeister anwesend sind. Ein Tipp aus dem OB-Besprechungszimmer: Man kommt zum Termin an den runden Tisch, für Frauen eine Raumtemperatur von gefühlten 10 Grad Celsius. Nach einer halben Stunde fröstelt man und ist froh, wenn die Besprechung zu Ende ist. Der Hinweis, es wäre nicht sehr warm im Raum, wird von OB Gönner so kommentiert: Ziehet halt einen Kittel mehr an. 

    Was sagt uns das? Ist es die Ökologie, Wärme zu sparen oder sollen die Besprechungen ein früheres Ende haben? Sie können es sich aussuchen. Ein Schelm, der Böses dabei denkt. 

    In Anbetracht der fortgeschrittenen Zeit und auch Ivo Gönners Abneigung gegen lange Reden, beende ich meine Ausführungen mit einem Dank an seine Ehefrau Susanne, die ihm seine Berufung in bewundernswerter Weise gewähren ließ, seinen Kindern Sabina und Sebastian für das Verständnis der öfteren Abwesenheit in den 24 Jahren seiner Amtszeit als Oberbürgermeister. 

    Lieber Herr Gönner, Sie wissen, Erfolg ist Vergangenheit, aber Zukunft ist eine neue Chance für Erfolg weil Sie ja gar nicht weg sind, sondern bloß woanders sind Sie eigentlich immer noch da. Im neuen/alten Job als Jurist wünscht Ihnen Ihr Gemeinderat das Beste schauen Sie halt mal im Rathaus vorbei Sie sind immer gern gesehen. 

    Ganz persönlich wünsche ich Dir lieber Ivo eine gute, erfüllte Zeit, verbunden mit dem Dank für die vertrauensvolle Zusammenarbeit.

     

    Helga Malischewski

    1. Februar 2016

     

     

     

     

     

     

     

     

     

  • Nachlese Heiter Politischer Aschermittwoch

    Impressionen vom Aschermittwoch der FWG im Pfarrheim in Söflingen.

     

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  • Nachlese Valentinsempfang

    einige Impressionen vom Valentinsempfang der Freien Wähler in Ulm.

    Viel Freude beim betrachten.

    FWG Valentin 2016-168 FWG Valentin 2016-132  FWG Valentin 2016-138 FWG Valentin 2016-168  FWG Valentin 2016-174 FWG Valentin 2016-187 FWG Valentin 2016-194 FWG Valentin 2016-213 FWG Valentin 2016-216 FWG Valentin 2016-227 FWG Valentin 2016-235 FWG Valentin 2016-241 FWG Valentin 2016-244 FWG Valentin 2016-247 FWG Valentin 2016-280 FWG Valentin 2016-292 FWG Valentin 2016-307 FWG Valentin 2016-309 FWG Valentin 2016-313 FWG Valentin 2016-318 FWG Valentin 2016-330 FWG Valentin 2016-347 FWG Valentin 2016-360 FWG Valentin 2016-363 FWG Valentin 2016-373 FWG Valentin 2016-375 FWG Valentin 2016-381 FWG Valentin 2016-386 FWG Valentin 2016-393 FWG Valentin 2016-395 FWG Valentin 2016-397 FWG Valentin 2016-405 FWG Valentin 2016-410 FWG Valentin 2016-418 FWG Valentin 2016-420 2 FWG Valentin 2016-428 FWG Valentin 2016-438 2 FWG Valentin 2016-442 2 FWG Valentin 2016-447 2 FWG Valentin 2016-449 2

  • Heiter politischer Aschermittwoch bei der FWG ein voller Erfolg

    Ein voll besetztes Pfarrheim in Söflingen, gut gelaunte Gäste, gut versorgt mit Gulaschsuppe und Getränken, klasse Musik mit Dieter Kraus und Band und tolle Redebeiträge – das ist FWG Aschermittwoch wie er sein soll.

     

    FWG verlängert den Fasching

    Derblecker, Punks und eine Ode an Ivo: Während andernorts längst der Kater behandelt wurde, gingen die Freien Wähler bei ihrem „Heiter-politischen Aschermittwoch“ in die Faschingsverlängerung.

    BERND RINDLE |

    Reinhold Eichhorn und seine humoristischen Mitstreiter können es nicht lassen: Ehe sie am Aschermittwoch die letzten Konfetti aus dem Kostüm kratzen, bürsten sie lieber gegen den Strich. Aber behutsam, nie bösartig – giften sollen die anderen, die Arrivierten, die Parteien eben. Deshalb wunderte er sich nicht, dass außer Hilde Mattheis keine Polit-Prominenz gekommen war: „Diejenigen, die in den Landtag wollen, sind irgendwo anders.“ Dafür ist reichlich anderes Publikum gekommen und bis auf eine Dame auch geblieben. Helga Malischewski, deren raumgreifende Hüte gern die Sicht versperren, hatte diesmal mit ihrer Limousine eine Einfahrt blockiert und musste zum Zwecke des Umparkens mit wehendem Rock während der Pause kurzfristig den Saal verlassen. Dass Otto Schempp als „Derblecker“ sowohl den Gemeinderäten als auch Bundespolitikern die Leviten las, hat sie dennoch nicht verpasst.

    Der hinterfragte, ob die Abgeordneten, die vom Volk in die Gremien gesandt wurden, auch geschickt seien, und stellte fest, dass ein Kreis – auch wenn es jener der Macht ist – nichts anderes als ein „aufgeblasener Punkt“ sei. Auch hegte er den Verdacht, dass es deshalb mit dem gewünschten Oratorium zum Münsterjubiläum gehakt hat, weil der zypriotische Komponist vielleicht hellenische Wurzeln hat: „Wenn die Deutschen den Griechen keine Banknoten schicken, schicke ich den Deutschen keine Musiknoten.“

    Wo die Musik aus Sicht eines Ulmer Punks spielt, verkündete Eichhorns Wiblinger Fraktionskollege und Hahnenkammträger Reinhard Kuntz. Der lästerte ein wenig über Alexander Wetzig („Hinfort ist der Kubus-König!“), brachte sich selbst als künftigen Finanzbürgermeister und Wirtschaftskenner ins Spiel („Ich war schon in vielen Wirtschaften!“) und ging vom Ausbleiben des Sündenfalls aus, wären Adam und Eva Chinesen gewesen: „Die hättad Apfel Apfel sei‘ lassa und hättad d‘ Schlang g’fressa.“

    Heftig bejubelt wurde der traditionelle Auftritt von Eichhorns satirischen Söflinger Sängerknaben „D’Seflinger“, die in bekannter Manier zwischen umgetexteten Gassenhauern den ein oder anderen Kalauer einstreuten. Unter anderem deckten sie Winfried Kretschmanns geheime Angst vor einer Wahlniederlage auf: „Schon der Gedanke, dass ich Dich einmal verlieren könnt‘, dass Dich ein schwarzer Wolf einmal sein eigen nennt . . .“ Dafür gab es eine Hommage an einen, der sein Amt gar nicht mehr haben will: „Goodbye Ivo Goodbye, die Zeit mir Dir war schön, wir werden uns in Ulm schon irgendwo wiedersehen.“

    Auch das Freie-Wähler-Ensemble wird man wohl kommendes Jahr wiedersehen können, nachdem auch die dritte Auflage des „Heiter-politischen Aschermittwochs“ ein Erfolg war und angemessen endete – mit dem Söflingerlied.

  • Valentinsempfang 2016 der FWG im Stadthaus

    Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Reinhold Eichhorn

    Valentinsempfang 2016

     

    Meine Damen und Herren,

    Jahreswechsel sind immer eine willkommene Gelegenheit, um zu bilanzieren, zu vergleichen und Entwicklungen zu bewerten. Im vorigen Jahr habe ich bei unserem Valentinsempfang den Stellenwert von Ulm im Vergleich mit ähnlich großen Städten als „herausragend“ bezeichnet. Daran hat sich in den zurückliegenden zwölf, durchaus aufregenden Monaten, nichts verändert. Aufregend im Sinn von ungeheurer Betriebsamkeit, sichtbar natürlich, aber eben auch hinter den vielzitierten Kulissen, wo erst vieles geplant, beraten, beschlossen und so in die Wege geleitet wird.

     

    Ein Blick auf den Haushalt unserer Stadt genügt eigentlich schon für die Feststellung, dass wir mit unseren Projekten und Vorhaben zukunftsfähig ausgerichtet sind. Grundlagen dazu wurden in der Vergangenheit bereits mit Augenmaß geschaffen, um Probleme, die andere durchaus haben, gar nicht erst entstehen zu lassen. Fraglos trägt dazu die Wirtschaftsfähigkeit unserer Unternehmen bei, aber auch diese kommt nicht von ungefähr. Bei den Haushalts-Beratungen für 2016 konnten fast alle Anträge und Wünsche berücksichtigt werden. Nicht, weil es wenig gegeben hätte, sondern weil es die Ertragskraft erlaubt. Unser Haushalt weist ein Investitionsvolumen von 137 Millionen Euro auf. Eine gewaltige Summe, die noch an Bedeutung gewinnt, wenn man sich vor Augen führt, dass sie zum großen Teil schon finanziert sind.

    Gewaltige Brocken sind zu schultern: der Bau der Strassenbahnlinie 2 vom Schulzentrum Kuhberg bis zur Wissenschaftsstadt, die Sedelhöfe, die jetzt endlich realisiert werden können. Oder die Tiefgarage mit Passage am Bahnhof, die mit den Stimmen unserer FWG-Fraktion im Gemeinderat eine Mehrheit gefunden hat, beschlossen wurde und umgesetzt wird.

    Es ist für uns bis heute nicht nachvollziehbar, warum man an diese Stelle eine Hochgarage hätte bauen sollen, zumal gegenüber mit dem Deutschhaus schon eine steht. Man hätte ein Filetgrundstück geopfert, dessen Wert noch steigen wird, wenn die Schnellbahntrasse nach Stuttgart Realität sein wird – nach heutigem Baufortschritt wird das wohl im Jahr 2022 sein. Die Grundstücke rund um den Bahnhof gehören dann mehr zu den begehrtesten in Ulm.

     

    Dem Gemeinderat steht vermutlich im März eine Wohnungsbaudebatte bevor. Aus gegebenem Anlass, wobei damit nicht allein die Flüchtlinge gemeint sind. Es besteht in Ulm Wohnraumbedarf für einige Bevölkerungsschichten, sei es durch Zuzug oder soziale Veränderungen, die Flüchtlingssituation erhöht nur den Druck. Wohnungsbaudebatten hat es natürlich schon immer gegeben, und in Ulm tut sich auch einiges. Verwiesen sei auf das 2011 und 2012 beschlossene Wohnungsbauprogramm. Lindenhöhe und Lettenwald sind im Bau, Egginger Weg und Safranberg stehen an und nicht zu vergessen die Überplanung des Bereichs der ehemaligen Hindenburgkaserne. Man darf auf die Diskussion im Gemeinderat gespannt sein.

     

    Ebenso auf die Sportdebatte, die im ersten Halbjahr dieses Jahres noch zu führen sein wird. Ein von der Stadt beauftragtes Institut entwickelt derzeit für Ulm ein Sportkonzept. Und da gehört eine Bestandsaufnahme zwingend dazu. Ein erstes Ergebnis ist einer repräsentativen Umfrage bei Bürgerinnen und Bürger, bei Sportvereinen und maßgeblichen Institutionen zu entnehmen: nahezu übereinstimmend wird festgestellt, dass die Sportförderung der Stadt sowie das Angebot für sportliche Betätigung in den Vereinen die Noten gut bis sehr gut verdienen, ebenso übereinstimmend wird die Meinung vertreten, dass es zum Teil an Infrastruktur fehlt. Hallen- und Wasserflächen in erster Linie. Diese Dinge müssen in den Sportentwicklungsplan einfließen, der kontinuierlich weitergeführt und bei Bedarf angepasst wird. Unabhängig davon sind besondere Projekte in der Diskussion, die das Finanzierungsvolumen der normalen Vereinssportstätten-Förderung sprengt. Diese sind aus unserer Sicht das Sportzentrum des SV Jungingen, der Basketball Campus Orange, Sportopia der TSG Söflingen und der Sportpark SSV Ulm 1846. Es müssen außerhalb des normalen kommunalen Fördertopfes Möglichkeiten für die Finanzierung und Realisierung dieser Projekte gefunden werden.

    Ulm genießt einen ausgezeichneten Ruf als Sportstadt. Das soll so bleiben. Dazu gehören neben dem geregelten Betrieb in den einzelnen Sportarten auch die Ausrichtung von größeren Titelkämpfen. Deutsche Leichtathletik-Meisterschaften gehören dazu, auch mal eine Weltmeisterschaft wie die in der Aerobic, oder – demnächst – das baden-württembergische Landesturnfest. Vom 28. bis 31 Juli erwarten wir an den vier Tagen in Ulm rund 15000 Teilnehmende und rund 100000 Tagesgäste: ein Fest der Bewegungs- und Mitmachkultur, zu dem ich Sie als Präsident des Turngaus Ulm heute schon ganz herzlich einlade. 1600 ehrenamtliche Helferinnen und Helfer werden, davon bin ich überzeugt, zusammen mit der Stadt und ihren Einrichtungen dafür sorgen, dass dieses Fest für alle positiv in Erinnerung bleibt.

     

    Im Jahr 2000 wurde in Ulm eine Bildungsoffensive gestartet, als Bildung zwar als wichtig, aber keinesfalls herausragendes Merkmal angesehen wurde. Ein wertvolles, nein, das wertvollste Gut, was heute allgemeingültiges Wissen ist. Mehr als 200 Millionen Euro haben wir in den 15 Jahren für Neubauten, Sanierungen und Modernisierungen ausgegeben. Standen gestern noch die beruflichen Schulen mit Neubauten auf dem Kuhberg und bei der Friedrich-List-Schule und große Sanierungsmaßnahmen im Vordergrund, so gilt es in den nächsten Jahren die Grundschulen zu fördern. Dem enorm gestiegenen Bedarf an Ganztagsbetreuung mit Mittagstisch muss Rechnung getragen werden. Dafür braucht es entsprechende Räume. Auch das gehört zu einer kontinuierlichen und gesunden Stadtentwicklung.

     

    Ich denke, wie sich Ulm in den zurückliegenden Jahren entwickelt hat, kann sich unter welchen Aspekten auch immer, sehen lassen. Mit der sogenannten Neuen Mitte hat die Stadt wesentlich an Attraktivität gewonnen, die einstige Schneise Neue Straße ist durch die Neubauten zu einem Verbindungsglied geworden im Stadtbild. Mit Bibliothek, Haus der Stadtgeschichte und Freizeitbad sind weitere neue Bauten entstanden oder mit großem Aufwand saniert worden. Die Multifunktionshalle ist erfolgreich im Betrieb, die Modernisierung des Theaters wird in absehbarer Zeit abgeschlossen sein und es wird dann bestimmt auch noch eine Lösung für eine Neubestuhlung geben. Die Wissenschaftsstadt auf dem Eselsberg wächst nicht nur an bebauten Räumen, sondern auch an weltweiter Anerkennung. Überregionale, allerdings meist fachspezifische Publikationen zeugen davon.

    Großprojekte wie die Sedelhöfe und Straßenbahn sind in der Realisierungsphase und werden mit ihrer Fertigstellung unserer Stadt zu weiterer Aufwertung und Aufmerksamkeit verhelfen.

    Ich bin davon überzeugt, auch die Händler in der Bahnhofstrasse werden davon profitieren.

     

    Es ist in den zurückliegenden Jahren sehr viel für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt getan worden.

    Das darf und muss bei aller Ulmer Bescheidenheit auch einmal deutlich gemacht werden.

    Dies alles unter der Regie eines Oberbürgermeisters, der in zwei Wochen auf eigenen Wunsch aus dem Amt scheidet: nach 24 Jahren geht die Ära unseres Oberbürgermeisters Ivo Gönner zu Ende. Eine Ära eines Mannes, der nicht nur in Ulm, sondern in der ganzen Bundesrepublik enorme Popularität, Respekt und Wertschätzung genießt. Lieber Ivo, ich halte jetzt keine Laudatio auf dich. Das wird in 14 Tagen, dessen darfst Du gewiss sein, angemessen gewürdigt. Aber ich möchte mich heute schon, und an dieser Stelle, im Namen der FWG-Fraktion und auch ganz persönlich, Dank sagen für die gute und stets vertrauensvolle Zusammenarbeit.

     

    Es gibt für uns keinen Grund, in unserem Tun nachzulassen und sich auszuruhen.

    Ganz im Gegenteil, wir sind weiter gefordert, neben vielen kleinen Dingen auch Großprojekte umzusetzen.

    Wir werden dies mit dem neu gewählten Oberbürgermeister Gunter Czisch vertrauensvoll fortsetzen, immer zum Wohle unserer Stadt.

     

    Sehr verehrte Gäste, die FWG-Fraktion hat, wie ich guten Gewissens behaupte, mit nachhaltiger und besonnener Politik über Jahre hinweg maßgeblich zur positiven Entwicklung unserer Stadt beigetragen. Dies wird auch in Zukunft nicht anders sein.

     

    Wir leben aber nicht auf einer Insel der Glückseligen, wie wir täglich in den Nachrichten verfolgen können. Mit Schrecken müssen wir zusehen, wie die Welt immer mehr aus den Fugen gerät. Kriegerische, religiöse und politische Konflikte in Ländern wie Syrien, Irak, Afghanistan oder einigen in Afrika sind Anlass für viele Millionen Menschen, ihre Heimat verlassen zu wollen. Viele haben dies schon in die Tat umgesetzt unter nicht selten unmenschlichen Bedingungen. Hunderttausende suchen auch bei uns Schutz und Aufnahme. Wir alle sind gefordert, den in Not befindlichen Menschen zu helfen und Solidarität zu bekunden. Wenn wir in Ulm bedeutend weniger Probleme haben als aus anderen Städten bekannt ist, ist das zum einen den vielen ehrenamtlich Helfenden zu verdanken, aber auch einer Stadtverwaltung, die von Anfang an die richtigen und notwendigen Entscheidungen getroffen hat.

    Aber es gibt eben nicht nur Mitbürgerinnen und Mitbürger, die sich bedingungslos dem Helfen verschrieben haben. Die Vielfalt für einen Gewinn halten. Es gibt auch nicht wenige, die sich Sorgen machen. Und da gilt es durchaus, zu differenzieren. Nicht jeder der sich vor Überfremdung fürchtet und eine Überforderung unserer Sozialsysteme sieht, ist gleich ein Rechtsradikaler. Ebenso ist nicht jeder, der vorgibt, politisch verfolgt zu sein, wirklich in einer solch misslichen Lage. Die Situation ist schwierig, keine Frage. Aber sie ist kein Grund für rechtsfreie Räume.

     

     

     

     

     

     

     

     

  • 118733_web_R_by_Maren Beßler_pixelio.de

    Heiter politischer Aschermittwoch bei der FWG

    Fasnet isch rom!

    Ulm`s freie Wähler laden ein:

    Heiter politischer Aschermittwoch

    Otto Schempp derbleckt, D´r Punker von Ulm Reinhard Kuntz,

    D`Seflinger und vieles mehr.

    Für ihr leibliches Wohl ist bestens gesorgt.

    Wir sehen uns am 10. Februar ab 19.30 Uhr im Pfarrheim Söflingen, Harthauser Straße 36.

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

    Bildrechte by Maren Beßler/ pixelio.de

  • heinz-buschkowsky_mw1

    Valentinsempfang der FWG am 14.02.2016

    Herzliche Einladung zum Jahresmpfang der FWG Fraktionsgemeinschaft im Ulmer Gemeinderat.

     

    Für unseren traditionellen Valentinsempfang am 14. Februar 2016 um 11.00 Uhr haben wir einen interessanten Gastredner gewinnen können:

     

    Heinz Buschkowsky, 14 Jahre lang Bezirksbürgermeister in Berlin-Neukölln, einem Stadtteil mit hohem Migrationsanteil.

    Buschkowsky ist als ein Politiker bekannt geworden, der soziale Probleme zum Zentrum seiner öffentlichen Stellungnahmen gemacht hat.

    Sein Thema ist “ Das Deutschland von Morgen “

    Ein hochaktueller Vortrag in diesen Tagen, nach den Ereignissen von Köln.

     

    Erleben Sie einen interessanten Vormittag mit uns.

    Wir freuen uns auf Sie !

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